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Vorwürfe gegen den US-Präsidenten:Der Buchhalter von Don Trump hat gesungen

Trump lobt seinen ehemaligen Wahlkampfleiter Manafort; seinen Ex-Anwalt Cohen bezichtigt er der Lüge.

(Foto: AFP/Reuters/The NewYorkTimes/Redux/laif; Collage: SZ)
  • Die Ermittlungen im Trump-Orbit wirken wie aus einem Mafiafilm: Unter Druck gesetzt, verliert ein Anwalt die Nerven.
  • Ein Impeachment-Verfahren ist zwar rechtlich vage und eine rein politische Sache, aber es ist trotzdem unwahrscheinlich, dass Trump des Amtes enthoben wird.
  • Man sollte allerdings vorsichtig sein, aus all dem Schlüsse über den Ausgang der Kongresswahl zu ziehen: Trumps Skandale könnten die Wähler abschrecken - oder ihnen einen Motivationsschub geben.

Von Hubert Wetzel, Washington

In Mafiafilmen gibt es solche Szenen immer wieder: Die Ermittler kommen an den großen, mächtigen Paten nicht ran. Also schnappen sie sich den Buchhalter. Der weiß viel, aber er hat nicht so gute Nerven wie der alte Don. Und dann walken sie ihn durch, bis er umfällt und singt.

Es ist bezeichnend, dass man in Donald Trumps Amerika nicht mehr ins Kino gehen muss, um solche Szenen zu sehen. Am Dienstag musste man nur die Nachrichten schauen. Da sah man Michael Cohen, der früher einmal ein wichtiger Mensch im Trump-Orbit war: persönlicher Anwalt, Vertrauter, Geschäftsabwickler, Problemlöser - der "Fixer", wie die Amerikaner sagen, also der Mann, der für seinen Chef schiefe Dinge geraderückt, koste es, was es wolle. Wenn jemand Trumps Geschäfte und Geheimnisse kennt, dann Cohen. Kinematografisch ausgedrückt: Michael Cohen ist der Buchhalter von Don Trump.

Und Michael Cohen sang. "Schuldig, Euer Ehren", antwortete er immer wieder, wenn der Richter ihn fragte, wie er sich zu den Vorwürfen gegen ihn bekennen wolle. Acht Anklagepunkte gab es gegen Cohen, vom Steuerbetrug bis zum Verstoß gegen Wahlgesetze, in allen plädierte er schuldig. Insgesamt drohen ihm gut fünf Jahre Haft.

Aber Cohen machte eben auch klar, dass er nur ein ausführendes Organ gewesen sei. Trump wurde in der Anklage nicht namentlich genannt, er tauchte nur als "Individuum-1" auf. Doch Cohen ließ keinen Zweifel daran, dass "Individuum-1" ihm den Auftrag und das nötige Geld gegeben hatte, um jene Gesetzesverstöße zu begehen, für die er nun vor Gericht stand.

Man muss, um den Fall Cohen zu verstehen, ins Jahr 2016 zurückgehen. Trump war damals Präsidentschaftskandidat der Republikaner und hatte mit seinem zuweilen anrüchigen Vorleben zu kämpfen. Mehrere Frauen erzählten von außerehelichen Affären, die sie mit Trump gehabt hätten. Um Ruhe zu schaffen, ließ Cohen heimlich Geld fließen: 130 000 Dollar an die Pornodarstellerin Stephanie Clifford alias Stormy Daniels, 150 000 Dollar an das Fotomodell Karen McDougal. Das beruhigte die Lage hinreichend, Trump gewann die Wahl.

Aber diese Zahlungen waren so, wie Cohen sie abwickelte, illegal. Da ihr Zweck war, den Ausgang der Wahl zu beeinflussen, verstieß sowohl die Höhe als auch die Geheimhaltung gegen das Gesetz. Als nach der Wahl bekannt wurde, dass Clifford und McDougal Geld bekommen hatten, bestritt Trump nicht nur, mit ihnen intim gewesen zu sein. Er sagte auch, er wisse nichts von den Zahlungen und habe Cohen das Geld nicht erstattet.

