Die Kurzvideo-Plattform Tiktok mobilisiert ihre US-Nutzer mit der Warnung vor einem Aus der App in den USA. "Der Kongress plant ein totales Verbot von Tiktok", hieß es in einer Benachrichtigung des Dienstes. Dazu gab es auf dem Display einen Knopf, um die Abgeordneten aus dem jeweiligen Wahlbezirk der Nutzer anzurufen. Die Tech-Website The Information berichtete, ein Abgeordneten-Büro sei so mit Anrufen überflutet worden, dass die Mitarbeiter keine andere Wahl gesehen hätten, als die Telefone abzuschalten.
Tiktok nahm mit der Warnung Bezug auf einen Gesetzentwurf, der gerade im US-Repräsentantenhaus in Arbeit ist. Das Dokument, das gemeinsam von Demokraten und Republikanern vorbereitet wurde, würde dem Tiktok-Eigentümer Bytedance knapp sechs Monate Zeit geben, die Kontrolle über die populäre App abzugeben. Ansonsten droht Tiktok die Verbannung aus den App-Stores in den USA.
Tiktok ist die einzige erfolgreiche Online-Plattform, die nicht aus den USA stammt
Der Dienst hat nach eigenen Angaben 170 Millionen Nutzer in den USA. Tiktok ist die einzige auch im Westen erfolgreiche Online-Plattform, die nicht aus den USA stammt. Vor allem in den USA, aber auch in Europa gibt es die Sorge, chinesische Behörden könnten die App zum Sammeln von Informationen über Nutzer missbrauchen. Regierungen mehrerer Länder sowie die EU-Kommission haben bereits die Nutzung von Tiktok auf Dienst-Handys untersagt.
Tiktok wies Bedenken stets zurück und betonte, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens. Bytedance sei zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren. Der Firmensitz liege auf den Cayman Islands in der Karibik. Kritiker kontern, dass die chinesischen Gründer bei einem Anteil von 20 Prozent die Kontrolle dank höherer Stimmrechte hielten und Bytedance eine große Zentrale in Peking habe. US-Abgeordnete bringen Tiktok oft direkt mit der Kommunistischen Partei Chinas in Verbindung.
Brüssel nimmt die chinesische Kurzvideo-Plattform vor allem wegen Jugendschutz-Bedenken ins Visier. Es ist erst der zweite große Fall, in dem die Kommission derart gegen einen Tech-Konzern vorgeht.
Schon Donald Trump versuchte während seiner Amtszeit als US-Präsident, mit Verbotsdrohungen einen Verkauf des US-Geschäfts von Tiktok an amerikanische Investoren durchzusetzen. Doch das Vorhaben scheiterte daran, dass US-Gerichte in den Plänen für ein Tiktok-Verbot einen Verstoß gegen die in der US-Verfassung verankerte Redefreiheit vermuteten. Auch ein Gesetz im Bundesstaat Montana, das Tiktok dort aus den App-Stores verbannen sollte, liegt deswegen auf Eis.
Die Website Punchbowl News berichtete jüngst, dass das Weiße Haus von US-Präsident Joe Biden die neue Gesetzesinitiative unterstütze. Bidens Demokraten sind in Bezug auf Tiktok gespalten: Zum einen will der Präsident eine harte Position gegenüber China einnehmen, zum anderen ist die App bei jungen Nutzern populär, deren Stimmen er für eine Wiederwahl im November braucht.
