Europa gegen Trump EU zeigt Kampfesmut und Nervenflattern

Zeigten sich vor dem EU-Gipfel in Sofia demonstrativ einig und vergnügt (von links): Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, die britische Premierministerin Theresa May und Bundeskanzlerin Angela Merkel.

(Foto: AFP)
  • Auf dem EU-Gipfel in Sofia ging es vor allem um den schwierigen Umgang mit den USA.
  • Die EU will das Atomabkommen mit Iran bewahren und sich gegen die US-Sanktionen zu Wehr setzen.
  • Wie das gehen soll, weiß in Sofia noch niemand so richtig - trotzdem geben sich die versammelten Staatschefs kämpferisch.
Von Daniel Brössler, Sofia

Gut gelaunt schlendern zwei ältere Damen und ein junger Mann durch Sofia. Sie plaudern, sie scherzen. Die Sonne scheint, das Leben ist schön.

Es ist ein Bild, das in auffälligem Gegensatz steht zu den drastischen Tönen, die EU-Ratspräsident Donald Tusk noch vor Beginn dieses Gipfels angeschlagen hatte. "Mit solchen Freunden, wer braucht da noch Feinde?", hatte Donald Tusk über den amerikanischen Präsidenten Donald Trump gesagt. Eigentlich soll es in Sofia um den westlichen Balkan und seine europäische Zukunft gehen, aber natürlich muss erst einmal über die Gegenwart geredet werden.

Die EU will sich den Schneid nicht abkaufen lassen

Darüber, was der "Freund" aus Amerika angerichtet hat. Und wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel, Premierministerin Theresa May und Präsident Emmanuel Macron nun auf dem morgendlichen Spaziergang über die "Brücke der Liebenden" heitere Gelassenheit zur Schau tragen, dann soll das eigentlich nur zeigen: Die Lage ist ernst, aber hey, wir verlieren nicht die Nerven. Wir haben einen Plan.

Beim Abendessen vor dem eigentlichen Gipfel am Donnerstag haben die Staats- und Regierungschefs aus den 28 EU-Staaten darüber gesprochen, was die Europäer den Eskapaden, den Launen, den Provokationen Trumps entgegensetzen können. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini haben dafür ein paar Optionen mitgebracht. Im Wesentlichen geht es um zweierlei: Wie kann der Nukleardeal mit Iran nach dem Ausstieg der USA vor dem Kollaps bewahrt werden? Und ist ein Handelskrieg zwischen den USA und der EU noch zu verhindern? Die Dinge liegen in beiden Fällen sehr unterschiedlich, aber hier wie dort will die EU sich den Schneid nicht abkaufen lassen. Fürs Erste.

Die EU braucht Mittel gegen die US-Sanktionen

"Alle in der Europäischen Union teilen die Meinung, dass dieses Abkommen nicht vollkommen ist, aber dass wir in diesem Abkommen bleiben sollten", sagt Merkel zum Atomdeal. Auf dieser Basis sollten "weitere Verhandlungen" mit Iran geführt werden "über andere Themen wie zum Beispiel das ballistische Raketenprogramm". Die vage Hoffnung besteht darin, dass sich Teheran erst einmal weiter an die Bestimmungen des Atomabkommens hält und dann auch noch zu weiteren Verhandlungen bereit sein könnte.

Doch dafür müsste das Abkommen wenigstens die nächsten Wochen überleben, wofür Iran wiederum wirtschaftliche Zusagen verlangt. Folglich braucht die EU dringend Mittel und Wege gegen die wiederverhängten US-Sanktionen; sie bedrohen auch jedes europäische Unternehmen, das in Iran und in den USA tätig sein will.