Nach dem Mitglieder-Votum Keine Phrasendrescherei mehr

Der Afa-Vorsitzende Klaus Barthel verlangt eine Profilschärfung.

(Foto: Manfred Neubauer)

Der frühere Abgeordnete Klaus Barthel hofft, dass die SPD klarer Stellung bezieht.

Von Benjamin Engel

Nach dem eindeutigen Votum der SPD-Mitglieder für eine große Koalition rechnet Klaus Barthel mit Phrasendrescherei und Personalrochaden in seiner Partei ab. Der in Kochel lebende Bundesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) will, dass seine Partei inhaltlich erkennbar macht, wofür sie steht. Das habe in den vergangenen Jahren gefehlt, sagt er am Sonntag. "Wir müssen unser Profil schärfen, aus dem Ungefähren und der Phrasologie herauskommen", fordert Barthel. Mit dem Kreisvorsitzenden Wolfgang Werner sieht er sich in seiner Forderung nach grundsätzlicher Erneuerung einig.

Erst im Herbst ist Barthel als Bundestagsabgeordneter ausgeschieden. Er erklärt, dass ihn die Zweidrittel-Mehrheit für die große Koalition nicht überrasche. Mit einem solchen Ergebnis habe er gerechnet. Dafür habe er auch "großes Verständnis". Wie es mit der Partei weitergehe, hängt seiner Ansicht nach nicht von der Frage nach Regierungsbeteiligung oder Opposition ab. "Entscheidend ist, was die SPD daraus macht", sagt er.

Um sich neu auszurichten, muss die SPD laut Barthels bei ihren Kernthemen klar Stellung beziehen - von der Arbeitswelt, Rente, Gesundheit, Pflege bis zur Gerechtigkeit. Im vergangenen Wahlkampf hätten die Genossen nicht erklären können, was sie unter sozialer Gerechtigkeit verstünden. "Die Themensetzung war zu abstrakt, zu weit weg von dem, was die Menschen bewegt", sagt er.

Der zum linken SPD-Flügel zählende Barthel spricht etwa die Arbeitswelt an. Es gehe darum, ob es den Finanzinvestoren gelinge, die Gewichte zwischen "Arm und Reich" weiter zu ihren Gunsten zu verschieben. Fordere die Wirtschaft Weiterqualifizierung, sei zu fragen, ob sie die Arbeitnehmer damit alleinlasse oder ob der Staat sie finanziell unterstütze. Wie es mit Leiharbeit oder prekären Beschäftigungsverhältnissen weitergehe, stehe zur Debatte. Davor, die inhaltliche und organisatorische Erneuerung der Partei mit Personalrochaden zu verkleistern, warnt Barthel. In der Vergangenheit habe die SPD einzig Köpfe ausgetauscht und nichts habe sich verändert. Barthel lobt, dass es dem Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert mit seiner Kampagne gegen die große Koalition gerade nicht um die eigene Person gegangen sei.

Für Wolfgang Werner wird Kühnert einmal eine "gewichtige Rolle" in der Partei spielen. Der Kreisvorsitzende bekennt, den Positionen des linken Flügels nahezustehen. "Ich habe gegen die große Koalition gestimmt." Denn er vermisse Themen wie die Bürgerversicherung im Koalitionsvertrag. Die SPD müsse mit der versprochenen Erneuerung sofort beginnen. Die 150 000 Mitglieder des Nein-Lagers müssten wieder integriert werden. Mit einer Austrittswelle auch der Neu-Eingetretenen rechne er nicht. Werner bezeichnet die große Koalition als "Zwangsehe". Aus SPD-Sicht sei gut verhandelt worden. Sollte sich die Zusammenarbeit aber in zwei Jahren als "Mogelpackung" erweisen, könne die Regierung auseinanderbrechen. "Die Chance ist 50 zu 50."