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FDP vor dem Dreikönigstreffen:Röslers Dinner for One

Dreikönigstreffen der FDP Philipp Rösler

FDP-Chef Rösler (Archivbild): Erinnerungen an den Sturz seines Vorgängers.

(Foto: dpa)

Auflösungserscheinungen an der Basis, fehlende Führung an der Spitze: Die Kritik an FDP-Chef Philipp Rösler erinnert an die Vorwürfe gegen seinen Vorgänger Guido Westerwelle vor zwei Jahren. Beim Dreikönigstreffen erwarten die Liberalen eine Richtungsrede ihres Vorsitzenden. Doch wie damals Westerwelle ist auch Rösler nur noch Parteichef auf Abruf.

Ausgerechnet kurz vor dem Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart hatte FDP-Traditionsstänkerer Wolfgang Kubicki die Keule rausgeholt: Die FDP liege seit Monaten "zwischen vier und fünf Prozent", die Mitglieder verlören "den Glauben daran, dass sich die Lage bald bessert" und an der Basis habe "die Auflösung schon begonnen".

Die Lage der FDP sei nahezu aussichtslos, entsprechend drastisch hatte sich Kubickis Vergleich angehört: "Die Situation, in der wir uns befinden, erinnert mich fatal an die Spätphase der DDR. Die ist irgendwann implodiert. Auf einmal war sie nicht mehr da. Die Führung konnte das bis zum Schluss nicht begreifen. Es kann passieren, dass auch die FDP in sich selbst zusammenfällt."

All das war im Dezember 2010. Damals war Guido Westerwelle noch Parteivorsitzender. Bis April konnte er sich nach Kubickis Spiegel-Interview noch halten, dann war Schluss.

Am Sonntag ist wieder Dreikönigstreffen in Stuttgart. Der Parteivorsitzende heißt Philipp Rösler. Das ist aber auch das einzige, was sich an der Situation der FDP seither geändert hat. In den Umfragen liegt seine Partei nach wie vor eher bei vier als bei fünf Prozent, mit der Mitgliederentwicklung geht es stetig bergab. Erst kürzlich haben die Grünen die FDP überholt.

Offene Absetzbewegungen

Und wieder ist es der schleswig-holsteinische Fraktionschef Kubicki, der mit Macht in den offenen Wundern stochert: "Die Existenz der FDP ist derzeit gefährdet", sagte er der Leipziger Volkszeitung. Sie kämpfe um das parlamentarische Überleben in Niedersachsen und im Bund. Er glaube zwar nicht, dass mit Philipp Rösler nach der Niedersachsen-Wahl am 20. Januar "abgerechnet" werde. Das Problem des Parteichefs sei aber, dass er "in den Augen der Öffentlichkeit nicht als Krisenmanager wahrgenommen wird, leider."

Das Dreikönigstreffen ist das "Dinner for One" für den FDP-Chef: "The same procedure as every year, James."

In Bayern setzen sich Röslers wahlkämpfende liberale Freunde schon offen vom Parteivorsitzenden ab. Deren designierter Spitzenkandidat und Wirtschaftsminister Martin Zeil erklärte im Gespräch mit der SZ bereits, er halte es für offen, "ob Rösler die Persönlichkeit ist, mit der die Partei an der Spitze in den Bundestagswahlkampf gehen wird".

In Röslers Heimatland Niedersachen muss sich der Vorsitzende offene Kritik des dortigen FDP-Spitzenkandidaten Stefan Birkner gefallen lassen, der von Rösler einen offeneren Umgang mit Themen wie dem Mindestlohn einfordert. Rösler dürfe da keine "zu rigide Position" aufbauen und müsse mehr "Flexibilität" zeigen.

Die größte Strafe aber ist wohl, dass CSU-Chef Horst Seehofer sich um die FDP sorgt. Die FDP sei gar die "einzige politische Sorge, die ich ins Jahr 2013 mit herüber genommen habe", sagte er der Bild-Zeitung. Der Druck steigt also auf Rösler, auch wenn der selbst von Rücktritt nicht reden will. Doch zumindest lässt der angeschlagene FDP-Chef offen, ob er im Mai wieder als Parteichef oder gar als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl antritt.