:Durchgestochene Umfrage: CSU-Chef im Stadtrat tritt zurück
Ein Bamberger Gratisblatt veröffentlicht eine CSU-Umfrage und feiert bei der Gelegenheit die Ex-Ministerin Melanie Huml über die Maßen. Nicht nur das Blatt, auch die CSU gerät unter Druck. Nun gibt es einen harten Schnitt.
Gratis-Zeitung aus Bamberg
:KI-Eloge auf ehemalige CSU-Ministerin
„Hervorragende Vernetzung“ und „Problemlösungskompetenz“ – das attestiert ein Bamberger Lokalblatt der CSU-Frau Melanie Huml. Rudert dann aber zurück: Angeblich soll Künstliche Intelligenz für die Lobeshymne verantwortlich sein.
Bamberg
:Nächster OB? Keine Ahnung!
Wer in der Welterbestadt auf den künftigen Rathauschef wetten will, steht auf verlorenem Posten. Melanie Huml, die Frau mit Karriereknick? Andreas Starke, der Amtsinhaber mit Strafbefehlen? Oder jemand von den Grünen?
Regierung in Bayern
:Gerlach wird Gesundheitsministerin, Huml fliegt aus Söders Kabinett
Zwei neue Männer und eine Frau weniger: Bayerns Ministerpräsident verändert die Riege der CSU-Kabinettsmitglieder nur auf wenigen Posten.
Die neuen Ministerinnen und Minister
:Sie regieren jetzt Bayern
Das dritte Kabinett von Markus Söder steht. Europaministerin Melanie Huml ist nicht mehr dabei, Judith Gerlach wird Gesundheitsministerin - und neue Gesichter sind auch dabei.
Landgericht
:Freistaat muss nicht für gescheiterten Maskendeal zahlen
Der Freistaat Bayern muss nicht für einen gescheiterten Maskendeal zahlen: Das Landgericht München I hat am Freitag eine Klage eines fränkischen Unternehmers abgewiesen, der darauf gesetzt hatte, Corona-Schutzmasken an das Land Bayern zu verkaufen ...
U-Ausschuss "Maske"
:Söder kann froh sein, dass es den Ausschuss gab
Die parlamentarische Aufarbeitung der Maskenbeschaffung hat nicht nur den Verdacht zerstreut, dass sich der Ministerpräsident bereichern wollte. Der U-Ausschuss offenbart auch die anfängliche Überforderung der Gesundheitsbehörden - das sind wichtige Erkenntnisse für künftige Notlagen.
Masken-Untersuchungsausschuss
:"Wir wollten alle das Richtige tun"
Hohe Masken-Provisionen? Davon habe sie nichts gewusst, sagt die ehemalige Gesundheitsministerin Melanie Huml im U-Ausschuss. Sie habe um Menschenleben gekämpft. Auch Wirtschaftsminister Aiwanger beruft sich in seiner Aussage auf die damalige Notlage.
Maskenaffäre
:Wie im schlechten Mafia-Film
Erst als bei der Beschaffung von Corona-Schutzkleidung in Bayern Ordnung ins Chaos kam, hatten Nüßlein & Co. so gut wie keine Chance mehr, daraus Profit zu ziehen. Was der U-Ausschuss im Landtag herausgefunden hat: Eine vorläufige Bilanz.
Corona-Krise
:Ein Skilehrer, ein Amtschef, ein Telefonat - und kein Maskendeal
Ein Unternehmer verklagt den Freistaat auf 1,6 Millionen Euro Schadenersatz, weil ein Maskengeschäft nicht zustande kam. Das sei aber ausgemacht gewesen - vom Skilehrer der Ministerin mit deren Amtschef. Stimmt nicht, sagt der. Stimmt wohl, sagt der Skilehrer. Nun muss das Gericht entscheiden.
Corona-Pandemie
:Melanie Huml, ihr Mann, ihr Skilehrer und das Maskendesaster
Im Untersuchungsausschuss soll geklärt werden, ob das Gesundheitsministerium bei einem Unternehmer 400 000 Atemschutzmasken bestellt hat - diesen dann aber auf einem Millionenschaden sitzen ließ. Darum muss ein eher unerwarteter Zeuge aussagen.
