Pandemie-Management in Bayern:Gesundheitsministerium bestätigt Qualitätsprobleme bei Masken

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Pressekonferenz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU).

(Foto: dpa)

Das betrifft jene Schutzmasken, die der Freistaat vor allem in der Frühphase der Pandemie gekauft hat. Gesundheitsminister Holetschek warnt davor, Mitarbeiter seines Hauses "in Misskredit zu bringen".

Von Johann Osel

Das Gesundheitsministerium hat Qualitätsprobleme bei vom Freistaat beschafften Corona-Masken vor allem in der Frühphase der Pandemie bestätigt. Die Gesamtzahl der von Rückrufen betroffenen Chargen oder sogar der insgesamt bei Prüfungen durchgefallenen Masken lasse sich aber angesichts der Größenordnung der staatlich gekauften und ausgelieferten Schutzausrüstung (rund 140 Millionen Masken, FFP2/KN95 oder OP-Standard) "im Nachhinein nicht mehr oder nur noch mit erheblichem Verwaltungsaufwand ermitteln", teilte eine Sprecherin des Ministeriums auf Anfrage mit. Die SZ hatte zuvor über Prüf-Übersichten aus dem Landesamt für Gesundheit (LGL) berichtet, wonach laut diesem Auszug mehr als die Hälfte der geprüften Chargen seit Mai 2020 nicht bestanden hatte. Vom Juni 2020 an gab es zudem binnen eines Jahres mehr als 100 Rückrufe bereits verteilter Masken.

Entsprechende Listen hatte das Ministerium auf eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Helmut Kaltenhauser (FDP) übersandt. Weitere Dokumente zu Rückrufen des staatlichen Zentrallagers nahe München, die der SZ vorliegen, zeigen, dass fehlerhafte Masken auch ausgeliefert wurden. Dabei ging es nicht nur um falsche Deklarierung oder formale Mängel, sondern teils auch um die Filterwirkung; also konkret den Schutz vor Viren.

Inwiefern fehlerhafte Produkte bei den damals priorisierten Empfängern etwa in medizinischen Einrichtungen doch zum Einsatz gekommen sind, bleibt offen. Auch das Ministerium machte dazu keine Angaben. Kaltenhauser rät, nach den Informationen zur Beschaffung auch die Empfängerseite in den Blick zu nehmen: "Wer hat womöglich persönlich Schaden genommen?" Selbst wenn Einrichtungen "möglicherweise ziemlichen Schrott erhalten" haben, sei die konkrete Rekonstruktion etwa von lokalen Infektionsclustern aber schwierig. Womöglich wird die Recherche noch Thema im Untersuchungsausschuss Maske des Landtags werden. Das Gremium beschäftigt sich seit Kurzem auch mit der Qualität staatlicher Käufe, da ging es allerdings um Masken, die unter politischen Verquickungen und hohen Provisionen vermittelt wurden.

Die Sprecherin des Ministeriums erklärte auch die Abläufe im Frühjahr 2020. "Eines der größten Probleme zu diesem Zeitpunkt lag in dem extremen Mangel an persönlicher Schutzausrüstung, bedingt durch einen weitgehenden Zusammenbruch des Marktes." Der Freistaat habe aufgrund der Notsituation entschieden, selbst in die Beschaffung von Masken einzutreten. Das LGL wiederum sei "zu keiner Zeit aufgrund seiner Aufgabenstellung dazu verpflichtet" gewesen, eingehende Artikel technisch zu überprüfen; auch Pflegeheime oder Kliniken, deren Lieferschwierigkeiten der Staat kompensiert habe, hätten "nach hiesiger Kenntnis" solche Prüfungen nicht vorgenommen.

Das LGL sei überdies zunächst technisch dazu gar nicht ausgestattet gewesen. Es habe "die Ware, so gut es in dieser Katastrophenlage möglich war, auf formale und qualitative Mängel überprüft". Im Sommer 2020 wurde dann eine Prüfstelle für Schutzgüter etabliert. Insgesamt seien "sehr viele Angebote zum Kauf von Masken aufgrund unzureichender formaler oder qualitativer Voraussetzungen von vornherein abgelehnt" worden. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sagte am Dienstag im Landtag: Mitarbeiter seines Hauses hätten damals, etwa beim Aufbau des Zentrallagers, "Tag und Nacht geschuftet", in einer Lage, "als nichts da war". Man dürfe sie jetzt "nicht in Misskredit bringen".

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