bedeckt München

Justizministerin Merk über Fall Mollath:Haben Sie ein gutes Gewissen?

Haben Sie ein gutes Gewissen im Fall Mollath?

Dieser Fall ist kein Ruhekissen. Die Zweifel der Öffentlichkeit treiben mich um, lassen mich mit dem Fall hadern. Mein Ziel ist, dass Justiz und Psychiatrie so arbeiten, dass die Leute vor ihr keine Angst haben.

Warum bringen Sie es nicht übers Herz zu sagen: In diesem Fall ist viel schlecht gelaufen?

Auf den ersten Blick wäre es sicherlich einfacher, das zu sagen. Aber: Wenn ich anfange, Urteile zu zerpflücken, wenn ich anfange, zu beurteilen und zu bewerten, dann greife ich unangemessen ein. Es ist schwerer, sich das zu verkneifen.

Sie könnten einfach sagen: "Der Fall Mollath tut mir leid!" Wäre das auch ein Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz?

Ich glaube nicht.

Warum sagen Sie dann nicht: "Gustl Mollath tut mir leid."

Jetzt haben Sie den Satz verändert. Das darf ich so nicht sagen.

Sie haben ein sehr mechanistisches Verständnis von Unabhängigkeit.

Nein. Aber ich habe wohl monatelang nicht die richtige Sprache gefunden. Die Sprache der Justiz ist keine Sprache, die besondere Nähe und Emotionalität erzeugt. Es ist offensichtlich so gewesen, dass meine Erklärungen in der Öffentlichkeit so angekommen sind, als ob ich mir diese Urteile zu eigen mache, als ob ich sie alle für richtig halte. Das wollte ich nicht zum Ausdruck bringen. Ich habe mir nie die Urteile und Beschlüsse im Fall Mollath zu eigen machen wollen. Das wurde aber nicht ausreichend deutlich.

Lesen Sie mehr zum Thema

Zur SZ-Startseite