Ob Hartz IV, Rente mit 67 oder jetzt "Stuttgart 21": Kaum steigt der Druck der Straße, schon regen sich wieder die altbekannten sozialdemokratischen Reflexe, sich aus der Verantwortung zu winden.
Wochenlang haben sich die protestierenden Menschen vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof mit ihren Trillerpfeifen und Vuvuzelas zum "Schwabenstreich" versammelt. Zwar machten sie in den überregionalen Medien Schlagzeilen, aber erst jetzt, nach der Sommerpause, ist das politische Leben in Baden-Württemberg wieder zum Leben erwacht.
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Der Druck der Straße: Gegner des umstrittenen Bauprojektes Stuttgart 21 vor der Baustelle am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs. (© dpa)
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Die Gegner des umstrittenen Bahnprojekts "Stuttgart 21" haben zumindest einen Teilsieg errungen: Sie werden jetzt flugs in die anlaufende Wahlkampfmaschinerie eingespeist.
Anders ist es nicht zu erklären, dass die Landes-SPD, die bisher geschlossen hinter dem Milliardenprojekt stand, Risse zeigt wie der Nordflügel des Bahnhofs, an dem sich der Abrissbagger zu schaffen macht.
Sie schickt jetzt einige ihrer Veteranen vor, Erhard Eppler und Ernst-Ulrich von Weizsäcker zum Beispiel, die zum Volksentscheid aufrufen. Einerseits stehe man natürlich nach wie vor hinter dem Jahrhundertvorhaben, andererseits aber sollten das vielleicht doch die Bürger selbst entscheiden.
Was denn nun? Hat "Stuttgart 21" in vielen Jahren nicht sämtliche Gremien der parlamentarischen Demokratie bis hin zum EU-Parlament genommen? Kaum steigt der Druck der Straße, schon regen sich wieder die altbekannten sozialdemokratischen Reflexe, sich aus der Verantwortung zu winden.
Ob Hartz IV, Rente mit 67 oder jetzt "Stuttgart 21", wenn die große Volksabstimmung wie jetzt die Landtagswahl Ende März ansteht, lassen sich die Genossen schnell den Schneid abkaufen. Einerseits ist das nur allzu durchsichtig, andererseits ganz überflüssig. Nach neuesten Umfragen liegt Rot-Grün in Stuttgart ohnehin vor Schwarz-Gelb.
Die Nuba: Leni Riefenstahls Bilder machten sie einst bekannt. Heute sucht das Volk aus Sudan Schutz in Höhlen und Felsspalten – vor den Bomben des Regimes in Khartum. Ein Frontbericht. Seite Drei Jetzt lesen ...
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(SZ vom 09.09.2010)
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Parteispender 2010
Putin, der "Alpha-Rüde"
Politiker und ihre Pannen
" Ob die Generation Pisa "forderste" wohl auch mit "f" geschrieben hätte.“
Fein gesehen!!! Kann man mit Ihnen aber über Bahnbetriebsführung, Aufnahme von Flächen- und dynamischen Lasten im Karstgebirge, Durchleitung von Kapazitäten auf Bahntrassen, Landschaftspflegerische Maßnahmen, Planrecht usw. usw. auch so gut diskutieren kann wie über Orthographie werden wir noch sehen.
Das Pröjekt ist nicht erst seit den Veröffentlichungen in irgendwelchen Zeitungen bekannt, sondern seit Jahrzehnten. Dessen Inhalte sind breit diskutiert wurden (Jedem der sich mit Branche und Materie beschäftigt ist dieses Projekt geläufig) und vor allem ist es in einem ordentlichen Planfeststellungsverfahren durch alle öffentlichen Erörterungstermine geführt wurden. In jedem mir bekannten Fall eines öffentlichen Erörterungsterminen zu Bahnbauten in kleinen und großen Gemeinden war die Bürgerbeteiligung rege, intensiv und in Fragen von Landschaftverbrauch und vor allem Lärmschutz extrem hitzig. Wenn Stuttgarts Bürger dort von Ihrem Recht keinen Gebrauch gemacht haben, so wie das jeder Bauer in Kleinkleckersdorf oder jeder Grundschullehrer in Kötschenbroda tut, dann dürfen sie heute nicht andere dafür verantwortlich machen.
