Wolfgang Kubicki

Corona-Pandemie

:Zwei Männer und ein Virus

FDP-Vize Wolfgang Kubicki wirft Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vor, die Bevölkerung während der Corona-Pandemie getäuscht zu haben. Der reagiert schmallippig.

MeinungWahlkampf

:Die FDP macht Friedrich Merz wilde Vorwürfe. Ihr politisches Überleben sichert sie damit eher nicht

Der CDU-Vorsitzende hat die Liberalen in Europa scharf kritisiert. Dass die mit schwarz-grüner Drohkulisse zurückschlagen, zeigt Hilflosigkeit.

Nach Tweets über Trump

:RBB trennt sich von „El Hotzo“

Der RBB-Moderator Sebastian Hotz ist auf X eine große Nummer – seine Scherze über das Attentat auf Donald Trump zogen scharfe Kritik auf sich. Nun zieht der Sender Konsequenzen.

FDP-Parteitag

:Sanft zur Ampel, hart gegen Söder

FDP-Chef Christian Lindner gibt sich auf dem Parteitag staatsmännisch. Gegen die Koalitionäre setzt er indirekte Spitzen. Die Union bekommt dagegen eine Breitseite ab.

"Maischberger"

:"So naiv können Sie nicht sein"

Erkenntnisse einer überraschungslosen "Maischberger"-Sendung: Wolfgang Kubicki findet die Chefin der Grünen Jugend doof - und Karl-Theodor zu Guttenberg verziert sein Lächeln mit einem Holzperlenarmband.

Was Friedrich Merz (CDU) von Wolfgang Kubicki (FDP) vorgeworfen wird - und was das ist

Koalition

:FDP liebäugelt mit Schwarz-Gelb

Führende Liberale äußern sich mit wachsender Kälte über die Ampel. Der FDP-Generalsekretär wird besonders deutlich.

Bundestag

:Viel mehr Ordnungsrufe im Parlament

Reizstimmung unter der Reichstagskuppel: 2023 gab es mehr Rügen für Abgeordnete als in der gesamten vergangenen Wahlperiode. Vor allem eine Partei verschlechtert das Debattenklima.

Bundesregierung

:FDP-Mitglieder stimmen knapp für Verbleib in der Koalition

52,2 Prozent wollen, dass die FDP in der Ampelregierung bleibt. Parteivize Kubicki fordert, das "Genöle" müsse nun aufhören. Bindend ist das Ergebnis nicht.

Liberale

:Kubicki verspricht Aufklärung nach umstrittener Kreuzfahrt

Der Bundestagsvizepräsident und Vizechef der FDP ließ sich zusammen mit seiner Frau eine Reise in der Karibik bezahlen. Gegenleistung war ein zweistündiger Auftritt an Bord der "MS Europa 2".

Asylstreit

:"Die Stimmung ist schon gekippt"

Wolfgang Kubicki fordert, den Zuzug von Migranten zu begrenzen. Der FDP-Vizechef über ein Kanzler-Machtwort, den Fortbestand der Ampel - und über den Unterschied zwischen seinen Vorschlägen und denen der AfD.

Landtagswahl im Landkreis Erding

:Der Grantler aus Berlin

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki leistete Wahlkampfunterstützung für die lokale FDP bei einem Weißwurstfrühstück im Erdinger Weißbräu. Ganz wie ein Mitglied der bayerischen Staatsregierung wettert er vor allem gegen die Grünen und die Berliner.

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

:Heizungsgesetz auf Herbst verschoben

Nach dem Stopp durch das Bundesverfassungsgericht entscheidet der Bundestag im September über das umstrittene Vorhaben. Änderungen sollen nicht mehr vorgenommen werden.

Reaktionen auf BVerG-Urteil

:CDU-Politiker Heilmann: Ich habe der Ampel einen Gefallen getan

Mit seiner Klage vor dem Bundesverfassungsgericht wollte der Jurist nach eigenen Worten verhindern, dass das Heizungsgesetz formell verfassungswidrig beschlossen wird.

FDP

:Die Politiker aus der Krachmacherstraße

In der FDP rumort es gerade gewaltig. Die einen poltern gegen das Heizungsgesetz und die Grünen überhaupt. Die anderen fragen sich, für was die Partei eigentlich noch steht – außer fürs notorische Dagegensein.

Das Politische Buch

:Staat oder Markt?

Der Sozialwissenschaftler Tim Engartner und der Politiker Wolfgang Kubicki diskutieren über Vor- und Nachteile von Privatisierungen. Einer kann mehr überzeugen.

Freie Demokraten

:Zerrupft und "kampfeslustig"

Vor ihrem Parteitag hofft die FDP, trotz einer Reihe von Niederlagen bei Landtagswahlen wieder zurück in die Spur zu finden. Wie tragfähig ist dieser Zweckoptimismus?

