Bezirksparteitag:SPD in Oberbayern wählt ihren Bezirkschef ab

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  • Führungswechsel bei der oberbayerischen SPD: Nach 14 Jahren an der Spitze muss Ewald Schurer dem Landtagsabgeordneten Florian Ritter Platz machen.
  • Ein Parteitag in Ebersberg wählte den Münchner Landtagsabgeordneten am Samstag mit einer knappen Mehrheit von 51 Prozent der Stimmen zum neuen Bezirksvorsitzenden.

Von Lisa Schnell, München

Die Oberbayern-SPD hat sich für einen Neuanfang an ihrer Spitze entschieden. Mit einer knappen Mehrheit von 51 Prozent wählten die Delegierten auf dem Parteitag in Ebersberg den Landtagsabgeordneten Florian Ritter, 55, zu ihrem neuen Vorsitzenden. Der Bundestagsabgeordnete Ewald Schurer, 63, unterlag nach 14 Jahren im Amt mit 31 von 67 Stimmen bei zwei Enthaltungen.

Ritter war bis jetzt stellvertretender Bezirkschef und sitzt seit 2003 im Landtag, wo er sich als Experte für Rechtsextremismus einen Namen gemacht hat. Politische Botschaften müssten im Zentrum stehen, nicht die Befindlichkeiten von Mandatsträgern, sagte er in seiner Rede. Er nahm damit die Kritik auf, Schurer habe sich zu sehr auf die Aufstellung der Bundestagsliste konzentriert und die inhaltliche Arbeit vernachlässigt. In den vergangenen Jahren habe es der Bezirk verpasst, die Bedürfnisse der Menschen in die Parlamente zu tragen, sagte Ritter. Auch der Umgang mit Konflikten müsse sich ändern. "Konflikte müssen befriedet werden, statt sie im Raum stehen zu lassen", sagte er. Zuletzt gab es Streit zwischen Schurer und den Jusos. Sie werfen ihm vor, einen aussichtsreichen Platz auf der Bundestagsliste für ihre Vorsitzende Johanna Uekermann verhindert zu haben. Gerade weil es bei der Konkurrenz um Mandate immer Enttäuschte geben werde, müsse die Gemeinsamkeit im Mittelpunkt stehen, sagte Ritter.

Streit um Kandidatin
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Damit reagiert der oberbayerische SPD-Nachwuchs auf die Aufstellung der Bundestagswahl-Liste 2017. Juso-Chefin Johanna Uekermann landete dort auf dem wohl aussichtslosen Platz 26.

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Er habe immer alle integriert, rechtfertigte sich Schurer in seiner Rede. "Wir sind nicht wirklich gespalten", sagte er. Die bestehenden Gräben wolle er zuschütten. Wenn es darauf ankam, habe er immer hinter den Jusos gestanden. Bei der Listenaufstellung habe er für viele junge Talente den Weg in den Bundestag ermöglicht. Dass die Jusos das nicht anerkennen, sei falsch.

Es sei bedauerlich, dass Schurer ihnen noch einmal eine mitgegeben habe, sagte Josef Parzinger, der oberbayerische Juso-Vorsitzende. Bei vielen seien Wunden entstanden, die schwer zu heilen seien. Einige sehen im Konflikt mit den Jusos den Hauptgrund für Schurers knappe Niederlage. Andere verweisen auf die Unzufriedenheit in den ländlichen Regionen. Unmut löste bei manchen auch der Auftritt von Christian Ude aus, Ex-Oberbürgermeister von München. In einem Grußwort, von dem nur wenige im Vorstand wussten, sprach er sich für Schurer aus. Schurer habe sich damit hinten rum einen unzulässigen Fürsprecher erschlichen, heißt es.

Noch nie habe er erlebt, dass ein Vorsitzender so in die Wüste geschickt wurde, sagte Ude nach der Wahl. Schurer habe den Oberbayern mit sechs aussichtsreichen Listenplätzen ein gutes Ergebnis ausgehandelt. Auch Delegierte, die Schurer nicht wählten, dankten ihm für seinen Einsatz. Schurer selbst erklärt sich seine Niederlage auch durch das laufende Basisvotum zum Landesvorsitz. Die Favoritin, Generalsekretärin Natascha Kohnen, habe für Ritter gearbeitet, heißt es von seinen Anhänger. Ritter und Kohnen bestreiten das. Man solle sich auf Themen statt auf Machtspielchen konzentrieren, mahnte Kohnen. Dass die Konflikte in der Oberbayern-SPD nun ein Ende haben, erhofft man sich von Ritter, auch wenn der nur eine knappe Mehrheit hinter sich hat. Das sei eine große Verantwortung, sagte Ritter. Er kündigte einen solidarischen Kurs an und dankte Schurer, der sich mit Herzblut für den Bezirk eingesetzt habe.

© SZ vom 08.05.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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