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Krim-Krise:Russland gibt der Ukraine beschlagnahmte Schiffe zurück

Russland übergibt Kriegsschiffe an Ukraine

Dieses Bild aus einem Video der russischen Küstenwache zeigt den Vorfall zwischen dem russischen Grenzschützern und einem ukrainischen Marineboot in der Seeenge von Kertsch am 26. November 2018.

(Foto: dpa)
  • Fünf Jahre lang ging im Ukraine-Konflikt fast nichts voran, doch nun kommt zunehmend Bewegung in die Auseinandersetzung.
  • Nach der Bekanntgabe eines Termins für einen neuen Ukraine-Gipfel gibt Moskau Kiew nun drei konfiszierte Kriegsschiffe zurück.
  • Bereits im September hatte Russland im Zuge eines Gefangenenaustausches 24 Matrosen freigelassen, die auf den beschlagnahmten Schiffen ihren Dienst verrichtet hatten.

Russland hat der Ukraine drei Kriegsschiffe zurückgegeben, die die russische Küstenwache vor einem Jahr im Asowschen Meer beschlagnahmt hatte. Das teilte das russische Außenministerium auf seiner Website mit.

Die vor einem Jahr bei einem Zwischenfall in der Meerenge von Kertsch festgesetzten Schiffe verließen am Sonntag einen Hafen der Halbinsel Krim für die Übergabe in neutralen Gewässern des Schwarzen Meeres, wie der Radiosender Kertsch.FM berichtete. Ukrainische Schlepper erwarteten die Schiffe, die zwei leichten Kampfboote Berdjansk und Nikopol sowie den Schlepper Jani Kapu demnach vor der Küste des Krim-Ortes Alupka.

Anfang September hatte Russland bereits bei einem Gefangenenaustausch mit der Ukraine die 24 Matrosen der Boote freigelassen. Die internationale Gemeinschaft, darunter Deutschland, hatte mehrfach auch die Herausgabe der Marineschiffe gefordert. Bereits im Mai hatte zudem der Internationale Seegerichtshof in Hamburg entschieden, dass Russland nicht nur die 24 ukrainischen Seeleute freilassen, sondern auch die drei Schiffe an die Ukraine zurückgeben müsse.

Die russische Küstenwache hatte die ukrainischen Schiffe samt Besatzung am 25. November 2018 bei dem Versuch festgesetzt , aus dem Schwarzen Meer über die Meerenge von Kertsch ins Asowsche Meer zu gelangen. Auslöser war der Konflikt um die russische Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim im Jahr 2014. Sowohl die Ukraine als auch Russland nutzen das Asowsche Meer. Russland betrachtet die Meerenge von Kertsch aber als sein Hoheitsgebiet. Deswegen fordert Moskau von Kiew bei Durchfahrten jeweils eine vorherige Anmeldung und stufte den Verstoß als Provokation und Verletzung seiner Staatsgrenze ein.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) reist an diesem Montag zu Gesprächen in die Ukraine, um weitere Schritte in dem Konflikt auszuloten. Über die bis Dienstag angesetzte Reise informierte der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, am Sonntag bei Twitter.

Vergangene Woche hatte Frankreich einen neuen Ukraine-Gipfel im sogenannten Normandie-Format zwischen den Regierungschefs Russlands, der Ukraine, Frankreichs und Deutschlands für den 9. Dezember in Aussicht gestellt.

Auch Moskau geht von einem baldigen Ukraine-Gipfel aus

Von Moskau ist der Termin bislang nicht offiziell bestätigt worden, allerdings sagte der Putin-Berater Jurij Uschakow am Sonntag im russischen Staatsfernsehen, dass er einen Ukraine-Gipfel noch in diesem Jahr für möglich halte: "Den genauen Termin kann ich nicht bestätigen, weil darüber noch verhandelt wird", sagte Uschakow, "aber der Gipfel soll offensichtlicht noch in diesem Jahr stattfinden."

Das russische Außenministerium teilte der Agentur Interfax zufolge mit, dass die Übergabe der Boote an die ukrainische Marine nicht im Zusammenhang mit dem Treffen in Paris stehe. Dort werden neben Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Kremlchef Wladimir Putin erwartet.

Ein in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ausgehandelter Friedensplan für die Ukraine (Minsk II) liegt auf Eis. Im Osten der Ukraine kämpfen seit 2014 ukrainische Regierungstruppen gegen aus Russland unterstützte Separatisten. Bisher starben nach UN-Schätzungen etwa 13 000 Menschen. Auch am Wochenende starb wieder mindestens ein Soldat durch Beschuss aus dem Separatistengebiet.

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