Geplantes EU-Recht aufs Abschalten:Offline - und das ist auch gut so!

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Arbeitnehmer sind heutzutage immer online. Gut für den Chef, aber nicht unbedingt für die Gesundheit. (Foto: www.imago-images.de)

Spätabends noch kurz gucken, ob der Chef eine Mail geschrieben hat - die einen finden das fleißig, andere macht es krank. Nun setzen sich EU-Abgeordnete dafür ein, dass Arbeitnehmer auch mal offline sein dürfen.

Von Karoline Meta Beisel, Brüssel

Kurz vor acht Uhr morgens, der Kaffee tropft langsam durch den Filter. Schonmal kurz die E-Mails checken: Zählt das? 13.15 Uhr, warten, bis die Suppe kocht, und dabei mit dem Kollegen telefonieren: Zählt das? Und was ist mit der E-Mail, die man nach der Tagesschau an einen Kunden schreibt, weil man vorher einfach noch nicht dazu gekommen ist? Digitalisierung lässt die Grenzen zwischen Arbeit und Freizeit verschwimmen - so weit, so bekannt: Selbst die Modeausdrücke von einst sind schon wieder oll geworden, oder wann hat das letzte Mal jemand gesagt, dass er jetzt eine Woche "digital Detox" macht? In der Corona-Pandemie ist das Thema wieder wichtiger geworden, und zwar nicht nur auf den Schreib-, sondern auch auf den Küchen- und den Wohnzimmertisch: Einfach mal abzuschalten, ist umso schwerer, wenn der Stuhl, auf dem man morgens bei der Videokonferenz sitzt, derselbe ist, auf dem man abends das Abendessen zu sich nimmt.

Abgeordnete des Europaparlaments wollen, dass diese Grenzen wieder klarer gezogen werden. "Ich hatte auch mal einen Chef, der sonntagabends vorm Fernseher noch E-Mails geschrieben hat", sagt Dennis Radtke. "Da kann der Vorgesetzte noch so oft sagen, dass man nicht sofort reagieren muss. Aber wenn die anderen Kollegen schon geantwortet haben, steigt der Druck", sagt der CDU-Politiker. Wenn es nach ihm und den anderen Abgeordneten aus dem Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten geht, soll Arbeitnehmern dieser Druck bald erspart bleiben: Der Ausschuss arbeitet an einem Vorschlag, um das Recht, offline zu sein, per Gesetz zu regeln. Abzuschalten könnte dann EU-weit zum einklagbaren Anspruch werden.

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In manchen Ländern gibt es solche Gesetze bereits, in Frankreich, Belgien oder Italien etwa. Auf europäischer Ebene regeln Richtlinien Arbeits- und Ruhezeiten, oder geben einen Rahmen für Gesundheitsschutz für Arbeitnehmer vor. Bis August 2022 müssen die EU-Länder außerdem eine Richtlinie zur Vereinbarung von Beruf und Privatleben umsetzen. Darin geht es aber vor allem um Urlaubsregelungen oder flexiblere Arbeitszeiten. Ein Recht, offline zu sein, wäre aber neu - dabei gab es vergleichbare Debatten schon im 19. Jahrhundert.

Die grüne Abgeordnete Katrin Langensiepen fühlt sich an die frühe Industrialisierung erinnert. "Ein Recht auf Freizeit, ein Recht auf Feierabend, einen freien Samstag oder Sonntag: Das hatten wir alles schon mal, aber dank der Digitalisierung ist es hip und trendy geworden, jederzeit erreichbar zu sein", sagt sie. Die Gesetze würden der Realität der Arbeit von heute nicht mehr entsprechen. "Wir waren schonmal weiter."

Dabei betrifft das Problem längst nicht nur Manager oder Verwaltungsleute, deren Job aus Kommunizieren und Organisieren besteht. Lehrer beantworten samstags Eltern-SMS, Ärzte vereinbaren am Wochenende Termine. "Das passiert alles, weil es keine Richtlinien gibt, keine gesetzlichen Grenzen", sagt Langensiepen. Sich nur auf individuelle Absprachen zu verlassen, reiche nicht: "Wenn jemand am Wochenende lieber keine E-Mails mehr schreiben will, heißt es sonst schnell: Der ist nicht belastbar."

Auch mal abschalten zu können, ist nicht nur eine Frage der richtigen Work-Life-Balance. "Müntefering hat früher immer den Dachdecker bemüht", sagt CDU-Mann Radtke mit Blick auf den SPD-Politiker. "Aber wer heute berufsunfähig wird, hat oft nicht Rücken oder Bandscheibe, sondern einen Burn-Out oder andere psychische Erkrankungen", und das hänge auch mit dem Gefühl zusammen, immer erreichbar sein zu müssen. Es sei darum "absolut richtig", dass sich das EU-Parlament jetzt mit dem Thema befasse.

Da das EU-Parlament - anders als etwa der Bundestag - kein Intitiativrecht hat, wäre es an der EU-Kommission, so ein Gesetz vorzuschlagen. Einer Institution also, deren Beamten per Statut verpflichtet sind, "ihrem Organ jederzeit zur Verfügung" zu stehen, gegebenenfalls auch "außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit am Arbeitsplatz oder in seiner Wohnung". Aber auch dort hat man die Relevanz des Themas erkannt. Wegen der Digitalisierung und dem Verschwimmen der Grenzen zwischen Arbeit und Freizeit gebe es einen "wachsenden Bedarf für Gesetze, die an das digitale Zeitalter angepasst sind", teilt eine Sprecherin mit. Ein Recht, offline zu sein, sei eine der Erwägungen, wenn es um die Zukunft der Arbeit gehe. Die Vorschläge des Parlaments werde man in Betracht ziehen.

Bei VW hat man diese Erwägungen schon hinter sich. Dort werden schon seit 2011 zwischen 18.15 Uhr und sieben Uhr sowie an Wochenenden keine E-Mails mehr auf Smartphones weitergeleitet - zumindest nicht auf die der 120 000 Tarifbeschäftigten. Die Server machen dann sozusagen Feierabend, damit die Mitarbeiter dasselbe tun. Ein fast schon visionärer Schritt für die damalige Zeit, wenn man bedenkt, dass das erste iPhone, mit dem die ganze Misere ja erst so richtig losgegangen ist, erst vier Jahre zuvor auf den Markt kam. Die Erfahrungen seinen ganz überwiegend sehr gut, sagt der Sprecher des Konzernbetriebsrats, Heiko Lossie. Vielleicht könnte VW für andere ein Vorbild sein, sagt er. Dazu würde dann aber auch diese Erfahrung gehören: Inzwischen würde dort viel mit Skype oder Microsoft Teams gearbeitet - und diese Programme liefen ja auch auf dem Smartphone. "Man muss aufpassen und mit der Zeit gehen", sagt Lossie. Ein Ratschlag, den man sich bei der Digitalisierung ganz allgemein zu Herzen nehmen solte.

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