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Volksentscheid zur Schulreform:Nach Punkten hinten

Allerdings glaubte Schwarz-Grün lange nicht, dass das Schicksal Ernst machen würde. Beseelt von einer Aufbruchstimmung herrschte in der Regierung die Überzeugung, man werde ihr einfach so folgen. Die Gegner der Reform, die sich rasch organisierten, würden es nicht bis zum Volksentscheid schaffen. Das war der erste Irrtum. Der zweite folgte prompt, denn als die Reformgegner genug Unterschriften beisammen hatten, glaubte der Senat, dass die Bevölkerung nur zu schlecht informiert war und dass nur ein besseres Marketing nötig wäre. Auch das war falsch. Am Ende eines langen Wahlkampfes ist der Ausgang des Volksentscheids am Sonntag offen, und wenn der Senat gewänne, dann wahrscheinlich nicht, weil er eine Mehrheit hinter seiner Reform hätte, sondern weil die Gegner die notwendige absolute Zahl an Gegenstimmen verpassen könnten.

Es war ein langer, ermüdender Prozess. Die Schulreform, die einmal Treibstoff für die schwarz-grüne Idee sein sollte, wirkt inzwischen wie Sand im Getriebe. Das Vorhaben hat die Regierung gelähmt - was hätte sie vorzuweisen, wenn sie am Sonntag scheitern sollte? Sie steht für einen neuen Stil in der Politik, einen beinahe freundschaftlichen Umgang, das ja. Aber sonst? Wozu hätte die Stadt Schwarz-Grün gebraucht? Zuletzt ging zu viel schief, der Bürgerschaftspräsident stolperte über ein Schneeschipper-Affärchen, der Finanzsenator flüchtete in die freie Wirtschaft, sein Nachfolger hatte einen alten Skandal im Koffer, und die Kita-Gebühren steigen, während die Elbphilharmonie immer teurer wird.

Im Sport würde man sagen: Schwarz- Grün liegt nach Punkten hinten, aber sie haben noch eine Chance, den Lucky Punch zu setzen. Die Abstimmung am Sonntag gleicht dem letzten großen Kampf eines Boxers, der, egal ob er gewinnt oder verliert, danach nie wieder einen Boxring sehen will - weil er des Trainings müde ist. Aus dieser Stimmung heraus erscheint es tatsächlich möglich, dass Ole von Beust seinen Rücktritt verkündet, oder zumindest einen Termin ankündigt - selbst dann, wenn die Schulreform beim Volksentscheid durchkommt. Nur: Sonntag wird das noch nicht passieren; für Montag ist eine Pressekonferenz angekündigt.

© SZ vom 16.07.2010/ehr

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