Subventionsbericht: Krieg und Klima treiben Subventionen in die Höhe

Ein sogenannter Wafer, aus dem Halbleiter gemacht werden: Große Chiphersteller wie Intel Infineon oder TSMC erhalten derzeit massive Subventionen, wenn sie in Deutschland Werke bauen. (Foto: Sebastian Kahnert/dpa)

Um Bürger und Unternehmen vor Inflation und den Kosten der Energiewende zu schützen, gewährt der Staat immer mehr Finanzhilfen. Das Plus liegt bei 77 Prozent. Oft schadet das mehr, als es nutzt.

Es ist gar nicht so, dass es der Koalition an Einsicht mangeln würde, im Gegenteil: Gewähre der Staat einzelnen Unternehmen oder Branchen Finanzhilfen oder Steuervergünstigungen, so heißt es im jüngsten Subventionsbericht der Bundesregierung, könne dies den Wettbewerb verzerren, Ressourcen fehlleiten und die Leistungsbereitschaft hemmen. Auch dienten manche Hilfen zwar vielleicht einem sinnvollen Zweck, schädigten aber zugleich das Klima, die Umwelt oder die Gesundheit. Deshalb gelte: "Subventionen bedürfen stets einer besonderen Rechtfertigung und einer regelmäßigen Erfolgskontrolle."