Steuerzahlerbund gegen weitere Staatshilfen für MV-Werften

Schwerin (dpa/mv) - Der Bund der Steuerzahler Mecklenburg-Vorpommern hegt erhebliche Zweifel an der Zukunft des Schiffbaus im Nordosten und lehnt daher weitere Landeshilfen für die Werften ab. „Das Land läuft der Entwicklung hinterher, anstatt sich aktiv um eine nachhaltige Standortpolitik zu kümmern“, erklärte Landesgeschäftsführerin Diana Behr am Freitag in Schwerin. Sie reagierte damit auf die Entscheidung des Landtags vom Vortag. Im Schnellverfahren seien dort die Zwischenfinanzierungspläne in Höhe von 44 Millionen Euro auf den Tisch gelegt worden, obwohl noch viele Fragen offen seien.

So fehle noch immer das angekündigte Gutachten zur Geschäftslage von Genting Hongkong, dem Eigner der MV Werften. Unklar sei, was der Konzern selbst dazu beitragen wolle, die Finanzierungslücke auf den Werften zu schließen. Die Kreuzfahrt-Branche sei im Wandel, Nachhaltigkeit, Klimafreundlichkeit und sanfter Tourismus seien die Herausforderungen. „Für den Kreuzfahrtschiffbau in Deutschland und insbesondere für die Standorte in Mecklenburg-Vorpommern sehen wir vor diesem Hintergrund kein zukunftsfähiges Konzept“, konstatierte Behr. Bund und Land hätten in der Vergangenheit schon mehrfach hohe Millionen-Beträge für die Rettung der Werften gezahlt, ohne dass damit das Ziel wirklich erreicht worden sei.

Nach Angaben von Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) erwägt das Land, einen Kredit von bis zu 44 Millionen Euro zu gewähren, um den Weiterbau des für den asiatischen Markt bestimmten Kreuzfahrtschiffes Global 1 sicherzustellen. Als Sicherheiten sollen Werft-Grundstücke in Wismar, Rostock und Stralsund dienen. Das Geld solle im April fließen, sofern die eigenen Mittel des asiatischen Mutterkonzerns Genting nicht ausreichen. Das Schiff Global 1, das mit rund 340 Metern Länge und bis zu 9500 Passagieren zu den größten Kreuzlinern der Welt gehören wird, harrt in Wismar seiner Fertigstellung.