Magdeburg (dpa/sa) - Seit dem Start der Internetstreife der Polizei von Sachsen-Anhalt im Dezember 2017 ist die Spezialeinheit 117 Mal im Einsatz gewesen. Dabei wurden 135 Internetseiten und -foren sowie Internetadressen und Unteradressen schwerpunktmäßig erfasst, wie aus der am Dienstag veröffentlichten Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage des Grünen-Abgeordneten Sebastian Striegel hervorgeht.
Die Arbeit der zwölf Experten des Landeskriminalamtes beruht auf der „Konzeption zur Bekämpfung von Hasspostings“. In diesem Zusammenhang wurden von Dezember 2017 bis Juni 2018 fünf Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung, Beleidigung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole sowie der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten eingeleitet. In drei Fällen richteten sich die Ermittlungen gegen namentlich bekannte Personen, zwei Mal wurde gegen Unbekannt ermittelt. Alle Straftaten wurden dem rechten Spektrum zugeordnet.