Leistungsschutzrecht

Nachrichten und Hintergründe zum Leistungsschutzrecht (LSR)

Das Leistungsschutzrecht ist ein Gesetz, das die Darstellung kurzer Textausschnitte von Internet-Seiten (Snippets) durch Suchmaschinen und andere Aggregatoren regelt. Es wurde im März 2013 vom Bundestag verabschiedet und trat im August 2013 in Kraft. Das Leistungsschutzrecht hatte zu jahrelangen heftigen Debatten zwischen Verlagen und Gegnern des Gesetzes geführt. Verlagsvertreter argumentierten, dass Google und andere Aggregatoren nicht einfach ein Geschäftsmodell auf Basis des von ihnen finanzierten Journalismus' aufbauen dürften. Kritiker des Gesetzes hatten den Verlagen im Gegenzug vorgeworfen, sie würden Deutschland damit seiner Innovationskraft im digitalen Zeitalter berauben, weil sie rechtliche Hürden für Verlinkungen und legitime Aggregation errichten.

Leistungsschutzrecht
:Google darf kein Verleger werden

Das Bundeskartellamt hat das News Showcase-Programm genehmigt, über das Google Geld an Presseverlage ausschüttet. Aber die Behörde hatte dafür einige Bedingungen.

Von Philipp Bovermann

Leistungsschutzrecht
:Weitere Verlage einigen sich mit Google

Auf der Basis des Leistungsschutzrechts haben sich weitere Verlage mit Google auf Zahlungen, wenn die Internetplattformen deren Presseinhalte einbindet.

Australien
:Facebook zeigt sein Messer

Wer kriegt das Geld aus der digitalen Werbung? In Australien eskaliert der Machtkampf zwischen dem Netzwerk und den Medien. Das geht die ganze Welt an.

Kommentar von Jannis Brühl

Urheberrecht
:Und die Upload-Filter kommen doch

Die Bundesregierung wollte die EU-Urheberrechtsrichtlinie ohne Filterzwang umsetzen. Das dürfte nicht klappen, wie ein Entwurf zeigt. Hatten die Gegner der Reform von Anfang an recht?

Von Simon Hurtz

Leistungsschutzrecht in Australien
:Google sieht Youtube "in Gefahr", Wettbewerbshüter sprechen von "Falschinformation"

Das geplante Leistungsschutzrecht Down Under bedrohe die kostenlosen Services Youtube und die Suche, behauptet Google.

Von Max Muth

Urheberrecht
:So will Deutschland die umstrittene Reform umsetzen

Der Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht begrenzt Vorschaubilder auf Briefmarkenformat. Reformgegner fühlen sich an "Atari-Zeiten" erinnert. Was mit den gefürchteten Upload-Filtern passiert, bleibt unklar.

Von Simon Hurtz

EuGH-Urteil
:Leistungsschutzrecht wegen Formfehler nicht anwendbar

Der Europäische Gerichtshof hat das deutsche Leistungsschutzrecht gekippt. Was heißt das für Verlage, Suchmaschinen und Leser?

Von Wolfgang Janisch

EU-Urheberrecht
:"Es gibt keine Verpflichtung für Upload-Filter"

Die grüne Europaabgeordnete Helga Trüpel unterstützt die umstrittene Urheberrechtsreform. Sie hält die Kritik für maßlos übertrieben und hat keine Angst vorm großen Filtern.

Interview von Simon Hurtz

Leistungsschutzrecht
:Nach dem Streit der Ärger

Gesetz auf der Kippe: Nach langem Ringen befindet der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs das deutsche Leistungsschutzrecht für unwirksam.

Von Karoline Meta Beisel

Urheberrecht
:Europaparlament nickt europaweites Leistungsschutzrecht ab

Presseverlage sollen künftig europaweit für Anreißertexte in Google News Geld bekommen - und Plattformen wie Youtube für Uploads ihrer Nutzer haften. Die Verlierer der Abstimmung warnen vor sogenannten Upload-Filtern und rufen "Zensur!"

Urheberrecht
:Europäisches Parlament stoppt umstrittene Upload-Filter

Mit knapper Mehrheit stimmen die Abgeordneten gegen die Reform des Urheberrechts. Kritiker hatten vor Zensur gewarnt und sahen das freie Netz in Gefahr.

Abstimmung im Europäischen Parlament
:"Ein Upload-Filter würde die Macht der großen Plattformen stärken"

Heute wird in Straßburg über Upload-Filter und Leistungsschutzrecht abgestimmt. Der CDU-Netzpolitiker Thomas Jarzombek fürchtet, dass ausgerechnet Facebook oder Google von den neuen Regeln profitieren.

