Mainz:Flickenteppich an Fahrverboten „grotesk“

Mainz (dpa) - Nach den unterschiedlichen Diesel-Urteilen erwartet der Chef des Verbands kommunaler Unternehmen ein "heilloses Durcheinander". "Es gibt ganz unterschiedliche Handhabungen und Umsetzungen in den jeweiligen Kommunen", sagte der Verbandspräsident und Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. "Die werden in der Praxis für ein heilloses Durcheinander sorgen." Für den wichtigen Wirtschaftsraum Rhein-Main etwa schaffe dieser Flickenteppich eine "groteske Situation". Der Bundesregierung fehle es nach wie vor an der Kraft, die wichtigen Fragen bei diesem Thema anzugehen.

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Mainz (dpa) - Nach den unterschiedlichen Diesel-Urteilen erwartet der Chef des Verbands kommunaler Unternehmen ein „heilloses Durcheinander“. „Es gibt ganz unterschiedliche Handhabungen und Umsetzungen in den jeweiligen Kommunen“, sagte der Verbandspräsident und Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. „Die werden in der Praxis für ein heilloses Durcheinander sorgen.“ Für den wichtigen Wirtschaftsraum Rhein-Main etwa schaffe dieser Flickenteppich eine „groteske Situation“. Der Bundesregierung fehle es nach wie vor an der Kraft, die wichtigen Fragen bei diesem Thema anzugehen.

Auch die Durchsetzung von Fahrverboten sieht Ebling skeptisch. „Ich bin wahrlich kein Verteidiger von Diesel-Fahrverboten“, sagte er. „Aber ich bin ein Verteidiger davon, dass - wenn ein Gericht Recht spricht und es Recht wird - man es als Staat auch kontrolliert und auf die Einhaltung drängt.“ Das müsse sichergestellt werden, auch wenn es schwer und aufwendig sei.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: