Sarkozy macht mit, Monti macht mit - aber die EU-Kommission nicht. Deren Mitglied Olli Rehn mahnt Kanzlerin Merkel, Deutschland könne im Kampf um einen stabilen Euro nicht alleine entscheiden. Der Streit zwischen Brüssel und Berlin spitzt sich zu.
Angela Merkel gibt in der Euro-Rettung den Takt vor - doch während Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy und der neue italienische Regierungschef Mario Monti folgen, schert Brüssel aus. EU-Währungskommissar Olli Rehn mahnte Deutschland, Schritte im Kampf gegen die Schuldenkrise EU-weit abzustimmen. Die Bundesregierung könne nicht allein entscheiden, was für einen stabilen Euro zu tun sei, sagte Rehn am Freitag bei einer Anhörung im Abgeordnetenhaus in Rom, wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtete.
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EU-Währungskommissar Olli Rehn mahnt Deutschland zu mehr Zurückhaltung. (© AP)
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Was die von Angela Merkel am Donnerstag in Straßburg erwähnte Fiskalunion angehe, so werde sie mit den anderen 26 EU-Ländern oder mit 16 Ländern der Eurozone sowie auch mit der EU-Kommission verhandeln müssen. "Deutschland ist ganz sicher ein sehr wichtiger Mitgliedsstaat, hat eine fundamentale Rolle, entscheidet aber nicht allein", zitierte die Agentur den Kommissar. Schon häufiger in der jüngeren Vergangenheit hatte es zwischen Brüssel und Berlin heftige Debatten gegeben, vor allem zwischen EU-Kommissionschef José Manuel Barroso und Kanzlerin Merkel. Auch diesmal fühlt sich Brüssel offenbar übergangen.
Merkel und der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy hatten in Straßburg angekündigt, EU-Vertragsveränderungen vorschlagen zu wollen. Diese sollten in Richtung einer Fiskalunion gehen, hatte Merkel erklärt. Euro-Bonds und eine stärkere Rolle der EZB zur Krisenbekämpfung schloss die CDU-Chefin aus.
Die europäische Schuldenkrise breitet sich nach Einschätzung Rehns vom Rand der EU zu ihrem Kern aus. Es sei deshalb dringend notwendig, ohne Verzögerung Maßnahmen "an allen Fronten" zu ergreifen.
Rehn war für Gespräche - unter anderem mit dem neuen Regierungschef Mario Monti - nach Rom gereist. Die EU-Kommission, beauftragt mit der Überwachung der römischen Maßnahmen gegen die hohe Verschuldung und für mehr Wachstum, wolle ihren ersten Bericht am kommenden Dienstag vorlegen, sagte Rehn. Italien stehe vor außergewöhnlichen Herausforderungen, denn neben der Konsolidierung des Haushaltes seien ehrgeizige Maßnahmen notwendig, um Wachstum zu erreichen und dabei gleichzeitig sozial gerecht vorzugehen.
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(sueddeutsche.de/dpa/aum/jab)
Mubarak-Prozess in Ägypten
Die Schlacht um den Euro ist eröffnet. Die anglo-amerikanischen Spekulanten-Mächte, genannt Märkte, wollen endlich das realisieren, was sie dem Euro schon bei seiner Einführung prophezeit hatten: er werde schwach sein und keine Zukunft haben. Sie haben sich gewaltig getäuscht und sehen jetzt nach zehn Jahren endkich ihre Chance. Die strategischen Flanken der Eurozone mit den schwächsten Schuldnerländern sind nur noch schwer zu halten, die starke Mitte wird durch ständige Hilfsleistungen geschwächt, das stärkste Land, Deutschland, schließlich wird durch verweigerten Ankauf seiner Staatsanleihen direkt attackiert. Aber diese mafiösen Zockerstrukturen haben die Entschlossenheit der Eurozone unterschätzt - und sie haben wahrscheinlich darazf gesetzt, dass es Deztschland nicht wagen würde, dem Druck von allen Seiten zu widerstehen. Sie kannten vor zehn Jahren eine gewisse Angela Merkel kaum, sie lernen sie jetzt kennen. Hoffentlich unterstützen die Euro-Länder ihre Konsequenz gegen die Eurobonds. Sonst gibt es auch für sie keine Zukunft. Und hoffentlich begreift die EU-Kommission mit ihrem geschwätzigen Präsidenten Barroso, worum es geht. Die "vergifteten Eurobonds" würden am Ende aus der lange bewunderten und beneideten Stabilitätszone um den Euro eine Inflationszone machen.
Italien wäre schnell saniert wenn es Vatikanstadt entweder privatisieren oder sie sich einverleiben würde. Unermessliche Reichtümer lagern dort. Schon allein die Antiquitäten und die die alten Schriften und Urkunden könnten Italien 10 mal sanieren. Hätte ich die Macht wäre all dieses kein Problem. Und wir müssten endlich die Kirche abschaffen dann wäre auch genug Geld da. Und Dilettanten wie Barroso und der Rest dieses unfähigen Personals der EU können nicht über unsre Finanzen bestimmen wollen oder können. Wenn das die Merkel verhindert dann häng ich ein Bild von ihr auf in der Besenkammer. Barroso könnte ja Portugal seine wertlosen Eurobonds unterjubeln
Merkel wird von Brüssel vor den Kopf gestossen. Es wäre ja noch schöner, wenn Deutschland nun für die gesamte EU haften würde. Das würde den Schuldenmachern gefallen. Man kann nur dringend den Kurs von Merkel unterstützen. Erst harte Bedingungen und Voraussetzungen für Euorbonds schaffen und dann entscheiden. Maßgebend ist letztlich wie es in den Verträgen steht, daß jedes Land für seine eigenen Schulden haftet. Jahre lang verantwortungslos prassen und dann andere dafür haftbar machen. Die hemmungslose Schuldenmacherei muß ein Ende haben.
Es hat sich also schon überall herum gesprochen das sie jeden übergeht, hätte das nicht gedacht. Das Schlimmste für Europa ist aber ein schwaches Deutschland durch eine nicht vorhandene Regierung, Schwarz/Gelb ist nur noch mit sich selbst und den möglichen Wahlergebnissen der Zukunft beschäftigt. Nach den neuesten Umfragen muss sich die CDU leider keine Sorgen machen, der Traumpartner allerdings schon.
Wenn das stärkste Land in Europa nicht geführt wird kann man auch nicht erwarten das es in Europa eine führende Rolle spielt.
...ist doch ein verzerrtes blindes europäisches Gerede.
DE hat als produzierendes Land den Wettbewerb mit Asien aufgenommen. Im Laufe eines solchen Wettbewerbs werden dann auch - und wie sollte man das auch verhindertn - Exportüberschüsse generiert. Aber nur in Länder, die eben den Wettbewerb nicht aufnehmen!!!!!
Wettbewerbsfähigkeit als quais eine Ordnungswidrigkeit hinzustellen, das ist absolut europäischer Irrglaube!!!!
Die Leute in Brüssel glauben leider, dass Europa die Welt ist udn die Welt Europa.
Paging