Ampelkoalition

:"Jeder disqualifiziert sich, so gut er kann"

Vor dem Treffen des Koalitionsausschusses tragen Spitzenpolitiker von FDP und Grünen ihre Differenzen bei den Themen Verkehr und Klimaschutz öffentlich aus. Die selbsternannte Fortschrittskoalition blockiert sich zunehmend selbst.

ExklusivNach Amoklauf in Hamburg

:Faeser will Waffenbesitzer strenger kontrollieren

Die Bundesinnenministerin erhöht den Druck, ihre von der FDP bislang ausgebremste Waffenrechtsreform durchzusetzen. Aber auch die Liberalen sind nach dem Attentat in Hamburg zu ersten Zugeständnissen bereit.

MeinungFDP

:Manchmal ist die Lage schlimm. Und manchmal schlimmer

Die Liberalen verlieren eine Landtagswahl nach der anderen, egal ob sie aus der Regierung, aus der Opposition oder von draußen antreten. Ihre Wählerschaft stellt sie vor ein Dilemma.

Landtagswahl in Hessen

:CDU fordert Faeser im Fall einer Kandidatur zum Rücktritt auf

Spitzenkandidatin in Hessen, Innenministerin in Berlin - die mögliche Doppelrolle der SPD-Frau wäre aus Sicht der Union unverantwortlich. Auch von Grünen und FDP kommt Kritik.

Nach Drostens Entwarnung

:Debatte um Ende der Corona-Maßnahmen

Nach Einschätzung des Virologen Christian Drosten ist die Pandemie vorbei. Bundesjustizminister Marco Buschmann plädiert nun für politische Konsequenzen. SPD und Grüne mahnen dagegen noch zur Vorsicht.

MeinungFünf Jahre "Me Too"

:Zum Spaß nun Layla

Es gibt inzwischen weniger Kubickis als früher. Es herrscht ein bisschen mehr Frieden zwischen den Geschlechtern. Trotzdem gilt immer noch die Regel: Wo Macht, da Missbrauch.

Sexismus in der FDP

:War da was?

FDP-Vize Kubicki wird bei "Maischberger" nach einer Begegnung mit der damaligen Europaabgeordneten Koch-Mehrin gefragt. Eigentlich könnte er leicht kontern. Doch er versteigt sich in wirre Debatten, so dass ihm die Angelegenheit gefährlich werden kann.

Populismus

:Provozierende Politiker

Friedrich Merz und Wolfgang Kubicki machen durch aggressive Wortwahl auf sich aufmerksam. SZ-Leser unterstellen den beiden Stimmenfang.

Türkei

:Darf Kubicki Erdoğan so nennen?

Als "kleine Kanalratte" hat der FDP-Politiker den türkischen Präsidenten bezeichnet. Darf er ihn mit einem Tiervergleich bedenken, weil er seine Flüchtlingspolitik kritisieren will? Der Fall weckt Erinnerungen an Jan Böhmermann.

MeinungTürkei

:Es gehört sich nicht

Der Vizepräsident des Bundestags hat den türkischen Staatschef als "Kanalratte" bezeichnet und redet sich nun auch noch heraus. Mit Verlaub, geht es noch dümmlicher?

Türkei

:Erdoğan zeigt Kubicki wegen Verleumdung an

Der FDP-Politiker hatte die Flüchtlingspolitik des türkischen Präsidenten kritisiert und ihn als "kleine Kanalratte" bezeichnet. Dagegen geht nun sein Anwalt in Deutschland vor.

Liberale

:"Wie viel FDP kann Deutschland noch ertragen?"

SZ-Leser und -Leserinnen sind entsetzt über das Imponiergehabe der drei Männer an der Spitze der Partei und deren Rückwärtsgewandtheit.

FDP

:Nett und in der FDP - ist das möglich?

Die Umfragewerte der FDP sind mau, aber wer Lindner, Kubicki und Birkner begleitet, trifft auf bestens gelaunte Wahlkämpfer. Unterwegs mit Politikern, die offenbar gerade austesten, wie viel Populismus sich eine Regierungspartei leisten kann.

MeinungNord Stream 2

:Putins teuflischer Plan

Das Gas wird knapp, und schon werden Forderungen laut, die eingemottete zweite Ostsee-Pipeline in Betrieb zu nehmen. Es wäre Verrat an den Werten des Westens - und hochgradig naiv.

Energiekrise

:Wie Deutschland am besten durch den Winter kommen könnte

Ohne Einschränkungen beim Gasverbrauch wird es in den kommenden Monaten nicht gehen. Doch wie und vor allem wie viel Energie ließe sich überhaupt einsparen? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Coronavirus

:Ampel streitet über Isolationspflicht

Sollen Infizierte weiter daheim bleiben müssen oder zur Arbeit gehen? Die Koalition zeigt sich uneins über die künftige Pandemiepolitik. Nicht zum ersten Mal.

