Ermittler haben im Kampf gegen Kinderpornografie Dutzende Wohnungen und Objekte in Bayern durchsucht und mehr als 2700 IT-Geräte und Speichermedien sichergestellt. Die "Operation Weckruf 2023" richtete sich gegen 55 Beschuldigte fast aller Altersgruppen: Die mutmaßlichen Täter sind zwischen 20 und 79 Jahre alt, wie Innenministerium und Staatsanwaltschaft am Mittwoch berichteten.
Die mutmaßlichen Täter stehen alle im Verdacht, kinderpornografische Inhalte besessen, erworben oder verbreitet zu haben. Alle seien auf freiem Fuß. Einen kommerziellen Hintergrund gebe es in keinem Fall, sagte Oberstaatsanwalt Thomas Goger von der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg auf Anfrage.
Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sprach von einem empfindlichen Schlag gegen die Täter. "In vielen Fällen ist den zumeist virtuellen Inhalten ein ganz realer schwerer Missbrauch von Kindern vorangegangen", sagte Herrmann. "Polizei und Justiz werden deshalb den Kampf gegen Kinderpornografie und Kindesmissbrauch verstärkt fortsetzen." An der Aktion am Dienstag waren rund 270 Polizeikräfte beteiligt, im gesamten Freistaat wurden Wohnungen durchsucht. Teils waren dabei speziell ausgebildete Datenträgerspürhunde im Einsatz, darunter der Working Cocker Chip und Schäferhund Dimi. Die Hunde können versteckte Datenträger wie Handys oder USB-Sticks erschnüffeln.
Laut dem bayerischen Landeskriminalamt (LKA) wurden im Einzelnen 96 Computer und Laptops, 118 Mobile Devices in Form von Smartphones und Tablets, 101 Festplatten sowie rund 2400 sonstige Speichermedien mit Tatrelevanz gefunden. Koordiniert wurde die Aktion vom Cybercrime-Dezernat des LKA und vom Zentrum zur Bekämpfung von Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch im Internet, das bei der Zentralstelle Cybercrime Bayern der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg angesiedelt ist.
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Jede Durchsuchungsaktion könne neue Ermittlungsansätze ergeben, die zu neuen Beschuldigten führen könnten, sagte Herrmann. "Täter können sich nie in Sicherheit wiegen." Unter dem Namen "Operation Weckruf" hatte es schon im Januar 2022 eine ähnliche Durchsuchungsaktion in Bayern gegeben. Dabei waren ebenfalls 55 Beschuldigte wegen Verdachts auf Abbildungen teils gewalttätigen sexuellen Missbrauchs von Kindern und Säuglingen ins Visier der Ermittler geraten.
Verbreitung, Erwerb, Besitz und Herstellung kinderpornografischer Inhalte nehmen laut Innenministerium stark zu. Die bayerische Polizei verzeichnete im vergangenen Jahr gegenüber dem Vorjahr einen Anstieg der Fallzahlen um rund 27 Prozent, im Vergleich zu 2019 sogar um mehr als 270 Prozent (2019: 1735; 2021: 5070; 2022: 6460 Fälle). Herrmann nannte diese Entwicklung erschreckend. "Wir müssen deshalb alles unternehmen, um Kinderpornografie und den dahinterstehenden Kindesmissbrauch zu bekämpfen." Es könne nicht sein, dass Strafverfolger Hinweise auf Kindesmissbrauch nicht weiterverfolgen könnten, weil in Deutschland keine Daten mehr gespeichert seien. Herrmann verwies auf das EuGH-Urteil vom September 2022, das die Sicherung von IP-Adressen erlaubt. Die Bundesregierung sei gefordert, entsprechend die gesetzlichen Regelungen zu schaffen.
Auch die Sicherung strafrechtlich relevanter Datenträger wie Smartphones, USB-Sticks, Sim-Karten und Laptops spiele eine wichtige Rolle, so Herrmann. Die bayerische Polizei bilde seit Februar 2021 als Pilotprojekt Datenträgerspürhunde aus. Seit Ende 2021 seien die Hunde in Bayern 138 Mal im Einsatz gewesen, dabei seien 65 Beweismittel gefunden worden. Derzeit stünden 13 Tiere zur Verfügung.
