Von Nico Fried

Die Kanzlerin bestreitet, die CDU habe den unter Druck geratenen Minister Guttenberg nicht genug unterstützt. Auch ihr Satz, sie habe keinen wissenschaftlichen Mitarbeiter eingestellt, sei richtig gewesen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigt sich unbeeindruckt von der Kritik der CSU in der Affäre um den früheren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Freitag, die Bundesregierung und die Kanzlerin hätten "große Unterstützung für Karl-Theodor zu Guttenberg ausgedrückt". Dafür gebe es "zahlreiche öffentliche Beispiele".

Parteichef Horst Seehofer und andere CSU-Politiker hatten sich in den vergangenen Tagen verärgert über kritische Stimmen aus der CDU geäußert. Vor allem ein Interview von Bildungsministerin Annette Schavan, die auch stellvertretende CDU-Vorsitzende ist, hatte für Unmut gesorgt. Schavan hatte der Süddeutschen Zeitung gesagt, sie schäme sich als Wissenschaftlerin "nicht nur heimlich". Seibert sagte, Merkel sehe keinen Grund, Schavan für ihre Aussage zu rügen.

In dem Interview finde sich auch viel Unterstützung für Guttenberg. "Auch Interviews müssen immer ganz gelesen werden", sagte Seibert, wollte dies aber nicht als Kritik an Seehofer verstanden wissen. Der CSU-Vorsitzende hatte angekündigt, mit Merkel noch einmal sprechen zu wollen. Ob das Gespräch bereits am Donnerstagabend bei einer Begegnung Merkels und Seehofers während einer Veranstaltung in München stattfand, ließ Seibert offen.

Merkel selbst verteidigte am Freitag auch ihr eigenes Vorgehen im Fall Guttenberg. Die Kanzlerin war von der Opposition, aber auch aus der Wissenschaft heraus vor allem für ihren Satz kritisiert worden, dass sie einen Verteidigungsminister berufen habe und keinen wissenschaftlichen Assistenten. Merkel sagte den Stuttgarter Nachrichten, sie sei selbst viele Jahre in der Wissenschaft gewesen, ihr Mann sei es noch heute. "Ich weiß also, wovon ich rede, wenn ich sage, dass die Tätigkeit als Minister nicht zu vergleichen ist mit der Arbeit als Doktorand oder der eines wissenschaftlichen Mitarbeiters", sagte Merkel.

Sie habe die Wissenschaft nicht abwerten wollen, sondern nur zwei verschiedene Berufsbilder beschrieben. "Diese Unterscheidung können die Wissenschaftler ruhig mit Selbstbewusstsein hinnehmen, meine Hochachtung vor ihrer Arbeit steht doch wirklich nicht in Frage", so die Kanzlerin. Sie habe geprüft, ob Guttenbergs Fehler als Doktorand "seine weitere Amtsausübung negativ beeinflussen oder sie gar unmöglich machen würden", sagte Merkel. Dabei sei sie zu der Auffassung gekommen, dass Guttenberg "weiter ein guter Minister hätte sein können".

Der vom Ministeramt zurückgetretene Guttenberg will sein März-Ministergehalt, die letzten Abgeordnetenbezüge und das Übergangsgeld den Familien von Bundeswehrsoldaten spenden, die bei Auslandseinsätzen gefallen sind. Dies seien insgesamt 30.932 Euro, berichtete die Bild-Zeitung.

(SZ vom 05.03.2011/olkl)