Polizei und Armee:Was das Weltwirtschaftsforum in Davos kostet

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Großer Einsatz: Polizisten schützen den Eingang eines Hotels in Davos. (Foto: Michel Euler/AP)
  • Die Schweiz gibt fast elf Millionen Franken für das diesjährige Weltwirtschaftsforum in Davos aus. Das sind umgerechnet knapp 9,5 Millionen Euro.
  • Ein Großteil davon sind Polizeikosten, zudem fallen Kosten für den Einsatz der Schweizer Armee an.

Von Isabel Pfaff, Bern

Mit etwa 3000 teils hochkarätigen Teilnehmern aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zählt das Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos zu den wichtigsten internationalen Treffen. Im Vergleich zu Sitzungen der Vereinten Nationen oder Gipfeltreffen von Staatsoberhäuptern ist die Zusammenkunft in den Bündner Alpen im Grunde jedoch privater Natur: Gastgeberin ist nicht etwa die Schweizer Regierung, sondern das Weltwirtschaftsforum selbst, eine in der Nähe von Genf ansässige Stiftung.

Trotzdem lässt sich die Schweiz das Treffen in Davos einiges kosten. Fast elf Millionen Franken, umgerechnet knapp 9,5 Millionen Euro, wird die öffentliche Hand voraussichtlich für das Jahrestreffen ausgeben. Genauer: für dessen Absicherung durch die Schweizer Polizei und die Armee. Nach Behördenangaben werden sich allein die Polizeikosten auf neun Millionen Franken belaufen, allerdings übernimmt die WEF-Stiftung davon ein Viertel selbst. Den Rest teilen sich die Gemeinde Davos, der Kanton Graubünden und der Bund. Die Kosten entstehen vor allem durch die vielen Teilnehmer mit völkerrechtlichem Schutzstatus, also Staatsvertreter, die Personenschutz brauchen.

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Zusätzlich fallen Kosten für den Einsatz der Armee an. Die Streitkräfte kümmern sich um Verkehrswege, Objektschutz und die Überwachung des Luftraums. Bis zu 5000 Armeeangehörige können während des Weltwirtschaftsforums laut einem Beschluss der Schweizer Regierung eingesetzt werden. Dieser Rahmen werde aller Voraussicht nach aber nicht ausgeschöpft, sagte der stellvertretende Armeechef Aldo Schellenberg am Montag bei einer Pressekonferenz über die Sicherheitsmaßnahmen in Davos.

Den Armee-Einsatz finanziert das Verteidigungsministerium über sein reguläres Budget. Das hängt mit der besonderen Struktur der Schweizer Armee zusammen: Sie besteht vorrangig aus Wehrpflichtigen und nur zu einem kleinen Teil aus Berufssoldaten. In diesem sogenannten Milizsystem müssen Wehrpflichtige (in der Regel alle männlichen Schweizer) nach ihrer Grundausbildung mindestens zehn Jahre lang Kurse zur jährlichen Auffrischung besuchen. Die beim WEF eingesetzten Soldaten, so Schellenberg, würden ohnehin ihren regulären Wiederholungskurs leisten - die Kosten von voraussichtlich 32 Millionen Franken fielen also auch ohne das Davoser Treffen an. Allerdings entstünden Zusatzkosten für Material und Fahrzeuge von etwa vier Millionen Franken, die vom Bund übernommen würden.

Das WEF genießt als gemeinnützige Stiftung Steuervorteile

Wie viele Soldaten und Polizisten genau im Einsatz sein werden, wollten Schellenberg und Walter Schlegel, Kommandant der Kantonspolizei Graubünden, nicht sagen. Fest steht, dass sich das Einsatzgebiet nicht auf Davos beschränkt, sondern den gesamten Raum zwischen den größeren Flugplätzen des Landes und Davos einnimmt.

Dieses umfangreiche Engagement für das Weltwirtschaftsforum hat gute Gründe. Die Veranstaltung bringt der Gemeinde Davos, aber auch der gesamten Schweiz Geld und Reputation ein. Forscher von der Universität St. Gallen haben im Auftrag der Stiftung Weltwirtschaftsforum die wirtschaftliche Bedeutung des Treffens untersucht: 2017 generierte das WEF demnach in der gesamten Schweiz Umsätze von etwa 94 Millionen Franken. Die Studie untersuchte auch die steuerlichen Effekte: Mit Steuereinnahmen zwischen 9,3 und 10,5 Millionen Franken könnten die Gemeinde Davos, der Kanton Graubünden sowie der Bund zusammengenommen rechnen. Wie auch in früheren Studien zu diesem Thema fällt das Fazit der Forscher deshalb positiv aus. Allerdings: Das WEF, das laut Studie mehr als die Hälfte der gesamten Davos-Umsätze für sich verbuchen kann, hat den Status einer gemeinnützigen Stiftung, genießt also Steuervorteile. Von einem beachtlichen Teil der Umsätze sieht die öffentliche Hand in der Schweiz deshalb nicht allzu viel.

© SZ vom 22.01.2019 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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