„Aber mal im Ernst: Hier geht es nicht nur um ein paar Bäume“ Warum wird sich dann an denen festgekettet?
„sondern darum dass die Politiker selbst mit schöngerechneten Zahlen belogen wurden und dass Stuttgarter über die Konsequenzen des Baus vorsätzlich fehl- bzw. gar nicht informiert wurden.“ Diese Behauptungen wären zu belegen. Was ist schöngerechnet? Wo ist der Vorsatz? Und vor allem von wem?
„Erst mit einem Bürgerentscheid, der von der Stadt noch einfach in die Tonne getreten wurde“ der ist ja wohl nicht in die Tonne getreten worden, sondern an Formfehlern gescheitert. Dieses Land ist ein Recht- und kein Gefühlsstaat. Wenn Sie nicht mehr im Rechtsstaat leben wollen, können Sie das natürlich äußern
„Was finden SIE denn gut an einem neuen Stuttgarter Hauptbahnhof?“ Architektur (kein präfaschistische, den Menschen demütigendes Monster) Leistungsfähigkeit des Durchgangsbahnhofes deutlich höher als im Kopfbahnhof (Siehe auch Zürich, Bern, Leipzig, Berlin, München, Frankfurt etc.), Energieeffizienz des Gebäudes, Frei werdende städtebaulich nutzbare Flächen ( gerade in Stuttgart, einer Stadt deren städtebauliches Herz von Straßen und Beton abgewürgt wird, Zukunftsfähigkeit des
Also, wenn eine Bürgerinitiative in Bayern einen Volksentscheid anstrengt, dann ist das ganz prima. Aber wenn eine Partei (Igitt!) - erst recht die SPD (Igittigitt!) - das fordert, dann ist das ein "Aus der Verantwortung winden"? Da greifen mal wieder altbekannte journalistische Reflexe und Vorurteile ...
Vielleicht kennt man in München nicht die Dimension des Proteststurms gegen Stuttgart 21. Die Bevölkerung ist quer durch alle Schichten und poltischen Lager tief gespalten. Da nützt es nichts, auf die jahrelang erreichten Beschlüsse der Gremien zu verweisen; Legalität und Legitimität ersetzen bei einem solchen Großprojekt eben noch lange keine Akzeptanz. Weder die Gegner des Projektes, noch die Projekträger (Bahn, Land und Stadt) finden zueinander. Damit dürfte der Konflikt noch Jahre weiter schwelen. Das hält eine Gesellschaft nicht auf Dauer aus. Ein Volksentscheid wäre ein gangbarer Weg, den Konflikt zu überwinden. Ich halte das für einen sehr verantwortungsvollen Vorschlag!
Was hat denn das Großprojekt Stuttgart 21 mit dem Ausbau des Schienennetzes und Bau neuer Bahnhöfe zu tun!
Stuttgart hatte einen Bahnhof. Die Bürger waren damit zufrieden. Warum diese Geldverschwendung?
Die SPD war mal in dem künstlichen Gebilde Südweststaat Baden-Württemberg Regierungspartei und respektierte Opposition.
Was sie jetzt da in Sachen "S 21" an politischem Opportunitätsverhalten zeigt, ist wirklich nicht zu verstehen. Da mangelt es offensichtlich an Grundüberzeugung für eine einmal eingenommene Position und nun zum Mut, sich mit der Mehrheitsmeinung der Bevölkerung zu solidarisieren.
Statt dessen ruft man zu einer Volksabstimmung auf nach dem Motto "Hannemann geh du voran..."
Kein Wunder, dass die SPD in Stuttgart keinen Fuß mehr richtig auf den Boden kriegt; "der Bahnhof wird ihr Schicksal" - in Anlehnung an einen populären filmischen Titel...
..auf die Webpage der Gründen in BW gehen, die rufen ja richtig zum Sturmlauf auf das BW-Parlament auf. Man hat ja fast das Gefühl es geht gegen eine neue atomare Wiederaufbereitungsanlage mitten in Stuttgart.
Aber die Grünen sind eben opportunisitsch genug, um einfach mal gegen etwas zu sein. Das ist - als Opposition - immer einfach, sogar wenn es in absurder Weise gegen die eigenen Grundsätze geht.
.....ja blabla ....von der Straße auf die Schienen.......
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