Erfurt:Tiefensee: Unsicherheit über Brexit jetzt für beendet

Mit dem Ergebnis der britischen Parlamentswahlen hat nach Ansicht von Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) die monatelange Unsicherheit auch der...

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Erfurt (dpa/th) - Mit dem Ergebnis der britischen Parlamentswahlen hat nach Ansicht von Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) die monatelange Unsicherheit auch der Thüringer Exportwirtschaft ein Ende. Das Ergebnis der habe für Klarheit gesorgt, der Brexit werde kommen, erklärte Tiefensee am Freitag in Erfurt. Er hält jetzt die Wahrscheinlichkeit für hoch, dass es nun einen geregelten Austritt Großbritanniens aus der EU geben wird. „Ein No-deal-Brexit ist damit aller Voraussicht nach erst einmal vom Tisch“, so der Minister.

Das würde eine Übergangsfrist bis mindestens Ende 2020 bedeuten, in der sich für Unternehmen und Bürger nichts ändere. Bis dahin muss ein neues Freihandelsabkommen ausgehandelt werden.

Ohne ein solches Abkommen würden die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Thüringen und Großbritannien auf eine harte Probe gestellt. Probleme könnte es dann auch für wechselseitige Unternehmensbeteiligungen geben. „Für Unternehmen mit Beteiligungen oder Niederlassung im jeweils anderen Land sind Fragen der Arbeitnehmerfreizügigkeit, des Kapitalverkehrs oder des Patentschutzes maßgeblich.“

Nach Ministeriumsangaben ist Großbritannien der viertwichtigste Export- und der zweitwichtigste Importmarkt für Thüringens Wirtschaft. Das jährliche Handelsvolumen belaufe sich auf rund 1,9 Milliarden Euro. 270 Firmen würden nach Großbritannien exportieren.

Der britische Premierminister Boris Johnson will nach seinem Sieg bei der Parlamentswahl den EU-Austritt seines Landes nun vollziehen. „Wir werden den Brexit bis zum 31. Januar vollenden, kein Wenn, kein Aber und kein Vielleicht“, sagte Johnson am Freitag in London.

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