Handelsstreit mit den USA Staatschef Xi verspricht wirtschaftliche Öffnung Chinas

Blick über den Yangshan-Tiefwasserhafen von Shanghai

(Foto: AFP)
  • Mitten im Handelsstreit mit den USA hat Chinas Staatschef Xi eine weitere wirtschaftliche Öffnung seines Landes in Aussicht gestellt.
  • Konkret kündigte er an, Zölle auf Automobil-Importe senken und den Schutz des geistigen Eigentums ausländischer Firmen erreichen zu wollen.

Chinas Präsident Xi Jinping hat versprochen, die Wirtschaft seines Landes weiter zu öffnen und könnte so den Handelsstreit mit den USA entschärfen.

In einer Rede auf dem asiatischen Wirtschaftsforum "Boao Forum for Asia" in Bo'ao auf der südchinesischen Insel Hainan sagte er: "Dieses Jahr werden wir die Zölle auf Automobil-Importe erheblich senken", auch für andere Produkte werde es niedrigere Zölle geben. Zudem stellte Xi eine weitere Öffnung des Finanzsektors und eine Lockerung der Beschränkungen für Beteiligungen ausländischer Firmen sowie den Schutz geistigen Eigentums in Aussicht. Xi ging damit indirekt auf Hauptforderungen der USA ein und sprach von einer "neuen Phase der Öffnung".

Den Konflikt mit den USA erwähnte Chinas Präsident zwar nicht explizit, allerdings sagte er, dass Peking keinen Handelsüberschuss anstrebe. Dass China mehr Waren nach Amerika exportiert als es von dort einführt, hat US-Präsident Donald Trump immer wieder kritisiert.

"Weil es das Richtige ist"

Zuletzt hatte sich der Streit zwischen den USA und China immer weiter verschärft. Die beiden größten Volkswirtschaften der Welt überziehen sich seit Tagen gegenseitig mit der Ankündigung von umfangreichen Strafzöllen. Außerdem hat China bei der Welthandelsorganisation (WTO) eine Beschwerde gegen die US-Strafzölle auf Importe von Stahl und Aluminium eingereicht. In der Klage heißt es nach WTO-Angaben vom Dienstag, die zusätzlichen Abgaben von 25 und 10 Prozent widersprächen internationalen Handelsvereinbarungen. Nach den WTO-Beschwerden haben beide Seiten 60 Tage Zeit, um Stellung zu beziehen. Wenn sie keine Einigung finden, kann das Schiedsgremium der WTO angerufen werden, eine Entscheidung zu fällen.

Am Wochenende schlug Washington dann versöhnlichere Töne an. US-Präsident Donald Trump schrieb auf Twitter, China werde seine Handelsbarrieren abbauen, "weil es das Richtige ist". Die gegenseitigen Zölle würden angepasst, und ein Abkommen zu geistigem Eigentum werde erreicht. Noch am Montag erklärte das chinesische Außenministerium, derzeit keine Chance für Gespräche zu sehen.

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