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Blitzer-Apps:Geschwindigkeitswarnung mit Risiko

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Smartphones können einfach nur Karten anzeigen - oder auch vor Geschwindigkeitskontrollen warnen.

(Foto: dpa)

Verkehrsfunk war gestern: Im Smartphone-Zeitalter greifen viele Autofahrer zu Blitzer-Apps, um sich über aktuelle Geschwindigkeitskontrollen zu informieren. Die digitalen Warn-Programme sind wegen unklarer Rechtslage und dem Telefonverbot am Steuer heikel. Doch es gibt alternative Informationsquellen, die legal sind.

Eigentlich ist ein Kojote ein Präriewolf, ein Wildhund, der in Nordamerika lebt. Eine französische Firma trägt den englischen Namen des Tieres, "Coyote". Ihr Produkt allerdings hat nichts mit Hunden oder Wölfen zu tun, sondern ist eine Blitzer-App. Ein Programm für Smartphones, das den Nutzern mitteilt, wo ein Stau ist, wo sich ein Unfall ereignet hat - oder wo feste und mobile Blitzgeräte entlang der Strecke stehen. Doch Autofahrer dürfen Blitzerwarner-Apps nicht verwenden. Denn die Nutzung eines Telefons während der Fahrt ist untersagt.

Momentan dürfen sich Autofahrer während der Fahrt nicht von einer App vor Blitzern warnen lassen, die Straßenverkehrsordnung (StVO) verbietet es (§ 23 Abs. 1b StVO). Die Firma Coyote will dies umgehen und sich nun mit einer neuen Version ihrer Blitzerwarner-App iCoyote eine gesetzliche Grauzone zunutze machen. Das Programm werde künftig keine direkten Warnhinweise zum genauen Standpunkt von festen oder mobilen Tempomessstellen mehr anzeigen. Stattdessen weist es Autofahrer auf Straßenabschnitte hin, auf denen mit Blitzern zu rechnen ist, erklärt das französische Unternehmen. Weg vom konkreten Standort, hin zum Hinweis einer Zone, in der geblitzt werden könnte - das ist die Taktik.

Risikozonen statt präzise Ortsangaben

Die Blitzer werden von iCoyote-Nutzern gemeldet, die unterwegs stationäre oder mobile Tempomessstellen entdecken. Auf der Grundlage dieser Daten zeigt die App dann die sogenannten Risikozonen an, auf denen mit Tempokontrollen zu rechnen ist: Auf Autobahnen werden dem Anbieter zufolge vier Kilometer Strecke markiert, auf Landstraßen zwei Kilometer und innerorts 500 Meter.

Die Hamburger Verkehrsrechtsanwältin Daniela Mielchen bezweifelt jedoch, dass Fahrer die App legal benutzen dürfen. "Ich wäre da sehr vorsichtig", warnt Mielchen. "Denn das Gesetz, das die Benutzung von Blitzerwarnern im Auto untersagt, ist sehr allgemein formuliert." Aus den Bestimmungen ergebe sich nur, dass die Verwendung und das betriebsbereite Mitführen von technischen Geräten zum Schutz gegen Verkehrsüberwachungsmaßnahmen, insbesondere Geschwindigkeitskontrollen, verboten ist.

Coyote selbst kommentiert den technischen Schwenk von der direkten Standortanzeige von Blitzern zur Darstellung sogenannter Risikozonen durch die neue App auch nur vage. Dass die Nutzung der neuen App-Version beim Autofahren legal ist, sagt das Unternehmen nicht. Auch Coyote ist offensichtlich bewusst, dass Blitzer-Apps nach wie vor eine rechtliche Grauzone sind. "Die Rechtslage ist noch nicht abschließend geklärt", sagt Anwältin Mielchen. Solange bleibe es dabei, dass Autofahrern 75 Euro Bußgeld und vier Punkte in Flensburg drohen, wenn sie Blitzer-Apps benutzen.

Das ist bei Navigationssystemen anders, für die eine solche Funktion schon länger verfügbar ist. Bei einigen Navis ist ein Blitzerwarner vorinstalliert. Autofahrer sollten diese Funktion nach dem Kauf des Geräts aber lieber dauerhaft abschalten, rät ADAC-Verkehrsrechtsexperte Markus Schäpe. Laut StVO dürfe das Gerät nicht "betriebsbereit" sein. Betriebsbereit bedeute, dass ein Blitzerwarner während der Fahrt problemlos eingeschaltet werden könne, sagt Schäpe.

Wie sich der Blitzerwarner im Navi abschalten lässt, stehe in der Bedienungsanleitung oder könne beim Hersteller erfragt werden, sagt Schäpe. So geraten Autofahrer bei einer Polizeikontrolle gar nicht erst in den Verdacht, dass sie die Funktion nutzen. Doch Smartphones sind von dieser Regelung nicht zwangsweise betroffen. Denn im eigentlichen Sinne ist ein Smartphone ein Telefon, hat also einen anderen Zweck, als vor Blitzern zu warnen.

Legal über Blitzer informieren

Doch es gibt auch ganz legale Möglichkeiten, sich über Geschwindigkeitskontrollen entlang einer geplanten Strecke zu informieren. Viele Straßenkarten zeigen, wo sich fest installierte Blitzer befinden. Bei der Routenplanung zu Hause können Autofahrer außerdem im Internet Standorte von Blitzern recherchieren. Auch das Ausdrucken und die Mitnahme im Fahrzeug während der Fahrt ist völlig legal. "Der Fahrer darf lediglich nicht kurz vor dem Passieren eines Kontrollpunktes automatisch gewarnt werden", sagt ADAC-Rechtsexperte Schäpe.

Eine der populärsten Methoden, sich über Geschwindigkeitskontrollen zu informieren sind außerdem die Verkehrshinweise im Radio. Sie sind ebenso legal wie die Warnungen von entgegenkommenden Autofahrern durch Handzeichen. Der Einsatz der Lichthupe ist allerdings verboten, denn damit dürfen sich Verkehrsteilnehmer nur vor Gefahren wie Unfällen oder Glätte warnen. Ein Missbrauch kostet zehn Euro.

Die App von Coyote gibt es gratis - die rechtliche Unsicherheit ebenso.

© Süddeutsche.de/dpa/goro/beu/rus

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