Berlin (dpa) - Nach dem Dieselgipfel hält der Deutsche Städtetag Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Innenstädten für noch nicht ausgeschlossen. „Falls die Grenzwerte weiterhin nicht eingehalten werden, ist zu befürchten, dass Gerichte für einzelne Städte Fahrverbote verlangen“, erklärte die Präsidentin des Städtetags, Eva Lohse (CDU), zugleich Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen. „Entscheidend wird jetzt sein, ob die Schadstoffbelastung durch Diesel-Fahrzeuge schnell genug und stark genug sinkt.“ Die Zeit dränge wegen laufender Gerichtsverfahren zum Gesundheitsschutz der Menschen.
Nach dem Dieselgipfel in Berlin am Mittwoch hatte der Branchenverband VDA mitgeteilt, dass mehr als fünf Millionen Dieselautos in Deutschland mit einer neuen Software weniger Schadstoffe ausstoßen sollen. Es handele sich um Fahrzeuge der Emissionsklasse Euro 5 und teilweise Euro 6.
Lohse hatte an dem Gipfel teilgenommen. Sie sprach von einem „wichtigen Auftakt“, um die Stickoxide von Diesel-Fahrzeugen in den Städten stärker zu bekämpfen und die Gesundheit der Menschen besser zu schützen. Notwendig seien „messbare Fortschritte“, das bedeute einen deutlichen Rückgang der Stickoxide. „Die Ergebnisse des Gipfels sind da ein erster wichtiger Schritt, dem weitere Schritte folgen müssen.“