Ein Kommentar von Nico Fried

Wer stänkert, der lebt - so die Devise der FDP. Die Liberalen wüten, weil Merkels Kabinettsführung nicht immer gerecht ist - und um die Chancen bei der Wahl in Baden-Württemberg zu erhöhen. Logisch ist das nicht.

Die FDP muckt auf. Die Drohung mit dem Tod der Koalition soll als ein Lebenszeichen der Liberalen zu verstehen sein. Weil man die gelben Farbbalken in den Umfragen kaum noch sieht, muss sich die FDP jetzt eben Gehör verschaffen. Damit klar ist, dass es sie noch gibt.

Für das Gestänker gegen die Union haben die Liberalen zwei Gründe: Der erste heißt Guido Westerwelle. Wenn der Parteichef nach den Landtagswahlen im März noch Vorsitzender sein will, dann muss jetzt die Debatte aufhören, ob der Parteichef nach den Landtagswahlen im März noch Vorsitzender sein kann.

Vor kurzem galten die Wahlen in Baden-Württemberg als Ersatz-Plebiszit über den Bahnhof Stuttgart 21. Inzwischen richtet sich die Aufmerksamkeit darauf, ob - pardon - die Fahrt für Westerwelle weitergeht. Der Vorteil für die Liberalen im Südwesten ist, dass sie jetzt ein Thema haben, das sie überhaupt mal interessant macht. Der Nachteil besteht darin, dass Westerwelles Werbewirksamkeit womöglich unwirksam geworden ist.

Der zweite Grund für die Empörung der FDP heißt Angela Merkel. Eine gewisse Ungleichbehandlung ist nicht zu bestreiten: Ungerührt sieht die Kanzlerin einerseits zu, wie der Finanzminister die Liberalen wegen ein paar hundert Millionen Euro Steuer-Erleichterungen zur Verzweiflung treibt. Gleichzeitig darf der Verteidigungsminister ständig ungestraft erklären, dass überall ganz viel gespart werden muss, nur bei ihm nicht ganz so viel.

Darüber darf sich die FDP schon mal aufregen. Ein Problem aber bleibt: Die Liberalen beschimpfen die Union, um im März Wahlergebnisse zu bekommen, die es der FDP erlauben, mit genau dieser Union weiter zu regieren. Das wird noch zu erklären sein.

(SZ vom 18.01.2011/mob)