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Streit um Patente:Apple und Samsung schließen ein bisschen Frieden

File photo illustration of an Apple's iPhone 5 and a Samsung Electronics' Galaxy S4 taken in Seoul

Apples iPhone 5 und Samsungs Galaxy S4.

(Foto: REUTERS)

Drei Jahre wurde hin- und hergeklagt, bis Apple-Chef Tim Cook müde wurde: Der iPhone-Hersteller hat sich mit dem Rivalen Samsung geeinigt, sich nicht mehr überall wegen Patentverletzungen vor Gericht zu zerren.

  • Samsung und Apple schließen im Patentstreit Frieden für alle Länder außerhalb der USA. Beide hatten sich gegenseitig vorgeworfen, Ideen für Smartphone-Technik zu klauen.
  • Der Konflikt läuft seit mehr als drei Jahren, es gab etwa 50 gegenseitige Klagen.

Samsung und Apple kämpfen nur noch in den USA

Die Smartphone-Hersteller Apple und Samsung beenden ihren Patentkrieg - zumindest außerhalb der USA. Die gegenseitigen Klagen würden in allen Ländern außer dem Heimatmarkt des iPhone-Bauers fallengelassen, teilten die Unternehmen mit. Betroffen sind Verfahren in Deutschland, Australien, Japan, Südkorea, Großbritannien, den Niederlanden, Frankreich und Italien.

Allerdings sei damit keine Lizenzvereinbarung verbunden. Damit wird der vor US-Gerichten ausgetragene Teil des Konflikts weitergehen und könnte auch international wieder aufflammen. In den Vereinigten Staaten beschuldigt Apple den südkoreanischen Konzern Samsung, seine Innovationen für Design und Technologie kopiert zu haben. Apple verlangt deswegen ein Verkaufsverbot für Samsung-Produkte auf dem heimischen Markt.

50 Klagen in drei Jahren

Apple warf Samsung vor, Funktionen und Design des iPhone und des iPad-Tablets kopiert zu haben. Samsung konterte mit Klagen zu technischen Patenten. Samsung hatte Apple mit etwas günstigeren, aber in Teilen dem iPhone ähnelnden Handys immer mehr Marktanteile abgenommen. Der Patentstreit der beiden Konzerne läuft seit April 2011. Er weitete sich zu einem weltweiten Konflikt mit rund 50 Klagen in verschiedenen Ländern aus (In der US-Zeitschrift Vanity Fair erschien dazu der lesenswerte Report "Die großen Smartphone-Kriege").

Der Konflikt ermüdete Apple

Der vom 2011 verstorbenen Apple-Gründer Steve Jobs angestoßene Konflikt kühlte zuletzt merklich ab, es gab schon lange keine neuen Klagen mehr. Jobs Nachfolger Tim Cook zeigte deutlich weniger Elan für die rechtlichen Streitereien, zumal es keiner der Seiten gelungen war, der anderen eine endgültige Niederlage zuzufügen. Apple bekam von US-Geschworenen zwar 2012 etwa eine Milliarde Dollar zugesprochen und einen niedrigeren Betrag in einem zweiten Prozess in Kalifornien in diesem Jahr. Aber beide Verfahren laufen immer noch durch die Instanzen, während die betroffenen Geräte in dem schnelllebigen Geschäft nach und nach vom Markt verschwinden.

Auch ein Importstopp durch die US-Handelskommission ITC erwies sich als ein stumpfes Schwert, weil die Technologien in Patenten leicht umgangen werden können. Außerhalb der USA gelangen den Rivalen ohnehin nur kleine Erfolge. So konnte Apple den Verkauf neuer Modelle von Samsung-Tablets in Deutschland für einige Monate aufhalten.