Landkreispartnerschaft Dachau-Oświęcim
:Ausgezeichnete Freunde
Bayerns Staatsministerin Melanie Huml würdigt bei einem Festakt in Dachau die Landkreispartnerschaft mit Oświęcim als"Leuchtturmprojekt auf kommunaler Ebene". Als sie der Witwe des 2021 verstorbenen Landrats Marcin Niedziela die Europamedaille überreicht, wird es emotional.
Gesundheit
:Wenn die letzte Assistentin kündigt
Der Fachkräftemangel erreicht auch die niedergelassenen Ärzte. Ein Münchner Mediziner schildert seine vergebliche Suche nach Personal - und erklärt, wie sich die Lage auf Patienten und deren Gesundheitsversorgung auswirkt.
ExklusivUntersuchungsausschuss Maske
:"Das riecht doch nach Vitamin B und CSU-Amigowirtschaft"
Beim umstrittenen Geschäft des Freistaats mit der Firma Emix, das über die Unternehmerin Andrea Tandler und über CSU-Kanäle angebahnt wurde, floss vorab Geld. Das Gesundheitsministerium sagt: "durchaus nicht unüblich". Die Opposition sieht das anders.
Landespolitik
:40 Zeugen sollen zur Maskenaffäre aussagen
Der Untersuchungsausschuss Maske hat die Männer und Frauen benannt, die er zu dem umstrittenen Ankauf des bayerischen Gesundheitsministeriums von Corona-Schutzmasken befragen will.
Frauenquote in der CSU
:"Er hat's immer großmäulig verkündet"
Markus Söder hat sein Kabinett umgebaut. Das findet durchaus Anklang an der CSU-Basis. Dass nun eine Frau weniger in der Ministerrunde sitzt, halten aber manche für das "Gegenteil" dessen, was angekündigt war.
Veitshöchheim
:Fastnacht fast wie früher
Nach einer Corona-Pause rücken Bayerns Politiker wieder nach Veitshöchheim an, wenn auch unter strengen Auflagen. Heiter geht es dennoch zu - und Ministerpräsident Markus Söder macht schon mal eine Ankündigung für das nächste Jahr.
Minister in Bayern
:Wer in Söders Kabinett zittern muss - und wer nicht
Es hat schon Tradition, dass Markus Söder zum Jahreswechsel über sein Personal nachdenkt. Viele rechnen im Lauf des Jahres mit einer Kabinettsumbildung. Immerhin steht eine wichtige Wahl an.
Maskenaffäre
:Die Aufarbeitung beginnt
Im Landtag nimmt der Untersuchungsausschuss "Maske" seine Arbeit auf. Es geht um den Fall Sauter, aber nicht nur das. Manche fürchten bereits, dass die Aufklärung den Landtagswahlkampf beeinflussen könnte.
Mitten in Bamberg
:Die Melanie der Herzen
Als Gesundheitsministerin ist Melanie Huml gescheitert, als Europaministerin ist sie nahezu bedeutungslos. Doch in ihrer Heimatstadt könnte sie nochmal durchstarten.
Corona in Bayern
:Söders Chefhausmeister unter Druck
Klaus Holetschek ist seit fast einem Jahr Gesundheitsminister. Und obwohl die Corona-Pandemie der Staatsregierung zuletzt außer Kontrolle zu geraten schien, gewann der Mann zunehmend an Statur. Doch plötzlich ist da auch die Frage: Stolpert er?
Tschechien
:Neustart mit den Nachbarn
Europaministerin Melanie Huml führt ihre erste Auslandsreise nach Prag. Die Beziehungen zu Tschechien haben in der Corona-Pandemie gelitten, gerade für Pendler war es hart. Im Landtag hoffen manche nun auf einen "Quantensprung".
Corona-Pandemie in Bayern
:8,90 Euro pro FFP2-Maske - ein Preis, der viele Fragen aufwirft
Das bayerische Gesundheitsministerium hat zu Beginn der Pandemie eine Million Masken sehr teuer von einer Schweizer Firma gekauft. Ein SPD-Abgeordneter klagt nun vor dem Verfassungsgerichtshof auf Auskunft zu dem Deal.
