Bundespräsident Wulff in der Kritik – Steinmeier befürchtet Imageschaden für Deutschland

Bundespräsident Wulff in der Kritik:Steinmeier befürchtet Imageschaden für Deutschland

28. Januar 2012, 14:54 Uhr

SPD-Fraktionschef Steinmeier hat Bundespräsident Wulff vorgeworfen, dem Ansehen Deutschlands in der Welt zu schaden. Das Land verliere einiges von seinem Nimbus in puncto saubere Politik. Unterstützung erhielt Wulff indes von Kanzlerin Merkel.

Die SPD wirft Bundespräsident Christian Wulff vor, durch seine Kredit- und Medienaffäre dem Ansehen Deutschlands in der Welt zu schaden. "Deutschland ist für viele Länder ein Vorbild, was die Sauberkeit der Politik und die Unabhängigkeit ihrer Verantwortungsträger angeht", sagte der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier der Welt am Sonntag.

"Die Debatte um Wulff nimmt Deutschland sicherlich einiges von diesem Nimbus." Fast noch schmerzlicher sei der hierzulande schon eingetretene Schaden, sagte Steinmeier: "Allzu viele Bürger sehen sich in ihrem Vorurteil bestätigt, dass Politiker weniger auf die Zukunft dieses Landes als vielmehr auf den eigenen Vorteil ausgerichtet sind." Bei der Aufarbeitung der Affäre besteht aus Steinmeiers Sicht zudem die Gefahr, dass sich zwischen Politik und Wirtschaft ein "absolut neurotisches Verhältnis" entwickelt. Politik werde nicht besser, wenn sich die Akteure beider Seiten künftig aus dem Weg gehen.

Trotzdem bekräftigte der Sozialdemokrat erneut, dass die Entscheidung über einen Rücktritt nach den bisher nicht ausgeräumten Vorwürfen allein bei Wulff liege. "Aber er muss sich im Klaren sein: Die Kernaufgabe des Bundespräsidenten besteht darin, moralische Orientierung zu geben. Es wird ein langer Weg für Christian Wulff, die moralische Autorität zurückzugewinnen, die er dafür braucht."

Steinmeier kritisierte, dass nahezu alle Fragen zur Herkunft und zu den Hintergründen von Wulffs Kredit über 500.000 Euro offen seien. "Es ist unverständlich, dass der Bundespräsident seine öffentlichen Auftritte nicht genutzt hat, um diese Fragen zu beantworten", sagte er.

Merkel glaubt an künftige "Akzente" Wulffs

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem Staatsoberhaupt hingegen erneut den Rücken gestärkt. In einem Interview mit der Bild am Sonntag sagte Merkel auf die Frage, wie viel Zukunft Wulff habe: "Unser Bundespräsident wird viele weitere wichtige Akzente für unser Land und unser Zusammenleben setzen."