Gerhard Schröder

:"Leider viel zu spät"

Der Ex-Bundeskanzler legt sein Aufsichtsratsmandat beim russischen Ölkonzern Rosneft nieder - vielen in der SPD reicht das nicht, einem anderen deutschen Politiker dagegen schon.

ExklusivBundestag

:Der BER des Parlamentsviertels

Ein spektakulärer Erweiterungsbau für Büros der Abgeordneten sollte schon seit Jahren fertig sein. Doch nun verschiebt sich der Termin auf frühestens 2024 - wenn es überhaupt dazu kommt. Im schlimmsten Fall droht der Abriss.

Umgang mit Würdenträgern

:Im Austragshäusl

Früher wurden die Altbauern in karge Stuben ausquartiert, heute stehen den Altbundeskanzlern schon mal Büros mit neun Mitarbeitenden zu. Muss das sein?

Medienvorschau 2022

:Kein Grund für Trübsal

Julian Reichelts Feldbett wird digital, Michael Graeter greift wieder zum Telefon, und die "Zeit" überrascht mit neuem Personal: Zwölf Prognosen für das Medienjahr 2022, die ganz sicher eintreten werden.

Stilkritik "Pyromantiker"

:Feuer unterm Dach

Zwei bayerische FDP-Politiker werben für das Silvesterfeuerwerk - trotz Böllerverbots. Man muss das nicht für eine besonders zündende Idee halten

MeinungCorona-Politik

:Was Freiheit ist

Die Autonomie des Einzelnen muss dort enden, wo sie andere gefährdet oder unzumutbar beeinträchtigt. Viele wollen das nicht begreifen, zum Beispiel der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki.

Regierungsbildung

:Endspurt bei den Koalitionsverhandlungen

Die Ampel-Parteien wollen diese Woche fertig werden. Uneinig sind sie beim Personal und dem Zuschnitt der Ministerien.

MeinungCorona-Gesetz

:Immerhin, sie hören auf Kritik

Zum Glück haben die Ampel-Parteien ihre Pläne überarbeitet. Derzeit kann es nur darum gehen, den Kliniken zu helfen - und den vielen Ungeimpften das Feedback zu geben, das diese tatsächlich verdienen.

Sondierungen zum Ampel-Bündnis

:Rot-grün-gelbe Erwartungsmanager

Auf ein Scheitern der Gespräche von SPD, Grünen und FDP wäre die Öffentlichkeit kaum vorbereitet - deshalb verraten die drei Parteien lieber schon jetzt, wo es noch Konflikte gibt.

FDP-Parteitag

:Lindner als Parteivorsitzender bestätigt

Beim digitalen Parteitag stimmen 534 von 576 Delegierten für den 42-Jährigen. Zugleich wird er zum Spitzenkandidaten der Liberalen für die Bundestagswahl ernannt.

Bundestag

:"Das Anwaltsprivileg darf kein Schlupfloch sein"

Viele Abgeordnete sind Rechtsanwälte, Steuer- und Wirtschaftsberater. Von ihren Nebenverdiensten müssen sie wenig preisgeben. Nach dem Fall Gauweiler stellt sich die Frage: Sollte das so bleiben?

"Anne Will" zu Corona-Maßnahmen

:Selbst Kubicki hat sein Pulver nach sechs Minuten verschossen

Anne Wills Gäste diskutieren über die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung - und sind sich schrecklich einig. Vernichtend fällt das Urteil der Runde zum schwedischen Weg aus.

Sicherheit öffentlicher Gebäude

:Aha-Erlebnis am Bundestag

Das Parlament plant bereits einen Graben vor dem Reichstagsgebäude - er soll zehn Meter breit und 2,5 Meter tief werden. Aber die Umsetzung zieht sich.

Ampelkoalition

:FDP-Vize Kubicki sieht mit Scholz eine "neue Machtoption"

Es sei "angenehm, dass die SPD ihre neue Liebe für die FDP entdeckt hat". Auch der designierte FDP-Generalsekretär Wissing sagt, er freue sich über Scholz' Nominierung als SPD-Kanzlerkandidat.

Reaktionen auf Kanzlerkandidat Scholz

:"Passt nicht zur Partei"

Der mögliche CDU-Parteichef Merz orakelt über ein Scheitern von Scholz, Bayerns Ministerpräsident Söder schimpft über den Zeitpunkt der Kandidatur. Doch die Sozialdemokraten frohlocken. Die Reaktionen auf die SPD-Personalie.

SZ JetztCorona-Regeln

:Massive Kritik an Kubicki für Aussage bei Anne Will

Der FDP-Politiker sagte, wer Angst vor Corona habe, solle daheim bleiben. Viele sind entsetzt - und weisen darauf hin, dass das zum Beispiel Pfleger und Ärztinnen nicht können.