Köln (dpa) - Mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine hat die Bedrohung durch Spionage und Sabotage nach Worten von Verteidigungsminister Boris Pistorius auch hierzulande deutlich zugenommen. Das sei „etwas, das wir in den letzten 30 Jahren gar nicht oder nur sehr wenig kannten“, sagte der SPD-Politiker am Montag nach Gesprächen im Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (MAD) in Köln. Dieser Bedrohung könne man nur durch eine Kombination aus präventiven und operativen Instrumenten begegnen. Beim Operativen sei die Spionageabwehr das Kernstück.
Dass diese erfolgreich sei, zeige der jüngste Fall des enttarnten Mitarbeiters der Bundeswehr-Beschaffungsbehörde (BAAINBw) in Koblenz. Dieser soll sich mehrfach an das russische Generalkonsulat in Bonn und die russische Botschaft in Berlin gewandt und Informationen aus seiner beruflichen Tätigkeit übermittelt haben.
Es gebe beim MAD einen Stau bei den Sicherheitsüberprüfungen, da neue Fälle hinzugekommen seien, aber kein zusätzliches Personal. Die Bugwelle werde aber Monat für Monat kleiner. Der Kampf gegen den Extremismus bleibe bedeutsam. „Extremismus in der Bundeswehr hat - in welcher Form auch immer - keinen Platz“, betonte Pistorius.
Der Minister hatte zuvor auch dem Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr in Bonn einen Besuch abgestattet. Die Infrastruktur spiele eine zentrale Rolle bei der Umsetzung der Zeitenwende - neben Ausrüstung und Personal. „Infolge jahrzehntelangen Sparens“ vor allem bei der Infrastruktur des Bundeswehr „haben wir da ein dickes Brett zu bohren“, sagte Pistorius. Die Devise laute nun: „Alle Projekte, die der Bündnis- und Landesverteidigung dienen, haben Priorität vor allen anderen.“
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