Ursula von der Leyen Das verschwundene Lächeln

In ihrem alten Amt als Familienministerin war Ursula von der Leyen die allzeit strahlende Super-Mutti der Nation. Doch seit ihrem Wechsel ins Arbeitsressort ist Schluss mit Dauerlächeln: Ihr misslingt viel - auf sämtlichen Feldern. Ein Überblick.

Von Johannes Aumüller

Lange Zeit galt die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen als die Strahle-Mutti der Nation. Als sie noch das Familienministerium leitete, war ihr Lächeln stets freudiger als das der Kinder um sie herum. Unter anderem ließ sie sich parteiübergreifend für die Einführung des Elterngeldes bejubeln. Und seit ihrem Wechsel ins Arbeits- und Sozialressort im November 2009 darf sie strahlend allmonatlich erklären, dass die Arbeitslosenzahl gegenüber dem Vorjahr mal wieder um x-tausend Personen gesunken ist.

Doch das Präsentieren der Arbeitslosenstatistik ist so ziemlich die einzige politische Freude, die Ursula von der Leyen derzeit hat. Die vergangenen Monate liefen für sie eher niederschmetternd. Als sie sich anschickte, sich vor der Bundespräsidentenwahl für eine Kandidatur in Stellung zu bringen, entschied sich Kanzlerin Angela Merkel lieber für Christian Wulff. Als sie mit Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) den verfahrenen Hartz-IV-Streit schlichten wollte, kamen die Polit-Oldies Kurt Beck (SPD), Wolfgang Böhmer (CDU) und Horst Seehofer (CSU) daher, um den jungen Damen mal zu zeigen, wie man das mit dem überparteilichen Verhandeln so macht. Und als sie sich wie alle Ressortchefs mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) um die künftige Höhe des Etats fetzte, verlor sie am deutlichsten.

Fest steht: In ihrer politischen Arbeit misslingt von der Leyen deutlich mehr als früher. Ein Überblick über die Flops der Bundesarbeitsministerin.

Bildungspaket

Als es im vergangenen Jahr zu den Diskussionen um die zukünftige Ausgestaltung der Hartz-IV-Regelsätze kam, schlüpfte von der Leyen wieder in ihre alte Lieblingsrolle: die der Ersatz-Mutter aller in Deutschland lebenden Kinder. Ihre Aufmerksamkeit galt in erster Linie nicht den erwachsenen Hartz-IV-Empfängern - sondern deren Nachwuchs. Und von der Leyen setzte sich durch: Für rund 2,5 Millionen Kinder aus armen Familien beschlossen Union und FDP ein sogenanntes Bildungspaket, mit Zuschüssen für Sportvereine, Musikschulen und ein warmes Mittagessen. Das Gesamtvolumen der Maßnahme für die Jahre 2011 bis 2013 beträgt mindestens 1,6 Milliarden Euro.

Allein: Der Start des neuen Bildungspakets missriet völlig. Anscheinend hatten die meisten Eltern kaum etwas von den Möglichkeiten der neuen Regelung mitbekommen, nach Medienberichten riefen es bislang erst rund zwei Prozent der Antragsberechtigten ab. Nun will die Arbeitsministerin rasch die Antragsfristen für die Leistungen bis Juni verlängern. Doch Kritiker fragen sich, ob ihr Ansatz überhaupt zu etwas führt - oder ob das Geld nicht besser direkt in Schulen und Sportvereinen landen sollte.

Chipkarte fürs Bildungspaket

Schon vor dem Beschluss des Bildungspakets hatte sie eine Pleite erlitten. Denn als die Öffentlichkeit damals diskutierte, wie denn die Zuschüsse für Sportvereine, Musikschulen und warmes Mittagessen bei den Kindern landen sollten, da ersann das Arbeitsministerium eine ganz moderne Lösung: die Einführung einer Chipkarte. Kritiker empfinden jedoch eine elektronische Steuerung der Zuschüsse als viel zu kompliziert und aufwändig. Doch von der Leyen wollte es unbedingt in einigen Regionen als Modell testen, um es dann 2012 bundesweit einzuführen. Doch dass es dazu kommen wird, ist in etwa so wahrscheinlich wie der Verbleib von Guido Westerwelle im Amt des FDP-Vorsitzenden. Von der Chipkarte spricht heute niemand mehr.

Bürgerarbeit

Mit dem üblichen von der Leyen'schen Tamtam erfuhr die Nation 2010 von einem neuen, selbstverständlich erfolgversprechenden Projekt: der Bürgerarbeit. Dahinter steckt ein Programm, mit dem schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose in öffentlich geförderte Jobs kommen sollen. Wer zum Beispiel alten Menschen vorliest, erhält für maximal drei Jahre 900 Euro brutto pro Monat. Im Bundesetat und aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds stehen dafür insgesamt 1,3 Milliarden Euro zur Verfügung, 34.000 Bürgerarbeitsplätze sind anvisiert.

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