Zukunft Europas Gefährliches Gemisch - leicht entflammbar

Die Wahl in Italien hält Europa den Spiegel vor. Die Politik muss büßen, weil in der Krise die simplen Erklärungen und schnellen Lösungen fehlen. Über die Populisten Grillo und Berlusconi machen die Wähler ihrem Ärger Luft. Das ist Europas neue Realität: Der Ton wird schrill, der Konsens schwindet. Und die Bindekräfte sind womöglich nicht stark genug.

Ein Kommentar von Stefan Kornelius

Wenn sie wenigstens pfeifen würden. Wenn sie wenigstens mit gespitzten Mündern durch den dunklen Wald liefen und sich Mut machten mit einem Liedchen. Aber es ist still geblieben in dieser Woche, in der es wieder dunkel wurde über Europa. Diejenigen, die etwas zu sagen haben, in Brüssel, in Madrid, in Paris, in Berlin - sie schwiegen lieber. Die Ruhe ist Beweis dafür, dass die Krise wieder da ist. Nach drei Jahren Bekanntschaft mit dieser Krise wissen die Entscheidungsmächtigen in Europa, dass sie im Angesicht des Monsters besser schweigen. Wer redet, macht alles nur noch schlimmer.

Die Wahl in Italien zeigt in aller Brutalität einen neuen Zustand Europas. Italien ist der gewölbte Spiegel, in dem sich die Misere hässlich verzerrt, aber besonders deutlich betrachten lässt. Die Wahl gibt Auskunft über die wahre Befindlichkeit der europäischen Res publica. Und die Botschaft ist hart: Wenn er denn je bestanden hat, so ist der Konsens in Europa über die Rettung aus der Krise verschwunden. Dafür hält mit aller Macht der Populismus Einzug. Der Ton der Krise ändert sich. Ist die Zeit der Reformen also vorüber? War das der Tag der Lähmung?

Italien ist die drittgrößte Volkswirtschaft in der Union. Mit einer Staatsverschuldung von beinahe 130 Prozent des Bruttoinlandsprodukts entzieht sie sich jeder Hilfe. Italien ist zu groß, um gerettet werden zu können. 11,7 Prozent der Menschen sind ohne Arbeit, bei den Jugendlichen liegt die Quote bei 38,7 Prozent. Noch nie wurden in dem Land so hohe Werte gemessen.

Grillo wie Berlusconi sind Populisten, wenn auch unterschiedlicher Art

Italiens Wähler haben Auskunft darüber gegeben, wen sie für diese Misere verantwortlich machen: die politische Klasse im eigenen Land, Brüssel und Deutschland. Vor allem haben sie mitgeteilt, dass sie die Medizin, die gegen die Probleme verschrieben wurde, ablehnen. Was in Berlin erdacht, in Brüssel diskutiert und auch vom technischen Ministerpräsidenten Mario Monti akzeptiert wurde, findet keine Mehrheit. Die Italiener mögen den Euro behalten wollen. Aber sie werden nicht akzeptieren, dass dazu auch die Produktivität im Land steigen muss und nicht nur die Lohnkosten, die Preise und die Schulden.

Man kann ökonomische Zusammenhänge ignorieren und sogar Wege finden, mithilfe einer Zentralbank oder höherer Schulden ein unbeschwertes Leben zu führen. Nicht zu ignorieren ist aber, dass sich hinter abstrakten Zahlenkolonnen konkrete Härten verbergen. Die Krise tut weh. Italiens Wähler haben ihre Stimme unter dem Druck der Verhältnisse abgegeben. Sie revoltieren gegen die Aussichtslosigkeit und die Last in ihrem Leben.

Das politische System des Landes hat ihnen dafür ein Ventil geboten. Während in Spanien, Frankreich, Portugal oder Irland alle politischen Lager weitgehend den eigenen Anteil an der Krise akzeptieren und auch den von Deutschland verordneten Rettungskonsens unterschreiben, lieferte die italienische Wahl zwei Spezialitäten. Der Populist Beppe Grillo führte eine anarchistische Dagegen-Bewegung an, deren Programm sich, zugespitzt, reduzieren lässt auf: mit uns nicht.