SPD Seht her, die können's halt nicht

Die SPD lässt sich von der Union die gesamte Schuld am G-20-Desaster zuschieben. Allerdings tragen Scholz, Schulz und Maas selbst kräftig zur Opferrolle der Sozialdemokraten bei.

Kommentar von Christoph Hickmann

Mehr als vier Jahrzehnte ist es mittlerweile her, dass der Niederländer Rudi Carrell in einem noch immer gern wiederholten Liedchen die Frage aufwarf, wann es wohl "mal wieder richtig Sommer" werde. Im Text taucht neben den genretypischen Kalauern die Figur eines Milchmanns auf, der sich erst über das Klima beschwert, um dann eine gleichsam universalgültige Antwort auf die Frage zu liefern, wer für die Wettermisere verantwortlich sei: "Denn schuld daran ist nur die SPD."

Die Zeile kommt einem dieser Tage unweigerlich in den Sinn. Zweieinhalb Monate vor der Wahl und pünktlich zur Sommerpause hat die Sozialdemokratie nun zusätzlich zu miesen Umfragewerten auch noch schwere Vorwürfe wegen des Hamburger Gewaltexzesses sowie eine Debatte über innere Sicherheit am Hals, die sie nicht wird gewinnen können. Olaf Scholz, bislang eine Art SPD-Klassenprimus und Parteivorsitzender im Wartestand, hat einen Imageschaden erlitten, dessen Behebung ihn ähnlich viel Mühe kosten dürfte wie sein Aufstieg vom belächelten "Scholzomaten" zum König der Hansestadt. Und die Union darf sich über die Gelegenheit freuen, im Wahlkampf mal wieder auf die Sozialdemokraten zu zeigen: Seht her, die können's halt nicht.

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Die Sache geht mit der SPD nach Hause

Schon richtig, Scholz hat Fehler gemacht. Offensichtlich glaubte er selbst allmählich daran, über die Binnenalster laufen zu können - anders ist nicht zu erklären, warum er die sicherheitstechnische Herausforderung des G-20-Treffens im Vorfeld fröhlich mit dem Hafengeburtstag verglich. Und natürlich richten sich im Fall einer solchen Eskalation die Fragen zuallererst an ihn als Bürgermeister.

Und doch ist es wieder einmal faszinierend, dass die politische Verantwortung beinahe ausschließlich an ihm und der SPD hängen bleibt. Zwar wissen nun viele Hobby-Polizeipräsidenten, dass es von vornherein eine Fehlentscheidung war, den Gipfel ausgerechnet in Hamburg auszurichten - doch die Frage, warum sich die Kanzlerin diesen Ort gewünscht hatte, wird kaum einmal laut.

Da hat Sigmar Gabriel mit seiner jüngsten Attacke auf Angela Merkel schon nicht ganz unrecht. Allerdings trägt die SPD selbst kräftig dazu bei, dass die Sache mit ihr nach Hause geht. Während einer ihrer wichtigsten Protagonisten unter Beschuss steht, tapsen andere Großgenossen wie Kreistags-Novizen durch die Debattenlandschaft und lassen sich allen Ernstes in Diskussionen darüber verwickeln, ob es nun ein "Rock gegen links"-Festival geben sollte und was genau links oder linksextrem ist und was das wiederum mit dem demokratischen Sozialismus zu tun hat.

Und dann waren da auch noch Martin Schulz und Sigmar Gabriel, die kurz vor Beginn des G-20-Treffens forderten, derlei Veranstaltungen nur noch in New York abzuhalten - was Olaf Scholz als allenfalls mäßig kollegial empfunden haben dürfte.

Der SPD fehlt das Machtzentrum - und die Machtoption

Was lehren nun all diese Stockfehler? Dass die SPD, erstens, wenn es in den Wahlkampf geht, mal wieder weniger professionell, weniger kaltblütig und, abgesehen vielleicht von Gabriel, auch weniger ruchlos ist als die Union. Man möge sich kurz vorstellen, was hierzulande los gewesen wäre, wenn sich der Fall Franco A. unter sozialdemokratischer Verantwortung ereignet hätte - wenn also ein SPD-Innenminister und eine SPD-Verteidigungsministerin im Amt gewesen wären, während ein rechtsextremistischer Oberleutnant als syrischer Flüchtling durchging. Doch weil die SPD mal wieder zu brav war, daraus politische Munition zu machen, darf die Union sich trotz allem weiterhin als Garantin der inneren Sicherheit aufführen.

Zweite Erkenntnis: In der SPD fehlt derzeit das eindeutige Machtzentrum. Nach dem 100-Prozent-Ergebnis für Schulz im März erschien es kurz, als gebe es erstmals seit Langem einen unangefochtenen Chef. Doch mittlerweile gibt es einen im Auswärtigen Amt wiedererstarkten Gabriel, dessen Ideenreichtum der altbekannte ist. Es gibt einen Kandidaten Schulz, der mit dem Fleiß der Verzweiflung wenigstens den Hauch einer Wechselstimmung heraufzubeschwören versucht. Und es gibt Stegner, Maas, Oppermann, die alle noch eigene Interessen im Spiel haben. Das führt dazu, dass es an manchen Tagen wirkt, als hätte in der SPD jeder zu allem etwas zu sagen.

In den nächsten zweieinhalb Monaten könnte das nochmals zunehmen. Denn mit jedem Tag, an dem die Union derart weit in Führung liegt, wird deutlicher werden, was der SPD in diesem Wahlkampf ebenso fehlt wie 2009 und 2013: die sogenannte Machtoption, also eine hinreichend realistische Chance, den Kanzler zu stellen. Das wird die Fliehkräfte eher noch vergrößern. Und die Zahl derjenigen wachsen lassen, die sich schon jetzt auf den Tag nach der Wahl vorbereiten.

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