SPD-Fraktionschef Steinmeier hat Bundespräsident Wulff vorgeworfen, dem Ansehen Deutschlands in der Welt zu schaden. Das Land verliere einiges von seinem Nimbus in puncto saubere Politik. Unterstützung erhielt Wulff indes von Kanzlerin Merkel.
Die SPD wirft Bundespräsident Christian Wulff vor, durch seine Kredit- und Medienaffäre dem Ansehen Deutschlands in der Welt zu schaden. "Deutschland ist für viele Länder ein Vorbild, was die Sauberkeit der Politik und die Unabhängigkeit ihrer Verantwortungsträger angeht", sagte der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier der Welt am Sonntag.
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Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, befürchtet ein "neurotisches Verhältnis" zwischen Politik und Wirtschaft. (© dpa)
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"Die Debatte um Wulff nimmt Deutschland sicherlich einiges von diesem Nimbus." Fast noch schmerzlicher sei der hierzulande schon eingetretene Schaden, sagte Steinmeier: "Allzu viele Bürger sehen sich in ihrem Vorurteil bestätigt, dass Politiker weniger auf die Zukunft dieses Landes als vielmehr auf den eigenen Vorteil ausgerichtet sind." Bei der Aufarbeitung der Affäre besteht aus Steinmeiers Sicht zudem die Gefahr, dass sich zwischen Politik und Wirtschaft ein "absolut neurotisches Verhältnis" entwickelt. Politik werde nicht besser, wenn sich die Akteure beider Seiten künftig aus dem Weg gehen.
Trotzdem bekräftigte der Sozialdemokrat erneut, dass die Entscheidung über einen Rücktritt nach den bisher nicht ausgeräumten Vorwürfen allein bei Wulff liege. "Aber er muss sich im Klaren sein: Die Kernaufgabe des Bundespräsidenten besteht darin, moralische Orientierung zu geben. Es wird ein langer Weg für Christian Wulff, die moralische Autorität zurückzugewinnen, die er dafür braucht."
Steinmeier kritisierte, dass nahezu alle Fragen zur Herkunft und zu den Hintergründen von Wulffs Kredit über 500.000 Euro offen seien. "Es ist unverständlich, dass der Bundespräsident seine öffentlichen Auftritte nicht genutzt hat, um diese Fragen zu beantworten", sagte er.
Merkel glaubt an künftige "Akzente" Wulffs
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem Staatsoberhaupt hingegen erneut den Rücken gestärkt. In einem Interview mit der Bild am Sonntag sagte Merkel auf die Frage, wie viel Zukunft Wulff habe: "Unser Bundespräsident wird viele weitere wichtige Akzente für unser Land und unser Zusammenleben setzen."
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(dpa/dapd/mane/jobr)
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glaubt Steinmeier eigentlich selber was er da sagt! Armer Steinmeier was für ein Realitätsverlust.
Ich habe mich wohl verhört respektive verlesen?: "Unser Bundespräsident wird viele weitere wichtige Akzente für unser Land und unser Zusammenleben setzen."
Der wichtigste Akzent, den er gesetzt hat, ist weder für "unser Land", noch für unser "Zusammenleben" förderlich. Er verstärkt in einem noch nie da gewesenen Maße die Politik- Verdrossenheit und gleicht in seinem Verdrängen der Wirklichkeit dem unseligen H. Honecker, der sich ebenfalls der Wirklichkeit verschloss und der seinen Abschied ebenfalls verpasste.