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Impeachment-Freispruch:Trumps unversöhnliches Triumphgeheul

  • Seinen Freispruch im Impeachment-Verfahren feierte US-Präsident mit einem wirren Auftritt vor Gleichgesinnten im Weißen Haus.
  • Explizit teilte er gegen Mitt Romney aus, der erste Senator, der in einem Impeachment-Verfahren für einen Schuldspruch des Präsidenten der eigenen Partei votiert hat.
  • Von den Demokraten erhält er dafür viel Lob, aus dem Trump-Lager regnet es Verleumdungen und Drohungen gegen Romney.

Natürlich hätte es Donald Trump auch ganz anders machen können. Zum Beispiel so wie der letzte Präsident vor ihm, der ein Impeachment-Verfahren im Senat hinter sich gebracht hatte. Bill Clinton stellte sich nach seinem Freispruch 1999 in den Rosengarten des Weißen Hauses, allein und reumütig, und entschuldigte sich bei den Amerikanern. Es tue ihm leid, dass er mit seinem Verhalten all jene Ereignisse ausgelöst habe, die für das Land eine so große Last waren. Er bitte seine Landsleute, ihm zu vergeben, und er sei umgekehrt auch bereit, selber zu vergeben. "Dies muss jetzt eine Zeit der Versöhnung und Erneuerung für Amerika sein", sagte Clinton. Dann drehte er sich um und ging zurück ins Weiße Haus.

Doch Trump wäre nicht Trump, wenn er nicht einen ganz anderen Weg gewählt hätte. Einen Tag nach dem Freispruch durch den Senat betrat der Präsident den East Room des Weißen Hauses. Er ließ sich zuerst minutenlang von den Leuten im Saal feiern, von republikanischen Abgeordneten, Mitgliedern seines Kabinetts und konservativen Aktivisten, die klatschten und johlten. Dann zog er sogleich über die Demokraten, die Medien, den früheren FBI-Chef James Comey, den Ex-Sonderermittler Robert Mueller und eine Reihe von sonstigen Leuten her. "Böse und korrupt", "schlechte Leute", "dreckige Cops", "Lügner", "Schande" und - ein bisschen später - "Abschaum": Das waren nur einige der Begriffe, mit denen Trump um sich warf. Kurz gesagt: Er tat exakt das Gegenteil von dem, was Bill Clinton getan hatte.

Eine Stunde lang zog sich Trumps Auftritt hin, über den er eingangs sagte, dass er keine Pressekonferenz sei, auch keine Rede, "das ist eigentlich gar nichts, nur eine Feier. Wir haben gewonnen." Er sei beim Impeachment-Verfahren "durch die Hölle gegangen". Er wiederholte, das Telefongespräch mit dem ukrainischen Präsidenten sei "perfekt" gewesen. Die ganze Ukraine-Affäre, die Untersuchung durch das Repräsentantenhaus, der Vorwurf des Machtmissbrauchs: "Es war alles Bullshit."

Einmal hielt er die Titelseite der Washington Post hoch, auf der in dicken Lettern sein Freispruch vermeldet war. Er bedankte sich bei Mitch McConnell, dem republikanischen Mehrheitsführer im Senat, und bei vielen anderen republikanischen Politikern im Saal. Über den Abgeordneten Jim Jordan, der nie ein Jackett trägt, sagte Trump: "Er ist sehr stolz auf seinen Körper."

An Sätzen wie diesem erkannte man, dass der 73-Jährige nicht von einem Manuskript ablas, sondern sich - großzügig formuliert - frei von einem Thema zum nächsten hangelte, von der Russland-Affäre über die Aktienkurse zu seinen Kindern und wieder zurück. Es war also ein auch für Trumps Verhältnisse wirrer Auftritt, über den der demokratische Abgeordnete Don Beyer schrieb: "Wann war der Präsident das letzte Mal bei einem Gesundheitscheck?" Der Fernsehsender CNN nannte die Ansprache "rachsüchtig und wütend". Ein Moderator von Fox News bezeichnete sie dagegen als "eindringlich".

Tränen der Rührung bei Romneys Ansprache

Wenig überraschend war, dass Trump in seiner Rede auch Mitt Romney attackierte. Der Senator aus Utah hatte am Mittwoch als einziger Republikaner für einen Schuldspruch Trumps wegen Machtmissbrauchs gestimmt. Das Ende des Impeachment-Verfahrens, das so berechenbar schien, hielt damit doch noch eine Überraschung bereit. Romney dominierte mit seiner Entscheidung zumindest in den ersten Stunden die Schlagzeilen, er stahl Trump gewissermaßen den Moment des Triumphs. Vor allem aber machte er mit seinem Votum das Argument des Präsidenten zunichte, wonach es sich beim Impeachment um eine rein parteipolitische Angelegenheit handelte. Romney ist nun der erste Senator, der in einem Impeachment-Verfahren für einen Schuldspruch des Präsidenten der eigenen Partei votiert hat.

Von den Demokraten erhielt er dafür viel Lob. Der demokratische Senator Brian Schatz erzählte, dass er Tränen der Rührung in den Augen hatte, als er Romney dabei zuhörte, wie der im Saal des Senats seine Entscheidung ankündigte. Auch Romney schien während seiner Ansprache den Tränen nahe. Er habe einen Eid geschworen, dass er sich als Geschworener um ein unabhängiges Urteil bemühen werde. Als gläubiger Mensch müsse er sich daran halten, sagte der Mormone. Die Fakten seien klar: Der Präsident habe sich eines "entsetzlichen Verstoßes gegen das öffentliche Vertrauen" schuldig gemacht. Er sei sich bewusst, dass er für seine Haltung angefeindet werden würde, sagte der frühere Präsidentschaftskandidat. Er habe aber auf sein Gewissen hören müssen.

Die Anfeindungen kamen tatsächlich - und sie waren heftig. Trumps Sohn Donald junior forderte, dass Romney aus der Republikanischen Partei austreten müsse. Der Präsident selbst veröffentlichte ein Video, in dem Romney als "Geheimagent" der Demokraten bezeichnet wurde. Bei Fox News wurde die Tonlage noch schriller. Moderatoren und Studiogäste nannten Romney einen "Verräter". Trumps Sprecherin Stephanie Grisham sagte: "Vielleicht müssen Leute dafür bezahlen." Die Versöhnung und Erneuerung, zu der Bill Clinton einst im Rosengarten aufgerufen hatte: Sie schien noch nie so weit entfernt.

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© SZ vom 07.02.2020/dayk
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