Köln:Fahrverbote für Dieselautos werden geprüft

Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Kölner Bezirksregierung lässt nach eigenen Angaben Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in einigen Städten mit kritischen Schadstoffwerten überprüfen. Eine Sprecherin sagte, derzeit würden "mehrere mögliche Szenarien" geprüft, um eine bessere Luftqualität zu erreichen. Das Land NRW sehe aber derzeit keine Rechtsgrundlage für Dieselfahrverbote, da erst ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVG) in Leipzig dazu abgewartet werden müsse. Die "Aachener Nachrichten" hatten berichtet, dass Land und Bezirksregierung die Stadt drängten, Möglichkeiten für Diesel-Fahrverbote "zu prüfen und vorzubereiten".

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Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Kölner Bezirksregierung lässt nach eigenen Angaben Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in einigen Städten mit kritischen Schadstoffwerten überprüfen. Eine Sprecherin sagte, derzeit würden „mehrere mögliche Szenarien“ geprüft, um eine bessere Luftqualität zu erreichen. Das Land NRW sehe aber derzeit keine Rechtsgrundlage für Dieselfahrverbote, da erst ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVG) in Leipzig dazu abgewartet werden müsse. Die „Aachener Nachrichten“ hatten berichtet, dass Land und Bezirksregierung die Stadt drängten, Möglichkeiten für Diesel-Fahrverbote „zu prüfen und vorzubereiten“.

Die Sprecherin der Bezirksregierung sagte, es handele sich um ein landesweites Thema, die Prüfung betreffe alle Ballungsräume mit einer kritischen Stickstoffdioxid-Belastung in NRW. Das NO2-Abgas reizt die Atemwege, kann auf Dauer die Lungenfunktion beeinträchtigen und zu Herz-Kreislauf-Erkrankungen führen.

Eine Sprecherin des BVG sagte auf dpa-Anfrage, es gebe noch keinen Verhandlungstermin. Der Fall sei in Leipzig anhängig, nachdem das Düsseldorfer Verwaltungsgericht die Landeshauptstadt im vergangenen September verpflichtet hatte, in ihrem Luftreinehalteplan bei den Maßnahmen gegen zu hohe Schadstoffwerte nachzubessern. Die Deutsche Umwelthilfe hatte geklagt und kämpft juristisch auch für einige andere Innenstädte in NRW gegen hohe Stickstoffdioxidwerte.

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