Das war, wie man jetzt weiß, schlicht falsch. Trump wusste sehr wohl, was Cohen tat, und er zahlte seinem Anwalt das Geld zurück. Spätestens seit Cohens Geständnis ist also amtlich: Der heutige Präsident der Vereinigten Staaten hat seinen Anwalt zu einer Straftat angestiftet, um seine Wahlchancen zu retten. Und dann hat er die Öffentlichkeit darüber belogen.

Soweit die juristische Situation. Für Cohen ist das sehr unangenehm. Für Trump weniger, denn niemand erwartet ernsthaft, dass die New Yorker Staatsanwälte den amtierenden Präsidenten wegen Anstiftung oder Beihilfe zu einer Straftat anklagen werden. Schließlich geht es nur um Wahlfinanzierung, nicht um Mord. In der Anklage gegen Cohen fänden sich keinerlei Vorwürfe gegen Trump, betonte der Anwalt des Präsidenten, der frühere New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani am Dienstag immer wieder.

Ein Impeachment-Verfahren ist eine rein politische Sache

Politisch gesehen befindet sich Trump freilich in einer weniger bequemen Lage. Cohens Geständnis rückt ihn zum ersten Mal persönlich und direkt in die Nähe einer Straftat. Selbst wilde Trump-Gegner würden wohl nicht behaupten wollen, dass das für sich genommen schon für ein Amtsenthebungsverfahren reicht. Andererseits: Ein Impeachment-Verfahren ist eine rein politische Sache, die rechtlichen Vorgaben in der Verfassung sind eher vage. Die Partei, die die Mehrheit im Abgeordnetenhaus hat, kann das Verfahren einleiten. Und das Weiße Haus hat durchaus Angst davor, dass sich da gerade eine Welle auftürmt, die - sollten die Demokraten bei der Kongresswahl im November das Repräsentantenhaus erobern - über Trump hereinbrechen könnte.

Der Cohen-Prozess ist ja nicht das einzige Verfahren, in dem Trump schlecht aussieht. Ebenfalls am Dienstag wurde in Virginia der frühere Wahlkampfmanager von Trump, Paul Manafort, wegen diverser Finanzvergehen schuldig gesprochen. Zudem hängen immer noch die Ermittlungen von Robert Mueller wie ein Damoklesschwert über Trump. Der Sonderermittler untersucht, ob es im Wahlkampf illegale Kontakte zwischen Trumps Team und Russland gab oder ob der Präsident die Ermittlungen der Justiz dazu behindern wollte. Noch ist unklar, was Mueller findet. Aber Cohens Anwalt hat Mueller bereits wissen lassen, dass sein Mandant nicht nur sehr viele Informationen über das Innenleben von Trumps Welt hat, sondern auch bereit ist, darüber zu reden.

Man sollte allerdings vorsichtig sein, aus all dem politische Schlüsse zu ziehen, zum Beispiel, was den Ausgang der Kongresswahl im November betrifft. Außereheliche Affären des Präsidenten, Schweigegeld an eine Pornoschauspielerin, ein korrupter Wahlkampfmanager - das wird die Wahlchancen der Republikaner vor allem bei der so wichtigen Gruppe der gut gebildeten Frauen in den Vorstädten nicht erhöhen. Aber viele Wähler und Wählerinnen, die sich davon abgestoßen fühlen, verachten Trump ohnehin schon.

Die Anhänger Trumps hingegen werden durch die Prozesse und die Berichterstattung darüber eher in ihrer Ansicht bestätigt werden, dass da wegen Kleinigkeiten eine politisch motivierte Treibjagd auf ihren Präsidenten stattfindet. Je öfter das Wort Impeachment fällt, desto fester schließen sie die Reihen. Vielleicht ist Cohens Geständnis am Ende sogar ein wichtiger Motivationsschub für Trumps Wähler.

© SZ vom 23.08.2018/jsa
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