Wiesbaden/Berlin (dpa) - Der Hessische Städtetag hat keine Hinweise darauf, dass die Kommunen das Kita-Investitionsprogramm des Bundes nicht in vollem Umfang ausschöpfen. „Ich kann nicht erkennen, dass Investitionsprogramme des Bundes nicht in Anspruch genommen werden“, sagte der Geschäftsführende Direktor Stephan Gieseler am Samstag in Wiesbaden.
Die „Rheinische Post“ berichtete am Samstag unter Berufung auf eine Mitteilung des Bundesfinanzministeriums, dass die Mittel des Bundes für den Ausbau von Kita-Plätzen nur zögerlich abgerufen würden. Von 220 Millionen Euro aus dem Kita-Investitionsprogramm des Bundes für dieses Jahr seien im ersten Halbjahr erst 52 Millionen Euro von den Kommunen beansprucht worden - also weniger als ein Viertel der Summe. Demnach wurden auch im vergangenen Jahr schon 73 Millionen Euro an Bundesmitteln für den Kita-Ausbau nicht abgerufen.
In Hessen gebe es die besondere Situation, dass es auch kommunale Investitionsprogramme des Landes gebe, sagte Gieseler. Diese würden auch gut in Anspruch genommen. „Im vergangenen Jahr haben die Kommunen signifikant viele Betreuungsplätze gebaut, um dem Anspruch darauf gerecht werden zu können.“