Kiel (dpa/lno) - Umweltminister Robert Habeck (Grüne) hat seine Pläne für ein Diesel-Fahrverbot auf dem Kieler Theodor-Heuss-Ring verteidigt. "Das ist das schwächste Fahrverbot, das denkbar ist", sagte Habeck am Dienstag. Es betreffe nur ältere Diesel-Autos, die in Richtung Eckernförde unterwegs seien. "Für die betroffenen 12 000 Diesel-Fahrzeuge ist das ein dramatischer Einschnitt."
Das geplante Verbot reicht nach Überlegungen des Umweltministeriums zusammen mit einer Schutzwand aber gerade so aus, um die Grenzwerte an der Verkehrsachse künftig einzuhalten. An der seit 2011 gemessenen Überschreitung der Grenzwerte sind nach Habecks Einschätzung "eher nicht die Kreuzfahrtschiffe schuld", die in Kiel in den Sommermonaten im Hafen liegen.
Habeck wehrte sich gegen Vorwürfe von Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD). "Das ist kein Aktionismus." Mit Blick auf noch ausstehende Gutachten fügte er hinzu: "Die Gutachteritis löst nicht das Problem." Für die Stickoxide sind nach Ansicht des Ministers in erster Linie die 12 000 älteren Diesel je Fahrtrichtung und Tag verantwortlich. Wobei aufgrund des Gefälles und des häufigen Stop-and-Go während des Berufsverkehrs die Autos in einer Richtung für drei Viertel der Stickoxid-Emissionen verantwortlich seien.
Auf die Landesregierung aus CDU, Grünen und FDP sieht Habeck keine Probleme zukommen, obwohl Verkehrsminister Bernd Buchholz (FDP) ein Fahrverbot ablehnt. "Was Jamaika angeht, gibt es kein böses Blut", sagte der Grünen-Politiker.