Interview von Marvin Strathmann

Urheberrecht
:Geld, Filter und Zensurvorwürfe

Showdown nach erbittertem Kampf: Das EU-Parlament stimmt über Upload-Filter und Leistungsschutzrecht ab. Beide Lager geben sich unversöhnlich.

Von Thomas Kirchner

EU-Urheberrecht
:Upload-Filter sind eine Schnapsidee

Die Reform des Urheberrechts will das Richtige, aber tut das Falsche. Womöglich müssen Richter bald erneut die Grundrechte der Bürger vor Politikern schützen.

Kommentar von Simon Hurtz

Leistungsschutzrecht
:Wert der Worte

Wer profitiert von wem: Internetkonzerne von Verlagen, weil sie deren Inhalte nutzen - oder Medienhäuser, weil Google & Co. ihnen Leser bringen? Nun wird im Europäischen Parlament abgestimmt.

Von Thomas Kirchner

Leistungsschutzrecht
:In einem Boot

Agenturen wie dpa und AFP solidarisieren sich mit Verlagen. Ihre wirtschaftliche Gesundheit sei direkt an die ihrer Kunden, der Medienhäuser, gebunden, heißt es in einem in "Le Monde" veröffentlichten Appell: "Weder Facebook noch Google haben Redaktionen."

Von Karoline Meta Beisel

Leistungsschutzrecht
:Fragen statt Antworten

Der Streit um die Textschnipsel weitet sich aus. Presseverlage wollen für Anreißertexte im Internet Geld von Suchmaschinen. Das muss jetzt erst mal warten. Denn der Europäische Gerichtshof muss das deutsche Gesetz zunächst grundsätzlich prüfen.

Von Karoline Meta Beisel

Leistungsschutzrecht
:Oettingers Kampf mit Google und Facebook hat begonnen

Die EU will IT-Konzerne zwingen, für Ausschnitte aus verlinkten Texten zu zahlen, zum Beispiel auf Google News. Das Vorbild für dieses Leistungsschutzrecht kommt aus Deutschland - wo es kaum funktioniert.

Von Jannis Brühl und Simon Hurtz

Internet in der EU
:Kontinent der lahmen Downloads

Gratis-Wlan im Park, schnelles Netz auf allen wichtigen Strecken, mehr Mediatheken-Inhalte im Ausland: Was die EU den Europäern in Sachen Internet verspricht.

Von Thomas Kirchner

Hip-Hop-Produzent Moses Pelham
:Kluger Kopf, der keiner dämlichen Auseinandersetzung aus dem Weg geht

Moses Pelham brach einst Stefan Raab das Nasenbein. Dass er jetzt im Sampling-Streit Rechtsgeschichte schreibt, hat eine feine Pointe.

Von Jens-Christian Rabe

Urteil zum Sampling im Hip-Hop
:Warum das Graben in alten Plattenkisten künftig erlaubt ist

Moses Pelham gewinnt im Sampling-Streit gegen die Band Kraftwerk. Das Gericht in Karlsruhe empfiehlt aber auch: Wer mit fremder Musik die Charts stürmt, soll zahlen.

Analyse von Wolfgang Janisch

SZ MagazinRechtestreit um Geburtstagslied
:Musikerin besiegt Großkonzern

Der verdient an den Rechten des Songs "Happy Birthday To You" Millionen. Eine Musikerin will nicht zahlen und zieht vor Gericht. Die Geschichte einer Frau, die vom Kampf gegen mächtige Gegner ein Lied singen kann.

Von Till Krause

Leistungsschutzrecht
:Dämpfer für Verlage

Das Landgericht Berlin hat eine Klage von elf Verlagsgruppen gegen Google abgewiesen.

Digitalisierung
:Oettinger will Geoblocking in Europa abschaffen

Die EU-Kommission verspricht den Bürgern Erleichterungen beim Urheberrecht, Kritiker warnen vor einem "Angriff auf die Linkfreiheit".

Streit um Gebühren für Verlagsinhalte
:Google News schließt in Spanien

Google schaltet in Spanien sein Nachrichtenportal Google News ab. Der Konzern reagiert damit auf ein Gesetz, das für Suchergebnisse, die dort aufgelistet werden, ab 2015 eine Gebühr vorschreibt.

Verlage im Streit mit Google
:Peinliches Ende des Leistungsschutz-Dramas

Dass die VG Media sich dem Druck von Google beugen musste, war abzusehen. Nur für Springer ist der Streit nicht vorbei. Der Fall zeigt die Unvereinbarkeit zweier Welten.

Von Johannes Boie

Leistungsschutzrecht
:Presseverlage erlauben Google ungekürzte Suchergebnisse

Nur Links und Überschriften sind ihnen zu wenig: Im Dauersttreit mit Google um das Leistungsschutzrecht haben die meisten der von der VG Media vertretenen Verlage vorerst eingelenkt. Ein großer Anbieter schert aber aus.

Leistungsschutzrecht
:Google kürzt Suchergebnisse von mehr als 200 Nachrichtenseiten

Eskalation im Streit um das Leistungsschutzrecht: Google wird künftig auf die Nachrichtenseiten jener Verlage, die Geld von den Aggregatoren verlangen, nur noch ohne Snippet und Vorschaubild verlinken. Verlagsvertreter reagieren mit harten Worten.

Leistungsschutzrecht
:Kartellamt weist Verlagsbeschwerde gegen Google ab

Erfolg für Google: Das Bundeskartellamt wird kein Verfahren gegen den Internetkonzern einleiten, wie es große deutsche Verlage zuvor gefordert hatten. Es sei nicht erkennbar, dass Google seine Marktmacht missbrauche. Unter Beobachtung steht das Unternehmen dennoch.

Debatte um Internetkonzern
:Zwölf Verlage beschweren sich beim Kartellamt über Google

Nutzt Google seine Marktmacht, um den Zeitungsverlagen zu drohen? Das soll nun das Kartellamt klären. Zwölf deutsche Verlage haben dort Beschwerde gegen den amerikanischen Internetkonzern eingelegt.

Leistungsschutzrecht
:Klage gegen Google

Zwölf Verlage gehen zivilrechtlich gegen Google vor. Sie wollen Geld wegen des umstrittenen Leistungsschutzrechts.

Umstrittenes Leistungsschutzrecht
:Nachrichten-Webseiten bleiben Google News erhalten

Das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverlage tritt diese Woche in Kraft. Zumindest die Nutzer von Google News werden davon aber wenig bemerken. Die zehn größten Nachrichtenseiten machen weiter mit, unentgeltlich und unter Vorbehalt - weil die internen Debatten nicht beendet sind.

Von Pascal Paukner

Reaktion auf Leistungsschutzrecht
:Verlage müssen Veröffentlichung in Google News künftig freigeben

Anfang August tritt das neue Leistungsschutzrecht in Kraft, das es Verlagen erlaubt, von Newsaggregatoren für die Verwendung von Texten im Internet eine Lizenz zu verlangen. Darauf hat Google jetzt reagiert: Verlage sollen bestätigen, dass sie in Google News veröffentlicht werden wollen.

Umstrittenes Gesetz
:Leistungsschutzrecht passiert Bundesrat

Das Leistungsschutzrecht kann in Kraft treten. Der Bundesrat hat das umstrittene Gesetz am Freitag passieren lassen. Netzpolitiker, Blogger und Internetunternehmer hatten bis zuletzt vergeblich auf eine Verzögerungstaktik durch SPD und Grüne gehofft.

Leistungsschutzrecht im Bundesrat
:Blockade ohne Mehrheit

Nordrhein-Westfalen will sich an einer Blockade des neuen Leistungsschutzrechtes im Bundesrat nicht beteiligen. Damit ist die Mehrheit für einen vorläufigen Stopp des umstrittenen Gesetzes dahin. Auch SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück bestätigt, dass das Gesetz den Bundesrat passieren wird.

Von Thorsten Denkler, Berlin

Umstrittenes Leistungsschutzrecht
:Netzprominenz gegen das Google-Gesetz

Der Bundesrat entscheidet wohl noch in dieser Woche über das Leistungsschutzrecht. Es ist wahrscheinlich die letzte Chance der Gesetzesgegner, das Vorhaben im Parlament zu verhindern. Ein offener Brief mit prominenten Unterzeichnern soll nun dabei helfen.

MeinungBeschlossenes Leistungsschutzrecht
:Ein Gesetz, das nur Verlierer kennt

Das jetzt beschlossene Leistungsschutzrecht ist ein Gesetz, das Rechtsunsicherheit und Verwirrung stiften wird. Das geben selbst seine Befürworter zu - und genau das ist ein Armutszeugnis für den Gesetzgeber.

Ein Kommentar von Lutz Knappmann und Stefan Plöchinger

MeinungBundestag beschließt Leistungsschutzrecht
:Verzweifelte Suche nach guten Argumenten

Die schwarz-gelbe Mehrheit hat im Bundestag das entkernte Leistungsschutzrecht beschlossen. Doch es bleibt unverständlich, warum die Regierung dieses Gesetz trotz seiner offensichtlichen Schwächen durchgesetzt hat.

Ein Kommentar von Johannes Boie

Liveblog-Nachlese
:Bundestag beschließt umstrittenes Leistungsschutzrecht

Der Bundestag beschließt mit 293 Stimmen das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverlage. 243 lehnen das Gesetz ab - neben der Opposition auch einige Netzpolitiker aus Union und FDP.

Die Abstimmung in der Liveblog-Nachlese. Von Johannes Kuhn

Umstrittenes Leistungsschutzrecht
:Turbo-Gesetz mit eingebautem Bremsfaktor

Trotz Kritik von schwarz-gelben Netzpolitikern wird der Bundestag am Freitag mit seiner Regierungsmehrheit das umstrittene Leistungsschutzrecht verabschieden. Doch wird es jemals in Kraft treten? Der Bundesrat könnte das Gesetz blockieren - und Brüssel prüft inzwischen, ob es nicht ein Wörtchen mitzureden hat.

Von Johannes Kuhn

Anhörung im Bundestag
:Erklär' mir das Leistungsschutzrecht

Suchmaschinen wie Google sollen künftig zahlen, wenn sie Ausschnitte von Verlagsseiten darstellen. Doch ist das überhaupt notwendig? Experten haben im Bundestag die technischen Hintergründe des umstrittenen Gesetzesvorhaben erklärt.

Die Anhörung in der Tickernachlese. Von Johannes Kuhn.

Gesetzesentwurf von Schwarz-Gelb
:Widerstand in FDP-Fraktion gegen Leistungsschutzrecht

Wirtschaftsminister Rösler sieht die Mehrheit für das von der Regierung geplante Leistungsschutzrecht in Gefahr - durch die eigenen liberalen Abgeordneten im Bundestag. Es gebe Bedenken gegen das Gesetz, er hofft auf eine Einigung abseits der Politik.

Netzpolitik
:Rot-Grün in Niedersachsen lehnt Leistungsschutzrecht ab

Es ist ein Abschied von der Politik der Vorgängerregierung: Im Koalitionsvertrag spricht sich die künftige niedersächsische Landesregierung klar gegen ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage aus. Damit könnte Rot-Grün sogar der Bundesregierung in die Quere kommen.

Leistungsschutzrecht und Google
:Deutsche Verlage wollen französischen nicht folgen

In Frankreich wollen die Medienhäuser mit Google lieber gute Geschäfte machen als sich zu befehden. Ist solch geschäftlicher Pragmatismus auch in Deutschland denkbar? Die Zeitungsverleger beharren erst mal auf ihrer Forderung nach einem Leistungsschutzrecht.

Von Lutz Knappmann und Stefan Plöchinger

Ticker-Nachlese zur Anhörung im Rechtsausschuss
:So kämpfen beide Seiten um das Leistungsschutzrecht

Müssen Suchmaschinen wie Google künftig zahlen, wenn sie Ausschnitte von Verlagsseiten darstellen? Das umstrittene Leistungsschutzrecht führt zu hitzigen Debatten. Nun hatten die Vertreter beider Seiten das Wort - bei einer Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestags.

Von Johannes Kuhn, Berlin

Streit zwischen Google und belgischen Verlagen
:Klickfrieden mit Vorbildcharakter

Eine jahrelange Auseinandersetzung geht zu Ende: Google und die belgischen Zeitungsverlage haben sich im Streit um Textausschnitte aus Nachrichtenartikeln geeinigt. Der Suchmaschinenkonzern überweist künftig Geld an die Verlage - allerdings nicht für deren Texte.

Von Johannes Boie

MeinungKampagne gegen Leistungsschutzrecht
:Googles scheinheiliger Kampf

Das Leistungsschutzrecht ist nicht gefährlich für die Informationsfreiheit. Gefährlich ist nur die Art und Weise, mit der der Weltkonzern seine gewaltige Marktmacht nutzt, um den Gesetzgeber zu drangsalieren.

Heribert Prantl

Netz-Initiative der Piratenpartei
:Online-Petition gegen Leistungsschutzrecht gescheitert

Die Online-Petition gegen das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Internet ist gescheitert. Bei der Aktion, die von der Piratenpartei gestartet wurde, kamen weniger als die Hälfte der erforderlichen 50.000 Unterschriften im Netz zusammen.

Leistungsschutzrecht für Verlage
:Lex Google - jetzt überarbeitet

Die Idee der Regierung: Journalistische Inhalte und Angebote von Verlagen sollen im Internet besser geschützt werden. Doch der erste Entwurf für ein Gesetz über das sogenannte Leistungsschutzrecht wurde von Bloggern und Internetaktivisten heftig kritisiert. Jetzt hat die Regierung nachgebessert. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Mirjam Hauck und Oliver Klasen

Umstrittenes Internetgesetz
:Regierung nimmt neuen Anlauf beim Leistungsschutzrecht

Nach dem Sturm der Empörung folgt der nächste Versuch: Das Kabinett berät heute über einen neuen Entwurf für das umstrittene Leistungsschutzrecht. Links und Zitate journalistischer Texte bleiben in Blogs oder auf privaten, ehrenamtlichen und gewerblichen Homepages kostenlos. Abkassiert wird woanders.

Heribert Prantl

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