Ursula von der Leyen Langer Atem für den Wiederaufbau

Im Militärstützpunkt Tadschi ließ Ursula von der Leyen sich vorführen, wie Soldaten sich gegen chemische oder biologische Kampfstoffe wappnen.

(Foto: Kay Nietfeld/dpa)

Verteidigungsministerin von der Leyen wirbt im Irak für einen Verbleib der Bundeswehr, auch wenn die Lage dort so stabil ist wie seit Jahren nicht. Doch die Skepsis in der Heimat wächst.

Von Mike Szymanski, Bagdad

Der Spezialist hat das Wort. Hauptfeldwebel Pascal T., 30 Jahre alt, erzählt, warum mit ein paar Rückenbürsten und Waschwannen aus dem Baumarkt der Kampf gegen chemische Waffen aufgenommen werden kann. Im Hinterland von Bagdad, bei einer Gluthitze von 40 Grad, hat die Bundeswehr einen farbenfrohen Parcours aufgebaut: gelbes Zelt, blaue Tonnen und vier weiße Wannen. Da muss durch, wer mit Giftstoffen in Kontakt geraten ist. Mit den Bürsten lassen sich im Chlorbad die Stiefel schrubben. Der Hauptfeldwebel sagt: "Wir sind da, um Wissenslücken zu füllen."

Das hier ist Tadschi - der neue Einsatzort der Bundeswehr, 27 Kilometer nördlich der Hauptstadt gelegen. Die irakische Armee hat dort einen ihrer größten Stützpunkte. Es gibt sogar einen Friedhof - für kaputte Panzer. Es gibt aber auch eine Schule, an der nun vier deutsche Ausbilder den Umgang mit Kampfstoffen lehren. Vor einem Monat haben die Ausbilder ihre Arbeit aufgenommen. Die ersten 14 irakischen Lehrgangsteilnehmer lernen in sieben Wochen, wie sie die sensiblen Messgeräte bedienen, Kampfstoffe erkennen und sich dagegen schützen.

Im Schatten eines Blumenbaldachins verfolgt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), wie deutsche und irakische Soldaten zusammenarbeiten. Sie ist auf Truppenbesuch im Irak und hat Verteidigungspolitiker aus dem Bundestag mitgenommen. Die Terrormiliz IS habe "tiefe Wunden" im Irak geschlagen, sagt sie nach der Präsentation. Aber jetzt sei das Land dabei, "in eine neue Phase" einzutreten. Sie bemüht ein Wort, das sehr nach Zukunft klingt: Wiederaufbau.

Wie man Milliarden für die Bundeswehr rekrutiert

Eine neue Dienstpflicht würde weitere Milliarden kosten. Doch schon jetzt fehlt es der Bundeswehr oft am Notwendigsten. Selbst eine deutliche Anhebung des Etats würde nur die Unterfinanzierung verringern, sagen Fachleute. Von Joachim Käppner mehr ...

Über die militärische Nothilfe sind die Deutschen nach mehr als drei Jahren Einsatz weit hinaus. Aus Provisorien werden Quartiere auf Dauer. Wenn erst mal Bürgersteige errichtet sind und der Rollrasen ausgebracht - wie gerade im Quartier der Deutschen auf dem jordanischen Luftwaffenstützpunkt Al-Asrak -, gibt es so leicht kein Zurück mehr. Von dort aus starten deutsche Tornados ihre Aufklärungsflüge über den Irak. Mit etwa 400 Soldaten ist Deutschland am Kampf gegen den IS beteiligt. Andere Nationen wie Polen und Italien ziehen sich etwa aus der Luftaufklärung zurück. Die Lage im Irak gilt laut Bericht der Bundesregierung als so stabil wie seit 2003 nicht mehr. Natürlich kommt die Frage auf: Müssen die Deutschen denn noch so mitmischen?

Je schwächer der Gegner wird, desto deutlicher brechen die Konflikte zwischen der Zentralregierung in Bagdad und der autonomen Kurdenregion in Erbil auf. Es geht auch um Eifersüchteleien. Als Ursula von der Leyen im Februar in den Irak reiste, bekam sie vom irakischen Ministerpräsidenten Haider al-Abadi und anderen Regierungsvertretern klargemacht, dass sie sich ein stärkeres militärisches Engagement der Deutschen nun auch im Zentralirak wünschten, anfangs hatten vor allem die kurdischen Peschmerga von deutscher Militärhilfe profitiert. Wenn von der Leyen den Einfluss in der Region nicht ganz aufgeben will, bleibt ihr nichts anderes übrig, als den gesamten Irak zu stützen. Der Einsatz soll nun nicht weniger als eine "Brücke zwischen dem Nordirak und dem Zentralirak" schlagen. Von der Leyen formuliert es so: "Wenn wir da sind, sind wir da - und verlässlich."

Im Oktober steht das Anti-IS-Mandat schon wieder zur Verlängerung an. Es brauche den "langen Atem", wirbt die Ministerin. Nicht alle Parlamentarier teilen ihre Entschlossenheit. Der Linken-Politiker Alexander Neu sagt, er sei nicht überzeugt. "Für mich ist sehr deutlich geworden, dass die Ministerin darauf abzielt, die Bundeswehr im Nahen Osten permanent zu stationieren." Genau das will von der Leyen bei ihrem Besuch auf Nachfrage eines Soldaten auch "gar nicht ausschließen". Der Grünen-Abgeordnete Tobias Lindner will erst mal genau wissen, was Deutschland zu leisten bereit und ob das dann "sinnvoll" ist. Geht es nach den Irakern, dann sollen die Deutschen auch helfen beim Aufbau der Nachrichtendienste. Fritz Felgentreu, für den Koalitionspartner SPD auf der Reise, hält sich mit einem Urteil noch zurück. In seiner Fraktion gibt es große Widerstände. Er sagt, er habe aber wahrgenommen, "dass die Partner im Land wollten, dass es weitergeht". Ob es dazu kommt? Die Skepsis wächst.

"Alle Streitkräfte der Welt planen in Szenarien"

Wie reagiert Deutschland, sollte Assads Armee in Idlib Giftgas einsetzen? In Berlin bemüht man sich, die Debatte kleinzuhalten. CDU-Politiker Röttgen findet allerdings klare Worte. Von Daniel Brössler und Mike Szymanski mehr...