Wassili Nebensja eröffnete die 9115. Sitzung des UN-Sicherheitsrats am Mittwoch in New York mit einem klassischen Nebensja. Der russische Vertreter ist ein großer Verdreher der Tatsachen und der Worte. Seine Kolleginnen und Kollegen verblüfft er mit immer neuen Volten, wenn er ihnen erklärt, dass die Ukraine ein Staat von Verbrechern sei, der sich selbst zuzuschreiben habe, dass Russland dort eine "militärische Spezialoperation" vornehme. Am Anfang der Sitzung stand also die Frage, ob der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij per Video zugeschaltet werden solle. Nebensja sagte: "Ich betone, dass wir nichts gegen seine Teilnahme haben. Aber er muss persönlich anwesend sein." Dabei gehe es nicht um Politik, sondern rein um Verfahrensfragen.
Es war der albanische Vertreter, der anschließend das Offensichtliche aussprach. Selenskij könne leider nicht persönlich in New York erscheinen, erklärte Ferit Hoxha, weil dessen Land gerade von einem anderen Staat angegriffen werde. Es fehlte in diesem bizarren Schauspiel eigentlich nur, dass Nebensja sich höflich erkundigt hätte, wer in aller Welt denn dieser Angreifer sei. 13 Staaten stimmten dafür, dass Selenskij zugeschaltet wurde, China enthielt sich, Russland stimmte dagegen. Eine Mehrheit von neun Stimmen ist in solchen Fällen nötig.
Auch am Dienstag war der Rat zusammengetreten, um über die Situation am Atomkraftwerk in Saporischschja zu sprechen. Russische Truppen haben die Anlage im März besetzt, sie wird jedoch weiterhin von ukrainischen Spezialisten gesteuert. UN-Generalsekretär António Guterres hat mehrmals davor gewarnt, dass Teilen Europas eine nukleare Katastrophe drohe. Die Situation sei potenziell selbstmörderisch, sagte er. An diesem Mittwoch berichtete er persönlich vor dem Gremium über seinen jüngsten Besuch in der Ukraine.
Während seiner Reise habe er unablässig an Saporischschja gedacht. "Die Warnlichter leuchten", sagte er. Es müsse umgehend eine Lösung gefunden werden. Guterres sprach nur wenige Minuten. Sein Fazit: Er habe bei seinem Besuch den Eindruck gewonnen, dass ein Ende der Kämpfe nicht abzusehen sei. Abschließend gratulierte er der Ukraine zum Unabhängigkeitstag, den das Land am 24. August begeht.
Seit der Nazizeit seien nicht mehr so viele Lügen verbreitet worden, sagt Russlands Botschafter
Darauf ging Selenskij in seiner Ansprache ein. "Heute feiert unser Land den Unabhängigkeitstag, und jeder kann sehen, wie sehr die Welt von unserer Unabhängigkeit abhängig ist", sagte er. Denn wenn man Russland nicht aufhalte, "werden russische Mörder wahrscheinlich in anderen Ländern landen. In Europa, Asien, Afrika, Lateinamerika", sagte er. Russland müsse "für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine" zur Rechenschaft gezogen werden.
Wassili Nebensja führte hingegen aus, dass es das "Kiew-Regime" sei, dass einen Krieg gegen Russland führe. Russische Soldaten würden im Osten und im Süden des Landes als Befreier gefeiert. Seit der Nazizeit seien nicht mehr so viele Propaganda-Lügen verbreitet worden wie jetzt über Russland. Die Geschichte werde darüber urteilen. Und die Angriffe auf zivile Einrichtungen? Würden von der Ukraine selbst verübt, sagte Nebensja.
Bereits am Dienstag hatte er ausgeführt, dass es ukrainische Truppen seien, die das Kraftwerk in Saporischschja beschössen, und zwar zum Teil mit amerikanischen Waffen. Ziel sei es, einen Unfall zu verursachen und diesen Russland in die Schuhe zu schieben. Die westlichen Diplomaten, sagte er, lebten in einer "parallelen Wirklichkeit", falls sie wirklich glaubten, Russland beschieße ein Atomkraftwerk, das seine Truppen bereits kontrollierten.
Die Dramaturgie dieser Zusammenkünfte im Sicherheitsrat ist seit sechs Monaten mehr oder weniger gleich. Zum Auftakt beschuldigt Nebensja die Ukraine und den Westen. Dann antworten die übrigen 14 Mitgliedsstaaten, wobei in der Regel die USA am schärfsten im Ton werden. Die amerikanische UN-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield sagte am Mittwoch: "Russlands Ziel ist klar. Sie wollen die Ukraine zerstören." Die internationale Gemeinschaft werde die russische Annexion von ukrainischem Staatsgebiet niemals akzeptieren. Ihr Stellvertreter Richard Mills hatte am Dienstag gesagt: "Russland allein hat diese Situation geschaffen, und nur Russland allein kann sie entschärfen." Er forderte eine sofortige Demilitarisierung des Areals um Saporischschja.
China pflegt hingegen zu betonen, alle Seiten müssten miteinander reden, Diplomatie sei wichtig. Peking und Moskau haben zu Jahresbeginn eine deutliche engere Zusammenarbeit beschlossen. Indien war zuletzt ein wenig deutlicher geworden, betont aber auch bevorzugt die Bedeutung des Dialogs. Das Land bezieht gerade billiges Öl aus Russland, dem Magazin Forbes zufolge haben sich die indischen Importe aus Russland seit Kriegsbeginn verdreifacht.
Wenn alle 15 Mitglieder gesprochen haben, folgt der Auftritt des ukrainischen UN-Botschafters Sergej Kyslytsya. Dieses Prozedere ist der Tatsache geschuldet, dass die Ukraine keinen Sitz im Sicherheitsrat hat. Das Land muss daher bei jeder Debatte formell beantragen, zu Wort kommen zu dürfen. Diesen Anträgen wird ausnahmslos stattgegeben, so auch am Dienstag und am Mittwoch, aber zunächst reden die Mitglieder des Rats. Kyslytsya erläuterte, dass es doch vielleicht jedem Menschen einleuchten könne, dass die Ukraine kein Interesse daran habe, durch Beschuss eines Atomkraftwerks eine nukleare Katastrophe auf dem eigenen Staatsgebiet zu verursachen.
Die Internationale Atomenergiebehörde will das Werk in Saporischschja inspizieren
Sowohl am Dienstag als auch am Mittwoch hatte Rosemary DiCarlo gesprochen, höchste UN-Beauftragte für politische und friedensfördernde Angelegenheiten. Sie verlangte, dass Russland umgehend Vertretern der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Zutritt zu der Anlage gewähre. Deren Chef, Rafael Grossi, fordert bereits seit Juni einen Zugang zum Werk in Saporischschja und sagte, das ließe sich in wenigen Tagen organisieren.
Nebensja hat des Öfteren im Rat gesagt, dass es absolut in Russlands Sinne sei, die Anlage von der IAEA inspizieren zu lassen. Allerdings, sagt er, dürfe ein Besuch erst erfolgen, wenn man die Sicherheit der Inspektionsgruppe garantieren könne. Das wiederum sei derzeit leider nicht möglich, da es schließlich die Ukraine sei, die Saporischschja beschieße. Ein weiterer klassischer Nebensja.