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Bayerisches Kabinett:Söder wirkt ziemlich ratlos

Winterklausur der CSU-Landesgruppe

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder.

(Foto: dpa)

Dass Gesundheitsministerin Huml nun auch offiziell ihren Job verliert, ist eher eine Randnotiz. Auch die 15-Kilometer-Regel ist kaum mehr als ein Ausdruck der Hilflosigkeit.

Kommentar von Sebastian Beck

Schade, dass die Menschen nicht zu jenen Spezies gehören, die den Winter in warm ausgepolsterten Höhlen verpennen. Denn die Aussichten für die kommenden Wochen sind schaurig. Selbst der sonst scheinbar allwissende Ministerpräsident Markus Söder wirkte nach der Kabinettssitzung am Mittwoch für seine Verhältnisse ziemlich ratlos.

Dass Gesundheitsministerin Melanie Huml nun auch offiziell ihren Job verliert, ist dabei eher eine Randnotiz. Schon seit Monaten haben in ihrem Ministerium zum Glück andere das Sagen. Entscheidender für die schwarz-orange Koalition wird sein, ob sich Kultusminister Michael Piazolo halten kann. Auf ihn wird sich von kommender Woche an der geballte Frust von Eltern, Lehrern und Schülern entladen, wenn die digitale Lernplattform Mebis einmal mehr in die Knie geht.

Doch anders als CSU-Ministerin Huml kann Söder seinen Kultusminister nicht einfach loswerden, ohne eine Koalitionskrise zu riskieren. Aber womöglich träumt Söder ohnehin gerade davon, wie schön es doch wäre, mit Ludwig Hartmann und den Grünen zu regieren - und nicht mit Hubert Aiwanger, der ihn erkennbar nervt, auch wenn er sich letztlich dem Regierungschef fügt.

So stimmte Aiwanger zähneknirschend der 15-Kilometer-Regel zu, die kaum mehr als ein Ausdruck der Hilflosigkeit ist. Sie bedeutet etwa, dass Menschen aus Nürnberg (Sieben-Tage-Inzidenz 238) nicht mehr im Fichtelgebirge spazieren gehen dürfen. Die Bevölkerung des Berchtesgadener Landes (Inzidenz 279), das von Österreich umschlossen ist, wird im eigenen Landkreis eingesperrt. Stadt-Münchner (Inzidenz 135) dürfen weiterhin Tagesausflüge unternehmen, Land-Münchner (Inzidenz 210) nicht.

Die Regelung ist absurd, denn sie hat keine nachvollziehbare Begründung, außer dass sie irgendwie den Tagestourismus eindämmen soll. Aber wer soll sich bitte auf einem Skihang mit Corona anstecken? Auch die Unfallzahlen sind bisher niedriger als befürchtet. Es mag ja sein, dass etliche Ausflugsregionen gerade über zugeparkte Wege klagen. Der Corona-Winter 2021 ist aber definitiv der falsche Zeitpunkt für eine Overtourismus-Debatte. Man sollte der Bevölkerung, der zu Recht viel abverlangt wird, wenigstens ein paar Freiheiten lassen.

© SZ vom 07.01.2021/fema
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