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Anhörung in Frankreich:Apple, Facebook und Ikea schweigen zu Steuertricks

Die Steuertricks sind legal, kosten Staaten aber jedes Jahr viele Milliarden Euro. Um solche Schlupflöcher ausfindig zu machen, bestellt Frankreichs Parlament große Firmen ein. Das läuft schlechter als erhofft: Manche schicken ahnungslose Vertreter, Firmen wie Apple, Facebook und Ikea kommen erst gar nicht.

Die US-Konzerne Apple und Facebook sowie der schwedische Möbelkonzern Ikea haben eine Anhörung durch einen Ausschuss der französischen Nationalversammlung zur "Steueroptimierung" verweigert. Dies sei eine "inakzeptable Haltung", heißt es in einem Bericht der Abgeordneten. Andere Unternehmen hätten zwar Vertreter geschickt, diese Mitarbeiter hätten sich in Steuerfragen aber oftmals wenig ausgekannt und damit wenig Erhellendes beigetragen.

Der parlamentarische Ausschuss, dem acht Abgeordnete aus dem gesamten Parteienspektrum angehören, war Ende Februar gegründet worden. Er soll herausfinden, mit welchen durchaus legalen Steuertricks es große Konzerne vermeiden, in Frankreich Steuern zu zahlen. Zu Anhörungen erschienen unter anderem Vertreter der US-Internetkonzerne Google und Amazon, der Kaffeehaus-Kette Starbucks und der Versicherungen Axa aus Frankreich und Allianz aus Deutschland.

Der Ausschussvorsitzende Eric Woerth zog aber mit Blick auf die Anhörungen eine eher bittere Bilanz: "Wir hatten entweder Leute vor uns, die nichts wussten, ober aber niemanden - was ungefähr auf das Gleiche herauskommt." Die Parlamentarier waren aber nicht nur auf die Auskünfte der Konzerne angewiesen, sondern untersuchten auch die Steuerakten einiger Unternehmen.

Die Steuertricks großer Konzerne hatten in den vergangenen Monaten nicht nur in Frankreich für Wirbel gesorgt. In den USA warf der Kongress Apple im Mai vor, durch ein komplexes Geflecht aus vielfach im Ausland angesiedelten Firmen Steuern in Milliardenhöhe zu sparen. Dabei wurde dem iPhone-Hersteller nicht vorgeworfen, illegal gehandelt zu haben; vielmehr ging es um Gesetzeslücken, die viele Großkonzerne massiv zur Steuervermeidung nutzen. Die Staats- und Regierungschefs der G-8-Staaten hatten bei ihrem Treffen Mitte Juni in Nordirland bekräftigt, die Steuerflucht bekämpfen zu wollen.

© Süddeutsche.de/AFP/jasch/webe

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