Nichtwähler:Stärker als die Sieger

Werbung für Bundestagswahl

Trotz aller Appelle: Viele Bundesbürger gaben ihre Stimme bei der Bundestagswahl nicht ab.

(Foto: dpa)

Die meisten Bürger haben die CDU gewählt? Stimmt nicht. Am größten, mit fast 18 Millionen Deutschen, ist die Gruppe der Nichtwähler. Die Neigung zur Enthaltung kann verschiedene Gründe haben, sendet aber eine nur sehr diffuse Botschaft.

Von Detlef Esslinger

Es war zumindest unmöglich, den Appellen zu entgehen: weder den offiziellen noch den originellen. Bundespräsident Joachim Gauck tat, was seines Amtes ist, und rief alle Deutschen zur Wahl auf. Der nach Deutschland emigrierte chinesische Autor Liao Yiwu hatte für Nichtwähler nur die Bezeichnung "solche Leute" übrig. "Sie müssen wahrscheinlich einmal in Nordkorea oder in China leben, damit sie wissen, was Wahlfreiheit bedeutet", sagte er. Und ein Satz von geradezu aphoristischer Qualität war einem Gewerkschafter eingefallen, Detlef Wetzel, dem designierten Chef der IG Metall: "Wer nicht wählt, wird trotzdem regiert." Und, überzeugt so etwas?

Kaum.

Zwar ist die Wahlbeteiligung bei dieser Bundestagswahl wieder gestiegen. Sie betrug nun 71,5 Prozent. Das sind immerhin 0,7 Prozentpunkte mehr als beim vergangenen Mal. Hört sich positiv an. Doch es ist der zweitschlechteste Wert seit Bestehen der Bundesrepublik. 17.614.251 Deutsche bevorzugten es am Sonntag, Nichtwähler zu sein. Um die Dimension zu verdeutlichen: Das sind 2,7 Millionen Menschen mehr, als mit der Zweitstimme für die CDU votierten. Unter allen Wahlberechtigten bilden die Nichtwähler weiterhin die größte Gruppe, wie vor vier Jahren schon.

Dem Bundespräsidenten wird sein Wahlaufruf auch deshalb eine Herzensangelegenheit gewesen sein, weil er in der DDR aufwuchs. "Wir haben eine Wahl. Wir haben etwas, wovon Millionen Menschen in der Welt noch träumen", hatte Gauck gesagt. Der Hinweis änderte allerdings nichts daran, dass die Wahlbeteiligung vor allem in Ostdeutschland erneut besonders niedrig ausfiel, wie fast immer seit der deutschen Einheit.

Welches waren am Sonntag die vier Länder mit den niedrigsten Werten? Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen und Brandenburg. Immerhin, in allen vier Ländern ist sie seit 2009 gestiegen. Der Wert von damals bleibt somit der niedrigste seit der Wiedervereinigung. In Sachsen-Anhalt waren vor vier Jahren nur noch 60,5 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl gegangen. Diesmal sind es 62,5.

Eine Theorie der Wahlforschung lautet, dass die Bürger umso eher zur Enthaltung neigen, je schlechter es ihnen geht: Nichtwählen, weil Wahlen angeblich ja doch nichts ändern, Nichtwählen aus einem Ohnmachtsgefühl heraus. Stimmt das?

Belege und Gegenbelege

Der Sonntag lieferte dazu Belege und Gegenbelege. In Bayern war es zum Beispiel so, dass in weiten Teilen des reichen Oberbayern die Beteiligung besonders hoch war. Insgesamt aber lag die Wahlbeteiligung im Freistaat unter dem Durchschnitt des Bundes: 70,2 Prozent. In Berlin, im Saarland, in Nordrhein-Westfalen, in Schleswig-Holstein - überall in diesen weniger begüterten Ländern lag sie höher als im Freistaat.

Am höchsten war die Wahlbeteiligung in Baden-Württemberg (74,3 Prozent), während in Hessen die Operation Huckepack des CDU-Ministerpräsidenten Volker Bouffier zumindest den Effekt hatte, dass die Wahlbeteiligung bei einer Abstimmung über die Landespolitik so hoch war wie seit mehr als 20 Jahren nicht mehr: 73,2 Prozent brachte die Zusammenlegung von Bundes- und Landtagswahl, zwölf Prozentpunkte mehr als bei der zurückliegenden Landtagswahl waren dies.

Während Politikern, Publizisten und Wissenschaftlern die Ohnmachtsgefühle vieler Nichtwähler zumindest plausibel sind, kommentieren sie Wahlenthaltung aus der Mittelschicht oft mit kaum unterdrückter Verbitterung. Kaum jemand hat bisher eine Antwort auf die Frage gefunden, wie man mit der Mischung aus Verdruss und Faulheit, aus Ignoranz und Süffisanz unter Bürgern umgehen sollte; derjenige, der zu Hause bleibt, sendet ja nur eine sehr diffuse Botschaft.

Vereinzelt gab es deshalb an diese Protestbürger den Ratschlag, wenigstens ins Wahllokal zu gehen und dort den Stimmzettel ungültig zu machen, durch Nicht-Ankreuzen oder das Draufschreiben von Kommentaren - in dem Fall wäre zumindest klar, dass der Nichtwähler keine Ausrede für seine Faulheit gesucht hat. Aber kaum jemand nimmt diese Mühe auf sich. Nur 1,6 Prozent der Erststimmen und 1,7 Prozent der Zweitstimmen waren am Sonntag ungültig.

Wie sehr Nichtwähler ein Wahlergebnis beeinflussen

Etwas anderes hat diese Wahl aber auch erneut gezeigt: wie sehr Nichtwähler, ehemalige und heutige, ein Wahlergebnis beeinflussen. Geschrumpft ist die FDP, weil sie so viele Wähler an andere Parteien verloren hat. Aus dem Bundestag geflogen ist sie jedoch, weil 420.000 ihrer früheren Wähler diesmal daheim blieben.

Und die Union ist auch deshalb so stark geworden, weil sie eine Million Wahlberechtigte davon überzeugt hat, dass es besser sei, CDU respektive CSU zu wählen, als schon wieder Enthaltung zu üben. Frei nach dem Gewerkschafter Wetzel: Wer wählt, wird zumindest von demjenigen regiert, den er weniger schlimm findet.

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