Erneut größere Einnahmen aus DDR-Vermögen für Thüringen

Erfurt (dpa/th) – Seit der Wiedervereinigung hat das Land Thüringen einen dreistelligen Millionenbetrag aus dem Vermögen von DDR-Parteien und -Organisationen erhalten. Insgesamt seien seit 1990 etwa 126,4 Millionen Euro aus dem sogenannten Vermögen der ehemaligen Parteien und Massenorganisationen (POM) der DDR in den Freistaat geflossen, heißt es in der Antwort des Finanzministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Astrid Rothe-Beinlich. Auch mit den bislang letzten beiden Tranchen dieser Auszahlen sei noch einmal viel Geld gezahlt worden. Im Haushaltsjahr 2018 erhielt das Land etwa 32,4 Millionen Euro, im laufenden Haushaltsjahr etwa 24,5 Millionen Euro.

Ob in der Zukunft erneut nennenswerte Zahlungen folgen werden, ist nach Angaben des Ministeriums derzeit nicht klar.

Beim Vermögen der ehemaligen Parteien und Massenorganisationen der DDR handelt es sich um Vermögenswerte, die zu DDR-Zeiten zum Beispiel zur Staatspartei SED gehörten oder zum Freien Deutschen Gewerkschaftsbund: Immobilien, Geldeinlagen auf Konten, Kunstwerke und anderes. Das Geld wird heute von der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben verwaltet. Zuflüsse aus diesen Mitteln müssen zu 60 Prozent für Investitionen in die Wirtschaft und zu 40 Prozent für Investitionen in Soziales und Kultur verwendet werden.

Dafür, dass 2018 und 2021 insgesamt noch einmal fast 57 Millionen Euro aus dem POM-Vermögen nach Thüringen geflossen sind, sind nach Angaben des Finanzministeriums vor allem Gerichtsentscheidungen verantwortlich. Die entsprechenden Klageverfahren hätten viele Jahre gedauert, sodass die entsprechenden Gelder erst in der jüngeren Vergangenheit hätten ausgezahlt werden können. Der nächste reguläre Auszahlungszeitpunkt für mögliche weitere Zahlungen liege im Dezember 2024, heißt es in der Antwort auf die Anfrage.

Die im laufenden Jahr eingenommenen Mittel sind nach Angaben des Ministeriums zu einem Großteil in das Corona-Sondervermögen geflossen, das der Landtag im vergangenen Jahr eingerichtet hatte, um die Folgen der Pandemie abzumildern. Von den erhaltenen 24,5 Millionen Euro seien so 20 Millionen Euro auf diesem Weg verplant worden. Das Geld soll unter anderem für Investitionen am Deutschen Nationaltheater, für den Breitbandausbau und einen Schulneubau genutzt werden.