Betrugsvorwurf
:SPD-Mann Brunn stellt Strafanzeige wegen Masken-Deal
Es geht um ein 15-Millionen-Euro-Geschäft zwischen dem bayerischen Gesundheitsministerium und der Schweizer Firma Emix Trading. Die Tochter eines langjährigen CSU-Generalsekretärs soll vermittelt haben. Berichten zufolge waren auch hochrangige amtierende Politiker beteiligt.
Neue Europaministerin
:Die SPD glaubt ganz fest an Melanie Huml
Markus Rinderspacher stärkt der abgesetzten Gesundheitsministerin den Rücken - und kritisiert Ministerpräsident Söder. Der habe Europa zuletzt arg vernachlässigt.
Söders achte Regierungserklärung
:"Alles ist eine sehr volatile Lage"
Kontaktbeschränkungen, 15-Kilometer-Regel, Digitalunterricht: Der bayerische Landtag beschließt die neuesten Corona-Maßnahmen. Vor allem die Grünen geben sich in der Debatte erstaunlich staatstragend.
Europaministerium
:Melanie Huml auf dem Außenposten der Staatsregierung
Sie wird in das Europaministerium abgeschoben, das seltsamste Ressort im Kabinett. Eine Demütigung? Oder doch ein Sprungbrett?
Klaus Holetschek
:Der neue Mann im Pandemieabwehrzentrum
Im Sommer bot Gesundheitsministerin Melanie Huml angeblich ihren Rücktritt an, Söder hielt an ihr fest. Nun wechselt er sie erstaunlich geräuschlos aus. Wer ist Klaus Holetschek und was macht ihn zum geeigneten Kandidaten?
MeinungBayerisches Kabinett
:Söder wirkt ziemlich ratlos
Dass Gesundheitsministerin Huml nun auch offiziell ihren Job verliert, ist eher eine Randnotiz. Auch die 15-Kilometer-Regel ist kaum mehr als ein Ausdruck der Hilflosigkeit.
Bayerisches Gesundheitsministerium
:Söders beiläufige Rochade
Klaus Holetschek löst überraschend die bisherige Gesundheitsministerin Melanie Huml ab. Er galt zuletzt als heimlicher Chef. Ministerpräsident Söder nennt ihn einen "Macher".
Kampf gegen das Coronavirus
:Impfbeginn in Bayern: Auftakt mit Pannen
Im Freistaat sind am Sonntag 9750 Impfdosen ausgeliefert worden. Bei etlichen davon war die Kühlkette nicht klar nachvollziehbar - sie werden vorerst zurückgehalten.
Politik in Bayern
:So verlief die Corona-Befragung im Landtag
Impfen, Kultur, Restaurants - die erste Regierungsbefragung zu Corona sei "sehr gut" gelaufen, sagt Landtagspräsidentin Aigner. Fragen gibt es viele - neue Antworten kaum.
Grippe-Vorbeugung in Bayern
:Massive Kritik an Impfstoff-Reserven
Während viele Hausärzte keine Grippeimpfstoffe mehr haben, hält die bayerische Staatsregierung mehr als eine halbe Million Impfdosen zurück. Wie es dazu kommen konnte und warum in Altenheimen die Sorgen zunehmen.
Forderung
:Der laute Ruf nach Anerkennung
Medizinische Fachangestellte wollen auch einen Corona-Bonus
Zweite Corona-Welle
:Krankenhäuser vor neuer Belastungsprobe
An der Uniklinik Augsburg sind die Intensivbetten bereits weitgehend mit Corona-Patienten belegt. Die Staatsregierung will die Verteilung der Fälle nun in ganz Bayern steuern.
Coronavirus-Newsblog für Bayern
:Verwirrung um beatmete Patienten
Regierung nennt verschiedene Zahlen - aufgrund verschiedener Datenquellen. Unterdessen werden mehrere Ausbrüche in Kliniken und Seniorenheimen gemeldet.
Coronavirus-Newsblog für Bayern
:Corona gefährdet Leukämiekranke - 20 000 neue Spender fehlen
Alle Typisierungsaktionen für Stammzellenspender sind abgesagt. Ministerpräsident Söder kann sich Weihnachtsmärkte unter Auflagen vorstellen.
