Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wird in dieser Woche sein Kabinett personell umbauen. Wie ein Sprecher des Landtags am Montag auf SZ-Nachfrage bestätigte, hat Söder beantragt, einen entsprechenden Punkt auf die Tagesordnung der Plenarsitzung am Mittwoch zu setzen. Der Hintergrund: Laut Artikel 45 der bayerischen Verfassung muss der Landtag der Berufung und Entlassung von Kabinettsmitgliedern zustimmen. Ein Sprecher der Staatskanzlei bestätigte zudem, dass die turnusmäßige Sitzung der Ministerinnen und Minister am Dienstag ausfallen wird. Bevor der CSU-Chef die Personalien der Öffentlichkeit mitteilt, wird er am Mittwochvormittag wohl die CSU-Landtagsfraktion informieren. Eine offizielle Bestätigung für dieses Prozedere gab es am Montag zunächst nicht.
Schon seit Wochen kokettiert Söder damit, sein "Team verfeinern" zu wollen, was den Austausch einzelner CSU-Ministerinnen oder CSU-Minister nahelegte. Mit dem Umbau geht es Söder vor allem darum, Aufbruchstimmung für die Landtagswahl 2023 herzustellen und zentrale Wahlkampfthemen mit frischen Gesichtern zu verknüpfen. Nach dem verheerenden CSU-Ergebnis bei der Bundestagswahl (31,7 Prozent) steht für Söder bei der Bayern-Wahl auch sein eigenes politisches Schicksal auf dem Spiel.
Über eine Kabinettsumbildung hatte es stets geheißen, dass Söder warten werde, bis die aktuelle Corona-Pandemiewelle abflacht - um nicht Gefahr zu laufen, dass der Effekt des Aufbruchs verpufft, weil alle nur auf die Infektionskurve schauen. In der vergangenen Woche hatte Söder sich dann festgelegt, "dass der Höhepunkt wohl von Corona erreicht" sei - und damit die Spekulationen über eine unmittelbar bevorstehende Neuaufstellung des Kabinetts befeuert. Auch mit Blick auf den Politischen Aschermittwoch in der kommenden Woche, bei dem Söder seine Partei auf die folgenden Monate einschwören wird, würde eine Personalrochade noch in dieser Woche einen Sinn ergeben.
Bei Neubesetzungen gab es schon manche Überraschung
Fünf Mitglieder des Söder-Kabinetts gelten in CSU-Kreisen als besonders gefährdet: Bauministerin Kerstin Schreyer, Sozialministerin Carolina Trautner, Wissenschaftsminister Bernd Sibler, Europaministerin Melanie Huml und Innenstaatssekretär Gerhard Eck. Ob es am Ende wirklich diese Kabinettsmitglieder trifft, ist aber keinesfalls sicher. Bei der Besetzung seines Kabinetts hat Söder schon in der Vergangenheit für Überraschungen gesorgt.
Noch schwerer zu prognostizieren ist, wer die neuen Gesichter in Söders Kabinett sein könnten. Auch hierbei hält sich der CSU-Chef vollkommen bedeckt. Derweil wird in der Landtagsfraktion fleißig spekuliert. Zu den Namen, die häufig genannt werden, gehört unter anderem Christian Bernreiter, Landrat in Deggendorf, der in den vergangenen Jahren immer wieder mal für einen Wechsel nach München im Gespräch war. Auch Markus Blume, derzeit CSU-Generalsekretär, gilt als Kandidat für ein Ministeramt.
