Stuttgart (dpa/lsw) - Der Stuttgarter Gemeinderat entscheidet heute über seine Haltung zum Luftreinhalteplan des Landes. Zu erwarten ist, dass die Stadträte sich in ihrer Stellungnahme gegen die vom Land geplanten Fahrverbote für Diesel-Autos unter der Euro-6-Norm an Tagen mit Feinstaubalarm aussprechen. Denn bereits der Ausschuss für Umwelt und Technik hatte Ablehnung signalisiert. Weil die Stellungnahme aber keine zwingende Auswirkung auf das Land hat, müsste die Landeshauptstadt vom kommenden Jahr an gegen ihren Willen vom Land beschlossene Verkehrsbeschränkungen umsetzen.
Ein weiterer Punkt in der Debatte ist eine mögliche Umbenennung des Feinstaubalarms. Vor allem die CDU-Fraktion wünscht sich einen saubereren Namen und schlägt einen „Luftreinhaltetag“ vor. Der Imageschaden durch den dramatischen Begriff „Feinstaubalarm“ sei gewaltig.