Corona-Maßnahmen
:Aktenzeichen XY unbekannt
Eine Rechtsanwältin will wissen, auf welcher Grundlage die Staatsregierung in der Corona-Krise die Ausgangsbeschränkungen verhängt hat. Aus dem Gesundheitsministerium heißt es, das sei nicht erfasst worden.
Pannenserie bei Corona-Test
:Söder mal bescheiden
Schlecht geschulte Mitarbeiter, EDV-Probleme: Bayerns Ministerpräsident zeigt sich trotzdem gnädig mit den Fehlern bei Corona-Tests im Freistaat - und beendet zugleich ein Projekt, mit dem er glänzen wollte.
Coronavirus-Newsblog für Bayern
:Personen-Obergrenze für private Partys: Wie viele dürfen noch feiern?
Bayern schließt angesichts steigender Corona-Infektionen neue Auflagen nicht aus. Schon wieder gibt es Probleme bei den Tests an den Autobahnen. Alle Entwicklungen im Newsblog.
Coronakrise
:Testprobleme auch an Flughäfen
Viele Urlauber mussten länger als geplant auf Ergebnisse warten. Die Opposition kritisiert die Informationspolitik der Staatsregierung, Umfragen zeigen unterschiedliche Auswirkungen auf deren Ansehen.
Corona-Krise in Bayern
:Huml bekommt Verstärkung - oder sind es Aufpasser?
Letzteres mutmaßt die Opposition im bayerischen Landtag. Und auch wenn die CSU das nicht zugibt, sprechen mehrere Indizien für diese These. Feststeht: Ministerpräsident Söder hat sein Kabinett wegen der Corona-Krise umgebaut.
Melanie Huml
:Schlechter Stil
Dass Markus Söder in der Corona-Krise unbedingt Klassenprimus bleiben wollte, rächt sich nun. An diesen hohen Maßstäben muss sich auch Gesundheitsministerin Melanie Huml messen lassen.
Corona-Testdebakel in Bayern
:Ministerin unter Aufsicht
Bei einer Sondersitzung im bayerischen Landtag tritt Melanie Huml auffällig selbstbewusst auf. Ihre Parteifreunde verteidigen sie, beobachten sie aber auch. Die Opposition dagegen vermisst den Ministerpräsidenten.
SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Testchaos in Bayern: Huml wird zur Gefahr für Söder
Gesundheitsministerin Huml wusste früher über das Testchaos Bescheid, als sie andeutete. Das kann Musterschüler Markus Söder nicht recht sein.
Politik in München
:Polizeisprecher da Gloria Martins wechselt ins Gesundheitsministerium
Er sei abgeordnet worden, um dort die "Corona-Kommunikation" zu unterstützen, sagte er der SZ. An der Pressearbeit des bayerischen Gesundheitsministeriums gibt es seit Beginn der Corona-Krise immer wieder Kritik.
Leserdiskussion
:Sollte die bayerische Gesundheitsministerin zurücktreten?
Tausende Urlauber bekamen ihre Ergebnisse in Bayern nicht, Hunderte fuhren infiziert und uninformiert durchs Land. Nach der verschleppten Corona-Testpanne sollte Gesundheitsministerin Huml zurücktreten, kommentiert SZ-Autorin Katja Auer.
MeinungPolitik in Bayern
:Humls Verzögern ist Grund genug für einen Rücktritt
Die Corona-Testpanne in Bayern hat sich zu einem Chaos ausgewachsen. Hinzu kommt das Kommunikationsdebakel der Gesundheitsministerin. Sie hätte früher reagieren müssen.
ExklusivBayern
:Ministerin Huml wusste früh von Corona-Testpannen
Eine interne E-Mail zeigt: Schon am Montag soll das bayerische Gesundheitsministerium über die großen Probleme benachrichtigt worden sein - und damit zwei Tage früher als von Melanie Huml dargestellt.
Corona-Testpanne in Bayern
:Opposition will Aufklärung in Sondersitzung
Dutzende infizierte Reiserückkehrer können nicht über ihr positives Testergebnis informiert werden. Ministerin Melanie Huml muss sich nun vor dem Gesundheitsausschuss erklären.