Deutschland hat nach Einschätzung von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) den Konjunktureinbruch des vergangenen Dreivierteljahrs überwunden. "Wir verlassen das Tal, und dann geht es wieder aufwärts", sagte Habeck am Mittwoch bei der Vorstellung seiner neuen Konjunkturprognose in Berlin. Wie bereits berichtet, geht die Bundesregierung davon aus, dass die Wirtschaftsleistung dieses Jahr um 0,4 Prozent schrumpfen wird. Die Bundesrepublik wäre damit das einzige große Industrieland, das einen solchen Rückgang verkraften müsste. Im Frühjahr hatte Habeck noch ein Plus in gleicher Größenordnung erwartet.
Für nächstes und übernächstes Jahr erwartet der Minister dann eine Rückkehr ins Plus mit Wachstumsraten von 1,3 und 1,5 Prozent. Die Inflation könnte nach der Prognose seines Ministeriums bereits 2024 wieder auf jahresdurchschnittlich 2,6 Prozent sinken. 2022 hatte sie noch bei 6,9 Prozent gelegen.
Habeck zufolge sind die aktuellen Probleme der deutschen Wirtschaft vor allem auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zurückzuführen. Dieser habe die Energiepreise und die Gesamtinflation massiv in die Höhe getrieben und die großen Notenbanken der Welt zu drastischen Leitzinsanhebungen gezwungen. In der Folge seien der Konsum und die Investitionstätigkeit der Unternehmen gedämpft und die Bautätigkeit regelrecht abgewürgt worden. Der Minister räumte allerdings ein, dass es neben diesen Faktoren auch "hausgemachte" Probleme gebe, die die Wirtschaft belasteten. Dazu zählten das hohe Maß an Bürokratie und der allseits grassierende Fachkräftemangel.
Der Minister bestätigte, dass die Regierung die Strom- und die Gaspreisbremse über das Jahresende hinaus verlängern will, mutmaßlich bis April 2024. Bereits jetzt lägen die Strompreise unter den Werten, ab denen die Bremse überhaupt greife, so Habeck. Insofern koste eine Verlängerung nichts. "Sollte aber etwas passieren, dann werden wir uns freuen, dass wir die Gas- und die Strompreisbremse haben", sagte er.
