Alterspräsident  Solms oder Gauland

Wegen Ströbeles Abschied aus dem Bundestag sind Hermann Otto Solms (FDP) und Alexander Gauland (AfD) Favoriten für das Amt des Alterspräsidenten.

Von Robert Roßmann

Mit seiner Ankündigung, bei der Bundestagswahl 2017 nicht mehr anzutreten, vergibt Hans-Christian Ströbele die Chance, Alterspräsident des Parlaments zu werden. Derzeit ist der 77-jährige Ströbele nach Heinz Riesenhuber (CDU) nur der zweitälteste Abgeordnete. Riesenhuber hat jedoch bereits im August mitgeteilt, auf eine weitere Kandidatur zu verzichten. Damit wäre der Weg für Ströbele frei gewesen.

Die Rolle des Alterspräsidenten ist in Paragraf 1 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Bundestags geregelt. Darin heißt es: "In der ersten Sitzung des Bundestages führt das an Jahren älteste oder, wenn es ablehnt, das nächstälteste Mitglied des Bundestages den Vorsitz, bis der neu gewählte Präsident oder einer seiner Stellvertreter das Amt übernimmt." Die bisherigen Alterspräsidenten haben ihr Amt auch genutzt, um eine Eröffnungsrede zu halten. Wer jetzt Alterspräsident wird, ist noch unklar. Das liegt auch daran, dass noch gar nicht alle Bundestagskandidaten aufgestellt worden sind. Unter den bisher bekannten aussichtsreichen Bewerbern sind der ehemalige FDP-Fraktionschef Hermann Otto Solms (geboren am 24.11.1940) und der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland (20.2.1941) die ältesten. Wenn es dabei bleibt, würde das Abschneiden der FDP darüber entscheiden, wer Alterspräsident wird: Überspringen die Liberalen die Fünf-Prozent-Hürde, wäre es Solms, ansonsten Gauland. Wolfgang Schäuble ist zwar dienstältester Abgeordneter, er wurde aber erst 1942 geboren.

Die letzten Alterspräsidenten waren Heinz Riesenhuber (CDU), Otto Schily (SPD), Fred Gebhardt (PDS), Stefan Heym (PDS), Willy Brandt (SPD), Herbert Wehner (SPD) und Ludwig Erhard (CDU).