FDP-Krach um Rösler Gestatten, Gurkentruppe!

FDP-Spitze beim Dreikönigstreffen 2012 (von links: Generalsekretär Patrick Döring, Parteichef Philipp Rösler, stellvertretende Vorsitzende Birgit Homburger und Fraktionschef Rainer Brüderle): Wrestling wirkt dagegen wie ein Chorkonzert.

(Foto: dpa)

Geschlossenheit galt einmal als das oberste Gebot für Wahlkämpfer. Dann kam die FDP. Die Liberalen zeigen gerade Tag für Tag, warum der Republik überhaupt nichts fehlen würde, wenn sie aus den Parlamenten fliegt.

Ein Kommentar von Thorsten Denkler, Berlin

Die Liberalen machen es den Menschen in Niedersachsen gerade sehr einfach, der FDP die Stimme zu verweigern. Es sind nur noch kurze 16 Tage bis zur Wahl.

Den angeblich bürgerlichsten unter den Bürgerlichen aber fällt nichts Besseres ein, als sich wie die Irren zu zoffen und zu kabbeln über die deprimierende Perspektive, aus dem Landtag zu fliegen - und die Aussicht, dass das auch im Bund passieren könnte. Die Frage, die von der Partei offenbar bereits jetzt gestellt werden muss: Was passiert dann mit dem Vorsitzenden Philipp Rösler? Wer führt die FDP in die Bundestagswahl?

Natürlich ist die Frage berechtigt. Aber was ist eigentlich in diese Partei gefahren, die sich die Bezeichnung "Gurkentruppe" (CSU-General Dobrindt einst über die FDP) offenbar redlich verdienen möchte? Warum befeuert sie die Debatte auch noch?

Es geistert ja immer mal wieder die Idee durch die Partei, ein Team müsse die FDP in die entscheidende Wahlauseinandersetzung des Jahres 2013 führen. Fragt sich, welches Team eigentlich? Gegen die Zustände im FDP-Bundesvorstand erscheint ein Wrestling-Abend wie ein Konzert der Regensburger Domspatzen. Da werden alte Rechnungen beglichen, neue aufgemacht, hinter dem Rücken Dritter wird intrigiert und spekuliert. Eine Partei, die sich so präsentiert, braucht ernsthaft niemand.

Geschlossenheit ist kein Selbstzweck

Ein Wort nur, aber es ist das erste Gebot für eine wahlkämpfende Partei: Geschlossenheit. Daraus leiten sich eine Handvoll wichtiger strategischer Regeln ab. Zum Beispiel diese: Streitet Euch nicht. Greift den politischen Gegner an, nicht die eigenen Leute. Betont, was ihr nach der Wahl erreichen wollt. Macht eure Positionen klar.

Geschlossenheit ist kein Selbstzweck. Dass die Wähler parteiinternen Streit nicht honorieren ist ja allseits bekannt. Aber Geschlossenheit zeigt auch: Eine Partei ist willens und in der Lage, sich hinter einem gemeinsamen Ziel zu versammeln. In diesem Falle dem Wahlerfolg. Sie zeigt damit, dass sie auch mit schwierigen Entscheidungen umgehen kann. Gelingt das nicht, weckt das Zweifel, ob diese Partei überhaupt regierungsfähig ist.

Die FDP ist zu all dem nicht in der Lage. Das jüngste Geschachere um Betreuungsgeld und Praxisgebühr hat das eindrücklich belegt. Statt Politik an Überzeugungen auszurichten (die FDP war immer gegen das Betreuungsgeld) hat sie lieber ihr Klientel bedient. Mehr noch als die Patienten freuen sich die Ärzte über die Abschaffung der Praxisgebühr. Das erspart ihnen einen Haufen Arbeit.

Letzte Ausfahrt Brüderle

Die Partei ist ausgezehrt, inhaltlich und personell. Wer als Alternative zu Rösler nur noch das liberale Schlachtross Rainer Brüderle aufzuweisen hat, der hat in den vergangenen Jahren noch mehr falsch gemacht, als es Hotelsteuer, Frösche im Siedewasser oder spätrömische Dekadenz vermuten lassen. Die Liberalen zeigen gerade Tag für Tag, warum nichts fehlen würde, wenn sie aus den Parlamenten fliegt. Mancher mag jammern, dass die liberale Stimme der FDP doch unverzichtbar sei - diese liberale Stimme ist aber seit Jahren kaum noch zu hören.

Wer der FDP Gutes will, sollte ihr wünschen, dass sie für vier Jahre in die Opposition geschickt wird. Weitere vier Jahre als Regierungspartei an der Seite der Union überlebt sie nicht.